Parlament schweigt, außerparlamentarische Opposition arbeitet
Seit Anfang des Jahres 2020 wird Deutschland faktisch mit dem Infektionsschutzgesetz regiert. Ein Gesetz minderer Güte, nicht weit von der Verordnung entfernt. Das Grundgesetz ist der Schnee von vor Corona. Das deutsche Parlament übt sich in dauernder Einheitsfront: Dort, wo einst gern geredet und gestritten wurde, wird heute geschwiegen. Die Corona-Massnahmen der Regierung, insbesondere der...
In diesen Tagen kann man schnell Freunde verlieren. Freunde, mit denen man lange Lebenswege gegangen ist. Freunde, an deren Intelligenz man nicht zweifelte. Freunde, mit denen man gemeinsam...
„Tiergarten-Mord“ dröhnten die deutschen Medien schon im Dezember 2019, und schon damals machte die Behauptung die Runde, „die Russen“ hätten Vadim Krasikov im Berliner Tiergarten ermordet, einen...
Das Amt für Verfassungs-Schutz sollte dem Namen nach die Verfassung schützen. Als die West-Alliierten den Inlandsgeheimdienst der Bundesrepublik vor 70 Jahren gründeten, war er nichts anderes als...
„Aber wäre es nicht die Aufgabe der Medien anstelle der Politik die Verfassung zu verteidigen?“ fragt Hans-Ulrich Jörges locker, der Mann vom Stern und dem Medienkonzern Gruner und Jahr. Und er...
Der arme Robert Habeck, er erlebt sein Drama mit Merkel und klagt: „Auf fast tragische Weise haben einzelne Ministerpräsidenten ihre Autorität zerstört, weil sie vorgeprescht und ohne Abstimmung...
Es war Mitte März als Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius auf Twitter forderte: „Es muss verboten werden, öffentlich unwahre Behauptungen (über) die Versorgungslage der Bevölkerung, die...
Was wäre ein Schweizer Käse ohne Löcher? Er wäre, sagen die Schweizer, lange nicht so lecker. Dieses delikate Prinzip betrifft offenkundig auch die Tagesschau. Die Meldungen sind voller Löcher,...
