Die Zeitung „Demokratischer Widerstand“ (DW) ist ein Kind der Demokratiebewegung und längst erwachsen. Ihrer konsequenten Haltung wegen gewann sie in der Grundrechtebewegung an Autorität und Bekanntheit. Deswegen muss sie ebenso mit Wohlwollen als auch mit kritischer Aufmerksamkeit gelesen werden. Denn wer über eine Art Richtungskompetenz verfügt, dessen Richtung verlangt demokratische Kontrolle.

Bundeswehr sei unterfinanziert

In der Ausgabe vom 10. 12. 22 zum Beispiel macht sich der Autor Paul Brandenburg Sorgen um die Bundeswehr: Die sei „unterfinanziert“. Das schreibt Brandenburg kurz nachdem der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags in der Nacht vom 10. auf den 11. November beschlossen hatte, der Bundeswehr ein „Sondervermögen“ von 100 Milliarden Euro zuzuschanzen. Diese Summe stapelt der Ausschuss auf den Verteidigungshaushalt von 45,65 Milliarden Euro der Bundeswehr. Unterfinanziert?

Eine Viertelmillion Menschen haben keine Wohnung

Im deutschen Straßenbild sind zunehmend mehr Obdachlose zu beobachten. Mehr als eine Viertelmillion Menschen haben keine Wohnung. Um deren „Unterfinanzierung“ könnte sich ein Autor des „Demokratischen Widerstand (DW)“ Sorgen machen und auch darum, dass die aktuelle Sonderfinanzierung der deutschen Armee ein Teil der NATO-Propaganda gegen Russland ist und der Beschaffung von Waffen dient, die später in der Ukraine landen.

Linksextreme Regierung?

Von der DW-Autorin Nadine Strotmann erfährt der Leser am 10. 12. 22, dass es in Deutschland eine „linksextreme Regierung“ gibt. Sie schreibt über jene Regierung, die an den Fäden der Pharma-Industrie hängend die Spritzkampagne vorantrieb und kräftig die Demokratie einschränkte. Wer die Agentur des medizinisch-pharmazeutischen Komplex` als „links“ bezeichnet, der verwischt die Spuren des Systems: Es ist kapitalistisch gelenkt, also rechts. Wer den Gegner bekämpfen will, der muss schon wissen, wo er steht, sonst verfehlt er sein Ziel.

Politisches Asyl verteidigen

Wer so weit vom Ziel entfernt laboriert wie Frau Strotmann, der zitiert dann in seinem Artikel auch widerspruchslos Frau Weidel von der AfD, die einen unterschiedlosen Einreisestop für Flüchtlinge fordert. Wer dem Demokratischen Widerstand zuarbeitet, der sollte eine Ahnung vom politischen Asyl haben; nicht wenige DW-Leser sind, um politisches Asyl zu beanspruchen, in anderen Ländern unterwegs. Und das Recht politischer Flüchtlinge auf politisches Asyl ist eines jener Grundrechte, das von Demokraten selbstverständlich verteidigt werden muß.

Perverse Medizin

Paul Brandenburg sorgt sich nicht nur um die Bundeswehr, sondern auch um die „Maßlosigkeit bei der Inanspruchnahme sogenannter Notfallmedizin“ und kommt zur Behauptung einer „Perversion des Versicherungsprinzips“. Er findet es „pervers“, wenn Patienten, die trotz aller Mühen bei ihrem Hausarzt zeitnah keinen Termin bekommen, es mit ihrem Leiden bei der Notaufnahme des nächsten Krankenhauses versuchen. - Pervers ist die Frage bei der ärztlichen Terminvergabe, ob der Patient denn privat oder über die Kasse versichert ist, um dann dem Kassenpatienten einen späteren Termin zu geben. Pervers ist ein privatisiertes Gesundheitswesen.

Links und rechts überholt?

Behauptungen wie jene von der „Unterfinanzierung der Bundeswehr“ oder der Wunsch nach einem „Einreisestopp“ für Flüchtlinge sind rechts. Zur Zeit wird auch in der Demokratiebewegung gern behauptet, „links“ und „rechts“ seien überholte Begriffe. Und so wie sich die angeblich linken Grünen oder die abgewirtschaftete Linkspartei bewegen, ist dieser Eindruck zu verstehen, aber trotzdem falsch. Mit der Behauptung, „links“ und „rechts“ seien überholte Begriffe, überlässt man den genannten Gruppierungen ein Etikett, das ihnen nicht zusteht.

Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit

Die Begriffe „links und rechts“ stammen aus der französischen Revolution, die unter dem Slogan „Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit“ berühmt wurde. RECHTE waren und sind gegen unsere Freiheit. Und in den profitablen Vermögensunterschieden ist zu beobachten, was RECHTE unter Gleichheit verstehen. Die Ampelkoalition basiert auch auf Parteien wie der SPD und den GRÜNEN, die sich selbst als „links“ bezeichnen, aber die soziale Ungleichheit ebenso vorantreiben wie die Erhöhung des Rüstungsetats. Sie sind RECHTS und unterscheiden sich von der AfD bei den genannten Themen nur graduell.

Dem „Demokratischen Widerstand“ ist anzuraten, seine historischen Kenntnisse zu verbessern, um der aktuellen politischen Analyse gerecht zu werden.

Kommentare (46)

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Artikel über LINKS und RECHTS sind momentan schwierig, da diese Begriffe in ihrer Definition nicht mehr klar sind. So wird von vielen konservativen Schreibern die Regierung als LINKS eingestuft, was darauf zielt, dass sie per Regeln regiert und...

Artikel über LINKS und RECHTS sind momentan schwierig, da diese Begriffe in ihrer Definition nicht mehr klar sind. So wird von vielen konservativen Schreibern die Regierung als LINKS eingestuft, was darauf zielt, dass sie per Regeln regiert und Marktwirtschaft sowie Freiheit einengt. Im Prinzip also die negativen Seiten der DDR.

Für eher "linksorientierte" Menschen meint LINKS allerdings, den Ansatz eine Gesellschaft egalitärer, gerechter und friedvoller zu gestalten. Im Prinzip also die ethischen Prinzipien des Marxismus bzw. Sozialismus. Diese sind also ironischerwese von einer Regierung enttäuscht, die die anderen als LINKS einstufen.

Wenn wir aber in der regierungskritischen Bewegung etwas gelernt haben sollten, dann ist es miteinander zu reden. Auch im Artikel von Brandenburg steckt etwas Wahres, das er als Kenner des Systems hier ausdrückt. Dazu muss er nicht in diesem Artikel alle Missstände des Gesundheitssystems beleuchten.

Die Aussagen von Weidel drücken ebenfalls Befürchtungen einer breiten Gesellschaftsschicht aus, über die man dringend reden sollte und sie nicht (wie in der Vergangenheit) einfach als RECHTS diffamieren. Von Diffamierungen hatten wir die letzten Jahre wirklich genug.

Es ist möglich, dass sich DW zu einer konservativen Zeitung entwickelt, wie z.B. die Schweizer Weltwoche. Dann muss man eben den einzelnen Positionen wie z.B. die Finanzierung der Bundeswehr oder der pauschalen Ablehnung von Flüchtlingen gegenübertreten. Aber nicht schwammig-pauschal alles als RECHTS verurteilen.

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Jens Walter
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Eine „Unterfinanzierung“ der Bundeswehr zu behaupten ist sohl falsch, als auch, angesichts der medialen Kriegshetze, reaktionär. Wer sich gegen das politische Asyl wendet, hat a) nicht begriffen in welcher Zeit wir leben und b) nichts aus der...

Eine „Unterfinanzierung“ der Bundeswehr zu behaupten ist sohl falsch, als auch, angesichts der medialen Kriegshetze, reaktionär. Wer sich gegen das politische Asyl wendet, hat a) nicht begriffen in welcher Zeit wir leben und b) nichts aus der deutschen Geschichte gelernt.

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Uli Gellermann
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@Uli Gellermann:

»Kapitalismus pur ... war und ist RECHTS.

Ich fürchte, diese Definition macht es sich zu einfach. Es gab auch früher schon eine rechte, konservative Opposition gegen den Kapitalismus (die freilich mit unzureichenden...

@Uli Gellermann:

»Kapitalismus pur ... war und ist RECHTS.

