Es geht durch die üblichen Medien: „Britische Forscher empfehlen auf Grundlage einer neuen Studie, auch bei hohen Impfquoten Corona-Regeln beizubehalten. Kontinuierliche Maßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung wie das Tragen von Masken, Abstand halten und Tests bleiben wichtig, auch bei geimpften Menschen“. Was da heute durch Medien geht, das wird morgen zum DeFakto-Gesetz erhoben sein. Obwohl die neuen Regeln selbst innerhalb der Corona-Systemlogik unsinnig sind. Das weiß der geübte Medien-Nutzer, das wissen jene Bürger des Landes, die noch Ohren haben zu hören und ein Gehirn, in dem noch das Widerspruchs-Gen funktioniert.

Staatskonforme Medien beklatschen die Corona-Routine

Dass die üblichen, staatskonformen Medien die Corona-Routine der Regierung gern beklatschen und ihr nicht widersprechen, ist inzwischen bekannt. Aber was sagt so ein Verfassungsorgan wie das Verfassungsgericht zum inzwischen routinierten Auswechseln der Grundrechte zugunsten medizinischer Behauptungen und Verordnungen?

Gericht stimmt durch Schweigen zu

Das Gericht stimmt durch Schweigen zu. Und es ist nicht nur dem Abbau der klassischen Grundrechte wie der Versammlungs- und der Redefreiheit, dem die Hüter Verfassung klaglos zustimmen. Sie ignorieren, dass mit der Impfkampagne eine nach dem § 130 StGB strafbare Volksverhetzung geradezu regierungsamtlich in Gang gesetzt worden ist. Wie anders sonst soll man das öffentliche Ausspielen der Geimpften gegen die Un-Geimpften nennen? Wie anders soll man es nennen, dass Un-Geimpfte öffentlich und medial für mögliche, aber nirgends bewiesene Erkrankungen verantwortlich gemacht werden? Es ist die Feme der Volks-Gesunden, deren gefährliches Empfinden gegen die Un-Geimpften in Stellung gebracht wird, eine Kampagne, die längst den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt.

Volksverhetzung ist eine Straftat

Volksverhetzung ist eine Straftat, die unter die Offizialdelikte fällt: Ein Offizialdelikt ist in Deutschland eine Straftat, die von der Staatsanwaltschaft von Amts wegen (also selbsttätig) verfolgt wird. Dies betrifft in Deutschland alle Verbrechen sowie die meisten Vergehen. Offenkundig hätte der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof selbst tätig werden können und müssen. Leider ist von Peter-Herbert Frank, der seit dem 5. Oktober 2015 der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof ist, nichts dergleichen bekannt.

Haftbefehl gegen den Chef der syrischen Luftwaffe

Bekannt ist von  Peter-Herbert Frank, dass er Im Juni 2018 einen internationalen Haftbefehl gegen den Chef der syrischen Luftwaffe erwirkte. War oder ist Syrien Teil des deutschen Rechtsgebietes? Nein. War oder ist der Chef der syrischen Luftwaffe Bürger der Bundesrepublik Deutschland? Nein. Was also geht den deutschen Generalbundesanwalt ein mögliches strafwürdiges Verhalten eines syrischen Militärs an? Nichts und gar nichts.

Deutsche Justiz zu feige, sich den ungesetzlichen Corona-Maßna entgegenzustemmen

Am Fall des Peter-Herbert Frank wird deutlich, wie korrupt Teile der deutschen Justiz sind: Zu feige sich den ungesetzlichen Corona-Maßnahmen entgegenzustemmen, ergreift er offenkundig gern die Partei jener internationalen Koalition, die unter Führung der USA die syrische Republik mit einem Krieg überzogen hat, der dem Völkerrecht widerspricht.

Alle Deutschen haben das Recht zum Widerstand

Es wird nicht die Justiz selbst sein, die ihre Reihen von einer unerträglichen Korruption säubern wird. Sie ist dringend auf Hilfe von außen angewiesen. Eine Hilfe, wie sie im In Artikel 20 Absatz 4 der Verfassung festgelegt ist: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung (der Verfassung) zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“

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Wieder einmal eine sehr schöne Beschreibung der vorherrschenden Verhältnisse durch den Galeristen.

