Es gibt einen beachtlichen Aufruf zur Aktion gegen den Völkermord in GAZA. Er ruft auf, am 14. Juni gemeinsam um 14.00 Uhr in Berlin auf dem „Platz des 18. März“ (Brandenburger Tor) gegen den Mord an den Palästinensern zu demonstrieren. Beachtlich ist auch die Breite der Unterzeichner: Vom Nachdenkseiten-Gesprächskreis über die Palästinensische Gemeinde Deutschland bis zur Naturwissenschaftler-Initiative „Verantwortung für Frieden und Zukunftsfähigkeit“ hat sich eine Vielzahl von Organisationen und Initiativen für diesen Aufruf zusammengetan.

Normalos der „Mitte“

Wo aber findet man jene Menschen und Organisationen unter dem Aufruf, die auch während der Corona-Zeit ihre oppositionelle Arbeit nicht eingestellt haben und sich zum Beispiel u. a. in der Assange-Solidarität zusammengefunden hatten. Sie wurden von einer taktisch schlauen Regierung als „rechts“ diffamiert, obwohl die Mehrheit von ihnen Normalos waren, die sich selbst als „Mitte“ eingeordnet hatten. Es war ein gelungener Trick einer Regierung, die später dann Demonstrationen gegen „Rechts“ organisierte, um sich selbst als „Links“ darzustellen.

„Corona-Leugner“ - „Holocaust-Leugner“

Mit der diffamierenden Einordnung als „Rechts“ und dem Begriff „Corona-Leugner“, der geschickt an den Begriff „Holocaust-Leugner“ anknüpft, gelang es den herrschenden politischen Kräften die Mehrheit der deutschen Linken zum Stillhalten zu bewegen, als Widerstand bitter notwendig gewesen wäre. Spätestens seit der Enthüllung der „RKI-Files“, die die Regierungs-Steuerung beim Aufblähen eines Grippe-Virus zur Todes-Seuche beweist, könnten auch minderbegabte Linke erkannt haben, dass sie auf eine Pharma-Regierung reingefallen sind.

Schwerer politischer Fehler

Auch wenn es bitter ist, sich rückblickend einen schweren politischen Fehler einzugestehen, ist es doch allemal besser, als ihn einfach klanglos fortzusetzen. Aber die sorgsame Ignorierung von zum Beispiel „apolut“ und seinen Autoren bei der Vorbereitung des Aufrufs gegen den Völkermord in GAZA, weist auf den geringen Lernfortschritt der deutschen Linken hin. Unter den Unterzeichnern des selektiven Aufrufs ist zum Beispiel der fraglos ursprünglich linke VVN/VdA (Bund der Antifaschisten). Deren Bundessprecher Dr. Axel Holz war mit dieser Diffamierung der neuen Demokratiebewegung dabei: „Diese Bewegung ist (. . .) mindestens latent antisemitisch“. Beweis? Null.


„Links“ und „Rechts“ überholt?

Aus dieser schamlosen Diffamierung der neuen Bewegung rührt als Reaktion der Aberglaube in der Demokratiebewegung, die Kategorien „Links“ und „Rechts“ seien überholt. Diese Ignoranz gegenüber der Geschichte - denn „Links“ ist traditionell gegen den Krieg und für die Macht des Volkes, während „Rechts“ ebenso traditionell das Gegenteil ist - spielt den Mächtigen, die über ihre Medien die Begriffe definieren - in die schmutzigen Hände.

Spaltung im Interesse der Herrschenden

Wer also von links, wie an den Unterzeichnern zu erkennen ist, in einem Aufruf gegen den Gaza-Krieg die Köpfe der neuen Bewegung erkennbar grundsätzlich als Partner vermeidet, der sagt zwar zu Recht „STOPPT DEN VÖLKERMORD“, beteiligt sich aber einer Spaltung, über die sich die Herrschenden fröhlich freuen: Eine gespaltene Bewegung kann nur mit halber Kraft opponieren. Der Kampf gegen den Krieg in Gaza braucht aber die ganze Kraft. Wir sehen uns also alle am 14. Juni am Brandenburger Tor. Lasst Euch nicht spalten.