Ich fürchte, diese Definition macht es sich zu einfach. Es gab auch früher schon eine rechte, konservative Opposition gegen den Kapitalismus (die freilich mit unzureichenden Begriffsmitteln operierte). Die Pointe am Kapitalismus scheint mir eher zu sein, dass er Bestandteil des Liberalismus ist, und zwar in der ganzen Ambivalenz, die dieser Liberalismus seit seiner Entstehung im 17. Jahrhundert aufweist. Der Kapitalismus ist (wie schon das Kommunistische Manifest feststellt) eine der wesentlichen Kräfte, die das Ancien Régime *sprengen*, wogegen sich die Kräfte der »Reaktion« mobilisieren.

Der Kapitalismus hat sich historisch mit »rechten Kräften« immer dann verbündet, wenn er sein inneres Funktionsprinzip in Gefahr durch »linke Kräfte« gesehen hat. Er hat aber auch Zeiten gekannt (wie z. B. im »rheinischen Kapitalismus«), in denen er zum Kompromiss innerhalb sozialdemokratischer Konstellationen fähig war.

Und dann gibt es noch Strömungen wie den »Liberalkonservatismus«, der nach meinem Dafürhalten in den aktuellen Krisenjahren weitaus größere kritische Reserven mobilisiert hat als die gesamte Linke, die sich ein intellektuelles Totalversagen vorhalten lassen muss.

Und darum traue ich auch der Linken nur so weit, wie diese sich ein positives Verhältnis zur Liberalität zu bewahren vermag. »Links« ohne »liberal« ist nicht besser als »rechts« ohne »liberal«, und *derzeit* wird Liberalität eher rechts als links der Mitte verteidigt.

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Ingbert Jüdt
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Der Faschismus war ein Kind des Kapitalismus. Die Weltkriege waren Ausgeburten der Rüstungsindustrie. Dem Profitstreben der Pharma-Industrie verdanken wir das Corona-Regime. Das alles ist RECHTS.

Der Strang der Diskussion ist hier beendet.

Uli Gellermann
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Der wirkliche politische Gegensatz war schon immer: autoritär / freiheitlich, nicht rechts / links. Das Verwischen des Rechts/Links-Gegensatzes findet nicht in erster Linie in verwirrten Köpfen statt, sondern in der gesellschaftlichen Realität,...

Der wirkliche politische Gegensatz war schon immer: autoritär / freiheitlich, nicht rechts / links. Das Verwischen des Rechts/Links-Gegensatzes findet nicht in erster Linie in verwirrten Köpfen statt, sondern in der gesellschaftlichen Realität, die mit einer Anordnung "autoritär/rechts" und "freiheitlich/links" nur in den Köpfen Linker übereinstimmt.


Rechts wie links gibt's autoritär Gesinnte, freiheitlich Gesinnte, inkonsequent autoritär Gesinnte, inkonsequent freiheitlich Gesinnte.

Freiheitlich gesinnte Rechte haben letztlich nur ein Argument, es ok zu finden, dass Menschen ihr Eigentum nutzen, um die Arbeit anderer zu kontrollieren und auszubeuten bzw. es ok zu finden, dass Menschen in der Lohnarbeit einem Befehls/Gehorsams-Regime unterliegen und keine Verantwortung für das übernehmen, was sie während der Arbeit tun: Es ist nichts Besseres möglich als Kapitalismus. Dieses Argument wird die gesellschaftliche Realität widerlegen oder auch nicht.

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Saša
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Wir leben in einer Pharma-Diktatur. Das ist Kapitalismus pur. Der war und ist RECHTS.

Uli Gellermann
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ZEITENWENDE...Wieviele Prominente haben in den vergangenen zwei Jahren nicht ihre Meinung gewechselt - von 'rinks' auf 'lechts': von wegen 'Übersterblichkeit' und 'Corona-Leugner'? Noam Chomsky, Jürgen Habermas, der von 'BAP', Gerhard Polt...

ZEITENWENDE...Wieviele Prominente haben in den vergangenen zwei Jahren nicht ihre Meinung gewechselt - von 'rinks' auf 'lechts': von wegen 'Übersterblichkeit' und 'Corona-Leugner'? Noam Chomsky, Jürgen Habermas, der von 'BAP', Gerhard Polt etc.pp. ...und sich damit in die Nähe der Logik und der Geschäfte einer Tandler Tochter z.B., gar eines Lauterbach und 'Dr.Osten'?
Ja, ja die Deutschen: Wahrlich ein Volk von 'Dichtern und Denkern', nicht wahr.
Der Garten wurde gepflegt, in dem jetzt die Früchte der Propaganda gegen 'Putin' tragen.
Und Frauen jammern im Chor!
Frohes Neues...