Oder kurz kurz gesagt:

so wird aus Absurdistan ein Perversistan gemacht!

Tommi Tom
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ät "Besorgter Bürger", ein Grundgesetz mit dem Nullten, allem anderen vorangestellten Paragraphen: "Not kennt kein Gebot" ist kein Pfennig mehr wert.

Wer die prinzipielle Aushebelbarkeit des Grundgesetzes in "Notfällen" als legal vertritt,...

ät "Besorgter Bürger", ein Grundgesetz mit dem Nullten, allem anderen vorangestellten Paragraphen: "Not kennt kein Gebot" ist kein Pfennig mehr wert.

Wer die prinzipielle Aushebelbarkeit des Grundgesetzes in "Notfällen" als legal vertritt, verteidigt damit nur die Möglichkeit der schon längst allzu mächtigen, bei Bedarf Notstand zu simulieren, zu provozieren, oder gar zu erzeugen.

Letztlich hat auch Adolf Hitler per Notstand (echte Not durch Arbeitslosigkeit/Weltwirtschaftskrise, angeblicher Niedergang und Zersetzung des "deutschen Volkskörpers", angebliche Notwendigkeit von Raum im Osten, und schließlich der Kriegs-Notstand), und nach der Regel "Not kennt kein Gebot" operiert.

Ein Grundgesetz (oder eine Verfassung, oder Menschenrechte, oder der Nürnberger Kodex) mit (und wenn auch nur zeitweiliger) Ausstiegsklausel ist Null und Nichts wert!

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Albrecht Storz
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Frank (?), Peter-Herbert - verwandt oder verschwägert ?
Was für ein Hosenscheisser.....

sisyphos
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Für mich war es völlig neu, dass der deusche Genralbundsanwalt im Juni 2018 einen internationalen Haftbefehl gegen den Chef der syrischen Luftwaffe erwirkte. Diese Info macht für mich deutlich, dass die deutsche Justiz im Zweifeslfall nur eine...

Für mich war es völlig neu, dass der deusche Genralbundsanwalt im Juni 2018 einen internationalen Haftbefehl gegen den Chef der syrischen Luftwaffe erwirkte. Diese Info macht für mich deutlich, dass die deutsche Justiz im Zweifeslfall nur eine Marionette der USA ist. Das ist schon ziemlich eklig. Und es lässt kaum Hoffnung, dass von der Justiz Hilfe für die Demokratie zu erwarten ist.

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Ruttger Häber
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La ‚Krone‘ der Verfassung:
- Wer immer noch gen Horizont starrt, starrt vergeblich: ein neuer Faschismus wird
nicht mit ‚Swastika‘, Hakenkreuz, Aufmärschen und Lichterdomen auftauchen – die
Uniformiertheit funktioniert heute anders
- die...

