„Ein Gespenst geht um in Europa“, so lautet der berühmte Eröffnungssatz des „Manifests der Kommunistischen Partei“ von Karl Marx und Friedrich Engels aus dem Jahr 1848. Zwischenzeitlich hat das „Gespenst“ auch die USA erreicht: Glaubt man Donald Trump, dann hat mit Zohran Mamdani ein Kommunist die Bürgermeisterwahl in New York gewonnen. Natürlich glauben nur wenige dem Gewohnheitslügner Trump. Mamdani selbst begreift sich als Sozialist. Für die bigotten USA ist jemand, der den städtischen Busverkehr kostenlos machen und die Mieten in preisgebundenem Wohnraum einfrieren will, natürlich ein gefährlicher Revolutionär.

Gespenster-Begriff hat nicht verängstigt

Trump hat versucht, mit dem Begriff „Kommunist“ die üblichen bürgerlichen Ängste zu mobilisieren, denn der Begriff „Kommunist“ wirft stets zuverlässig einen Schatten auf die politische Landschaft. Dass es diesmal nicht geklappt hat, ist erstaunlich. Offenkundig ist die soziale Lage in den USA so prekär, dass nicht mal mehr dieser Gespenster-Begriff die Wähler verängstigen kann.

Rechts ist die Nazi-Ecke

Der gefälschte Einsatz politischer Begriffe und Kategorien gehört zum Arsenal der verkommenen politischen Debatte. In Deutschland wird vor allem mit der Etikettierung „rechts“ der jeweilige politische Gegner in die Nazi-Ecke gerückt. Wegen der tatsächlichen deutschen Nazi-Vergangenheit mit all ihren Schrecken, ist diese Diffamierung besonders beliebt. Nur logisch, dass die Herrschenden die Bewegung gegen das Corona-Regime als „rechts“ diffamierten.

Rechts: Asozial und kriegsbegeistert

Zu Beginn des Jahres 2025 meldeten sich scheinbar aus dem Nichts Demonstrationen gegen „Rechts“, deren Initiatoren gemütlich im Lager der Bundesregierung saßen. In Wahrheit ist diese Regierung aus CDU, CSU und SPD nach allen Merkmalen - sie ist kriegsbegeistert und asozial - rechts. Die genannten Parteien haben alle schon mal mit den GRÜNEN koaliert, die schon deshalb mit Recht auch zum rechten Lager gezählt werden müssen.

Hitler sei Kommunist

Zwar machen SPD und GRÜNE auf „links“ - immerhin galt das mal als schick - aber spätestens nach ihrer kreischenden Begeisterung für einen Krieg gegen Russland ist das Regierungslager so rechts, dass Adolf Hitler dort jederzeit als Regierungssprecher anfangen könnte. Auch die AfD, die fraglos echt rechts ist, macht dieses Verwechslungspiel gern mit, wenn sie ihre schlau-dreiste Frau Weidel sagen lässt, Hitler sei Kommunist gewesen. Angesichts zehntausender kommunistischer Opfer im Widerstand gegen die Nazis ist diese Fälschung besonders widerlich.

Flucht vor der Debatte

Besonders dümmlich ist die Haltung führender Köpfe in der neuen Demokratiebewegung - die aus der Corona-Zeit stammt - zur Links-Rechts-Frage. Sie behaupten tatsächlich, dass es links und rechts nicht mehr gäbe. Angesichts des Aufwands, den die Herrschenden treiben, um gerade diese Bewegung als „rechts“ zu brandmarken, ist diese Flucht aus der politischen Debatte nur als Feigheit oder Blödheit zu begreifen. Man kann vor dem ideologischen Kampf nicht fliehen, man muß sich stellen und ihn aufnehmen.

Das Manifest zitieren

Natürlich wird der Begriff „Kommunist“ in der herrschenden Diskussion nur instrumentalisiert, um den jeweiligen Gegner zu diffamieren: Er wolle die Freiheit abschaffen, allen das Eigenheim enteignen und die Menschen in einen ominösen Zwangs-Staat sperren. Um diesem elenden Quatsch die historische Wahrheit entgegenzuhalten, lassen wir das kommunistische Manifest selbst zu Wort kommen:

„An die Stelle der alten bürgerlichen Gesellschaft (. . .) tritt eine Assoziation, worin die freie Entwicklung eines jeden die Bedingung für die freie Entwicklung aller ist.“

https://www.projekt-gutenberg.org/marx/manifest/chap001.html