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Ralph Höpfner
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@Juergen Wehrse:
Wobei ein wirklich gläubiger Christ natürlich i m m e r ein Rebell ist und deshalb auch nur ein Herz in Ihrer Brust schlägt, ganz im Sinne der uralten Lehre und nix Streit. ;-)

Glückwunsch!

Und was "die Kirche" inzwischen aus...

@Juergen Wehrse:
Wobei ein wirklich gläubiger Christ natürlich i m m e r ein Rebell ist und deshalb auch nur ein Herz in Ihrer Brust schlägt, ganz im Sinne der uralten Lehre und nix Streit. ;-)

Glückwunsch!

Und was "die Kirche" inzwischen aus der uralten Lehre gemacht hat, jetzt z.B. Waffenlieferungen/MRNA-Spritzungen befürwortet und teilweise immer noch 2G veranstaltet, hat absolut gar nichts damit zu tun, sondern bewirkt immer mehr Austritte. Fliege sprach kürzlich erst darüber in einem guten Interview in eben dem DW, diesmal wirklich lesbar.

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Kat
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Jeder kennt wohl die (politischen) Begriffe "links", "mitte" und "rechts". Weniger bekannt dürften die (politischen) Begriffe "progressiv" und "reaktionär" sein.

Wikipedia schreibt zu "progressiv" und "reaktionär" u.a. - was ich, so wie...

Jeder kennt wohl die (politischen) Begriffe "links", "mitte" und "rechts". Weniger bekannt dürften die (politischen) Begriffe "progressiv" und "reaktionär" sein.

Wikipedia schreibt zu "progressiv" und "reaktionär" u.a. - was ich, so wie zitiert, als durchaus zutreffend bezeichnen würde:
"Reaktion bezeichnet die gegenrevolutionäre Bewegung. Im historischen Sinne umfasst der Begriff (reaktionär - Anm. von mir) die ideologischen Gegner der Aufklärung, (..) strebten sie (die Reaktionäre doch - Anm. von mir) die Wiederherstellung des Zustandes vor der französischen Revolution 1789-1799 an (Feudalismus - Anm. von mir). Die Verteidiger des Ancien Régime (Reaktionäre - Anm. von mir) ordneten die Revolution und ihre Wirkung als Katastrophe abseits des erwartbaren Geschehens ein, deren Schäden (insb. soziale Errungenschaften - Anm. von mir) beseitigt werden müssen. (..) Anhänger des Fortschritts (progressiver Politik - Anm. von mir) beschreiben sie (die Reaktionäre - Anm. von mir) als die „Gesamtheit der fortschrittsfeindlichen politischen Kräfte im Staat (Klassen, Schichten, Parteien, Personen oder Bewegungen) (..)".

Anstelle des Feudalismus trat nach der Aufklärung/der franz. Revolution meines Erachtens (m.E.) die Bourgoises (das wohlhabende (Groß)Bürgertum/die herrschende Klasse) an deren Stelle. Deren politische Vertreter/Parteien verorteten sich selbst m.E. in der politisch sog. "mitte" (heute m.E. konservativ bzw. liberal), was bis heute - auch für "links" und "rechts" in der Fraktionsanordnung/Stuhlreihen in den Parlamenten abzulesen ist. Beispiele für die Anfänge/Vorgänger konservativer/liberaler Politik/Parteien der "mitte" sind z.B. die Deutschkonservative Partei (ab ca. 1876) oder die Nationalliberale Partei (ab ca. 1867). Auch die katholisch geprägte Zentrumspartei (ca. ab 1870) würde ich dazu zählen. Heute insb. CDU/CSU und FDP!

Die nach der Aufklärung/der franz. Revolution entstandenen konservativen/liberalen Parteien/PolitikerInnen der selbsternannten politischen "mitte" werden von mir allesamt dem politisch reaktionären Lager zugeordnet - also dem politische Lager das sich grundsätzlich (politisch oberflächlich betrachtet jedoch nicht erkennbar) gegen die "Aufklärung /die insb. sozialen Errungenschaften der franz.Revolution wenden!