La ‚Krone‘ der Verfassung:
- Wer immer noch gen Horizont starrt, starrt vergeblich: ein neuer Faschismus wird
nicht mit ‚Swastika‘, Hakenkreuz, Aufmärschen und Lichterdomen auftauchen – die
Uniformiertheit funktioniert heute anders
- die ‚Propaganda‘ hat längst dazu gelernt, ist ‚smarter‘, ‚kauft‘ sich Berater aus der
Hackerszene und lässt Zuckerbergs und Jobs, Bezos et.al. als ihre ‚Gurus‘ auftreten
- zur Deko reichen ein ‚Kickertisch‘ oder ‚space rockets‘
- die ‚Tatorte‘ spielen falsch: sie präsentieren sich touristisch statt aufklärend ihre
Nasen in die Amtsstuben der lokalen, regionalen, nationalen Finanzbehörden zu
stecken
- ‚Polizeinotrufe‘ sollten wie das ‚Ibiza-Video‘ auftreten statt als 57. Folge eines
‚Usedom-Krimis‘ abzulenken
- ‚Babylon Berlin‘ ist ein Anreiz, ‚Köln-Stadtwaldgürtel 35‘ der bessere Titel: Von hier
aus ging der Brief ‚Der Industriellen‘ an Hindenburg raus, A.H. zum ‚Führer‘ zu
machen – ‚Machtübergabe‘
- wer über den ‚propagandistischen Missbrauch‘ der ‚Impfkampagne‘ berichtet als
ein ‚strafbares Offizialdelikt‘, § 130 STGB ‚Volksverhetzung‘, wird fristlos entlassen
wie der SWR-Mitarbeiter Ole Skambraks – wie Carl von Ossietzky, als er über
deutsche ‚Rüstung und Manöver‘ dahinten hinter Polen berichtete
- weder Russland noch China wollen als ‚Billigheimer‘ bei der Verteilung des Welt-
wohlstands am ‚Katzentisch‘ mitspielen – dem Wertewesten geht es mitnichten
um ‚freedom and democracy‘, ihm geht es um ‚Wachstum und Gewinn‘
- Ergebnis ‚Absurdistan‘, brandgefährlich: auf die Ankündigung von US-‚Big Military‘
für ‚smart nuclear bombs‘, reagiert ein Top-China- Offizieller: Bei diesem Blödsinn
machen wir nicht mit. Uns reicht, wenn wir die USA einmal und dann ganz
zerstören können!

IN WELCH MASKENHAFTEN ZEITEN LEBEN WIR EIGENTLICH??

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ralph höpfner
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Volle Zustimmung Uli Gellermann. Hier läuft etwas gewaltig aus dem Ruder. Die regierung verstösst permanent gegen das Grundgesetz, vor allem gegen die Gleichbehandlung und damit auch gegen die Menschenrechte. Nun mag man einwenden, dass einige...

Volle Zustimmung Uli Gellermann. Hier läuft etwas gewaltig aus dem Ruder. Die regierung verstösst permanent gegen das Grundgesetz, vor allem gegen die Gleichbehandlung und damit auch gegen die Menschenrechte. Nun mag man einwenden, dass einige Artikel des Grundgesetzes im Notstand vorübergehend außer Kraft gesetzt werden dürfen. Genau das ist ja durch die Feststellung eines nationalen Notstandes durch den Bundestag mehrfach erfolgt. Insofern ist die Aussicht auf Nichtverlängerung zumindest eine gute Nachricht, weil damit die gesetzliche Grundlage für die Einschränkungen entfällt. Trotzdem gehen die Versuche weiter, Ungeimpfte systematisch zu drangsalieren und zu nötigen, auf den Anspruch auf körperliche Unversehrtheit zu verzichten und sich einer staatlich verordneten (nein nicht ärztlich verordneten) medizinischen Maßnahme zu unterwerfen.

In Artikel 20 ist nicht geregelt, wie der Widerstand zu erfolgen hat. Folglich besteht hier die Möglichkeit zu kreativen Aktionen: Ziviler Ungehorsam und subversive Unterwanderung der Maßnahmen. Um mich hier nicht angreifbar zu machen, will ich keine Beispiele nennen.

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Besorgter Bürger
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Gellermann sagt ohne Schnörkel was in Michelland los ist, und was einem dann die Galle hochkommen lässt. Es geht wie immer um die soziale Frage, und um die Frage Krieg und Frieden. Sie führen einen Krieg gegen die eigene Bevölkerung, plärren das...

Gellermann sagt ohne Schnörkel was in Michelland los ist, und was einem dann die Galle hochkommen lässt. Es geht wie immer um die soziale Frage, und um die Frage Krieg und Frieden. Sie führen einen Krieg gegen die eigene Bevölkerung, plärren das Lied von Privat vor Staat, prassen aber selber in einer Weise, die an Dekadenz und Obszönität keine Grenzen mehr setzt. Es geht um neue Geschäftsmodelle, die alten sind überholt und abgegessen. Es geht um Vertuschung der Maskendeals dieser korrupten Bande. Es geht um den Abbau von 4000 Intensivbetten innerhalb einen Jahres, und um die Krokodilstränen der herrschenden Klasse. Es geht um einen Bundestag der aus allen Nähten platzt, wo jeder Abgeordnete mit allem drum und dran 35.000 Euro monatlich zu Buche schlägt. Ein stolzes Sümmchen, und Millionen von Lohnarbeitern und Menschen, die man seit Jahren links liegen lässt können sich die Nase wischen in diesem Wertegeschwätz Land von moralin getränkten Heuchlern,, von selbsternannten Psychologen und Pädagogen. Mit den Begriffen, wie dem der Betreuung oder wenn sie von niedrigigschwellig faseln blasen sie ins Land, dass der Mensch ein unselbständiges Wesen ist, und dringend von solchen Leuten, wie dem Bankkaufmann und Lobbyisten Spahn, dem Pony Doktor Wieler, die sich aus der päd/psych Begriffskiste bedienen therapiert werden müssen. Sie sollten alle vom Hof gejagt werden.

Das GG ist so sehr malträtiert, dass es einem löchrigen Schweizer Käse gleicht. Umso dringender es dabei nötig bleibt den kläglichen Rest gegen diese Bande zu verteidigen. Selten war das GG so bedrängt wie in diesen Zeiten. Es braucht die Gesamtgesellschaft, denn wenn wir es nicht verteidigen, auf den Straßen, auf den Plätzen, in den Amtsstuben, ganz egal wo: Wer sollte es denn sonst tuen ? 1968, die Notstandsgesetze. Sechsundzwanzig Veränderungen am GG hat der Staat um seine Macht zu sichern durchgesetzt, übrigens immer auch mit Hilfe und Unterstützung derer, die das GG vor den Übergriffen des Staates zu schützen haben: Die Justiz. Das Verbot der KPD und der FDJ war der Sündenfall. Die ehemalige Richterin vom VG Limbach sagte bereits vor Jahren, dass sie dem Verbot heute so nicht mehr zustimmen könnte.- Die ca. 63 Änderungen des GGesetzes waren nur möglich, weil es Richter gegeben hat und gibt die zur herrschenden Klasse gehören, denn Justiz ist Klassenjustiz (Engels) Die Wiederbewaffnung, der NATO Doppelbeschluss undundund....
Man kommt doch nicht umhin an den Radikalenerlaß von 1972 zu erinnern, vom Friedensfürsten Brandt unterschrieben, wo alle jene, insbesondere wieder die Kommunisten bekämpft und mit Berufsverbot überzogen wurden, mit Konsequenzen, die bei den noch Lebenden bis heute andauern.
Schlussendlich bestimmen die Macht- und Kräfteverhältnisse im Land, wie sich die Gesetze auslegen lassen, und man sieht konkret, wer im Land das Sagen hat. Es sind die Speichellecker und die Stiefellutscher des Kapitals, es sind die ewig Gestrigen, es sind die, die dem Grundgesetz bereits vor langer Zeit die Würde genommen haben, und es liegt an uns dem kläglichen Rest des Grundgesetzes zur Seite zu stehen, denn wir haben viel zu lange den Haufen von Nichtsnutzen, Parasiten und Schmarotzer das Feld überlassen.

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Ulrike Spurgat
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Ich will es einmal ganz krass formulieren: Bei mindestens 70% der Deutschen handelt es sich offenkundig um unzurechnungsfähige Vollidioten, deren Lechzen nach Blut sich nur noch pathologisch erklären lässt. Man kann sich nur noch angewidert...

Ich will es einmal ganz krass formulieren: Bei mindestens 70% der Deutschen handelt es sich offenkundig um unzurechnungsfähige Vollidioten, deren Lechzen nach Blut sich nur noch pathologisch erklären lässt. Man kann sich nur noch angewidert abwenden. Hier ist, wie man so sagt, nichts mehr an der Holzkiste zu löten. Sie wollen nichts wahrhaben, sie wollen nichts wissen. Drück ihnen eine Buddel Bier in die Hand, in die noch freie andere eine Tüte Chips, setze sie vor der Glotze ab, und sie stöhnen lustvoll auf. Das ideale Volk für die Pläne der selbsternannten grossen Reseter. Vollkommen dekadent und degeneriert. Die letzten Wahlen haben es endgültig gezeigt: Sie wollen das alles so, und wer ihnen in die Quere kommt, hat nichts zu lachen. Zynischerweise sollte man auf so etwas wie einen "Darwin-Effekt" warten. Ich für mein Teil sehe nicht, wie und womit man diese Dumpfheit brechen könnte. Allmählich scheint auch jeder Versuch dazu gefährlich zu werden...

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Luigi No No
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Interessant sind die Parallelen zwischen Deutschland und Österreich. Wurden doch nach dem zweiten Weltkrieg in beiden Ländern die Medien iW durch die USA übernommen. (die schwer Kriegsgeschädigten UdSSR hatte nicht diese Ressourcen, und auch...

Interessant sind die Parallelen zwischen Deutschland und Österreich. Wurden doch nach dem zweiten Weltkrieg in beiden Ländern die Medien iW durch die USA übernommen. (die schwer Kriegsgeschädigten UdSSR hatte nicht diese Ressourcen, und auch nicht diese Taktik der Unterwanderung: "Die „Amerikaner“ genannten Soldaten der US Army waren als Besatzungssoldaten zumeist beliebt, weil sie, aus reichhaltigen Ressourcen schöpfend, der Bevölkerung Hilfe leisteten. [...]Das anfängliche teilweise Verbot der Fraternisierung mit den Besatzungssoldaten wurde zumindest in den westlichen Zonen bald aufgehoben. Die Franzosen verhängten keines. Die Amerikaner hoben es bereits am 3. September 1945 wieder auf."

Interessant auch, wie die von den USA gesteuerten Wikiblödia diesen Umstand darstellt, zB für Österreich:

"Nach Ende des Zweiten Weltkriegs in Österreich lag die gesamte Medienlandschaft brach. Die Alliierten Mächte benutzten eigens gegründete Medien, um gezielt gute Stimmung für die eigene Nation zu machen und so sanfte [!] Propaganda zu betreiben. Das geschah vor allem auf dem Sektor der Presse."

"Durch die Massenmedien und das Kino wurde versucht, für die Menschen des neuen Österreich eine neue Identitätsstruktur aufzubauen. "

Kann man eigentlich deutlicher die von außen aufgezwungene Formierung der mentalen Verfassung eines Volkes aussprechen? Wer glaubt ernsthaft, dass jemals die US-Dominanz dieser von denen aufgebauten Medien geendet hätte?

In Deutschland lief das ja wenigstens genau so wenn nicht sogar noch intensiver.

Die USA haben unser "Weltbild" (man beachte die Publikationen "Welt" und "Bild", die Namen sind ja kein Zufall) völlig in der Hand.

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Albrecht Storz
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Nun, möglicherweise muss jetzt ein Selbstbereinigungslauf durch Mutter Natur das Problem lösen. Der Mensch im Allgemeinem ist offenbar nicht fähig einen eingeschlagenen fatalen Weg selbstständig zu beenden. Schon gar nicht der Deutsche im...

Nun, möglicherweise muss jetzt ein Selbstbereinigungslauf durch Mutter Natur das Problem lösen. Der Mensch im Allgemeinem ist offenbar nicht fähig einen eingeschlagenen fatalen Weg selbstständig zu beenden. Schon gar nicht der Deutsche im Speziellen.

Kritik über die dritte, vierte usw. Boosterung höre ich genau null aus dem gesellschaftlichen Tal der Tränen, nur beflissene Stimmen die Stolz verkünden: "Bald machen wir den Booster."

Meine Hoffnung war das dies zu verhindern sei.

Selbst die Bibel zeigte schon die Mechanismen auf an denen es im menschlichen Wesen krankt.

Nicht offensichtlich genug kann das Unrecht sein, als das die johlende Masse es nicht auch noch beklatscht.

"Hängt ihn höher unseren "König", ... och seht nur er weint!"

Nur ein sehr alter Mann am Rande der gröhlenden Masse murmelt:
"Er weint über euch nicht des eigenen Schmerzes wegen."

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Christian B.
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