Wer politisch "links" (progressiv) und "rechts" (reaktionär) in einen Topf wirft weiß m.E. nicht von was er/sie spricht - das ist meine feste sachlich hergeleitete politische Überzeugung/Meinung und diese ist nicht/auf gar keinen Fall anderen gegenüber despektierlich gemeint!

Die (Wochen)Zeitung "Demokratischer Widerstand" sowie deren Begründer/Herausgeber Anselm Lenz schätze ich sehr. Doch in Bezug auf die kritischen Anmerkungen von Uli Gellermann möchte ich diesen vollumfänglich zustimmen!

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Andreas Rommel
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Es ist schon verwirrend, lieber Galerist! Ich gestehe: auch meine eigene Orientierungslosigkeit. Keine glaubhafte Bindung, keine Identität und natürlich auch keine politische oder gesellschaftliche Heimat, nach der ich mich so sehr sehne. Alles...

Es ist schon verwirrend, lieber Galerist! Ich gestehe: auch meine eigene Orientierungslosigkeit. Keine glaubhafte Bindung, keine Identität und natürlich auch keine politische oder gesellschaftliche Heimat, nach der ich mich so sehr sehne. Alles auf den "Kopf gestellt". In mir schlagen/schlugen schon immer zwei Herzen in der Brust: Rebell und gläubiger Christ - Tradition und Moderne - Rechts und Links - Alt und Jung. Streit. Streit. Streit. Aber: Mit Respekt und auf Augenhöhe. Kultur eben! Sowohl die Grün/Linken als auch die - einst eher - konservativen Kirchen haben sich moralisierend - mit fetter Ideologie inklusive - generell den RECHTEN, dem Kapital unterworfen, der Pharma-, IT- und sogar der Rüstungsindustrie, die für den Frieden sorgen soll! Hahaha! Das muss man sich mal vorstellen, was hier abgeht, Herr Gellermann! Damit möchte ich schließen und mich bedanken für die klugen Texte von Ihnen und allen Foristen. Freudige Neujahrswünsche verkneife ich mir aber: Wir sind sowas von "am Arsch" . . .

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Juergen Wehrse
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krass, heute auf dem telegramkanal "anonym" sinngemäß ...

- soviele menschen die glauben, die demokratiebewegung gegründet zu haben ...
- oder sie seien die, welche die wochenzeitung groß gemacht hätten ... bla bla bla

ich kenne zwar den...

krass, heute auf dem telegramkanal "anonym" sinngemäß ...

- soviele menschen die glauben, die demokratiebewegung gegründet zu haben ...
- oder sie seien die, welche die wochenzeitung groß gemacht hätten ... bla bla bla

ich kenne zwar den texter dahinter nicht, aber es klingt sehr narzistisch, wie ich übrigens
auch anselm lenz empfinde. schlimmer aber dass hier die vielen freiwilligen verteiler,
spender und abonnenten keine erwähnung finden. genau diese menschen haben die
zeitung zu dem gemacht was sie heute ist ... groß !

und von seiten der redaktion wird das gerade alles zerstört !
meine konsequenz auf diesen hochmut, ich verlasse diesen telegramkanal !

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rené
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„Was wenn ich dir sage, dass der linke und der rechte Flügel zum selben Vogel gehören?“
Keine Ahnung, von wem der Satz stammt, doch er bringt meine Einschätzung treffend auf den Punkt. Und das war nicht immer so, etwa fünfzig Jahre lang erntete...

„Was wenn ich dir sage, dass der linke und der rechte Flügel zum selben Vogel gehören?“
Keine Ahnung, von wem der Satz stammt, doch er bringt meine Einschätzung treffend auf den Punkt. Und das war nicht immer so, etwa fünfzig Jahre lang erntete jeder von mir den heftigsten Widerspruch, der Links und Rechts in einen Topf warf. Nach den Erfahrungen der letzten Jahre hat sich das geändert, die politische Wirklichkeit und viel mir bis dahin unbekanntes Geschichtswissen haben mich aus der Echokammer befreit. Linke und Rechte stammen aus demselben Schoß, sie arbeiten für dieselben Interessengruppen. Am Ende steht die grenzenlose Welt, in der sich alleine die Wölfe gütlich tun können. Das dabei entstehende Chaos und der Zerfall aller identitätsstiftenden Strukuren wird die Welt in einen sozialen Dschungel verwandeln und in ihrer Verzweiflung werden die Menschen dann Schwab und Hararis „Borg-System“ akzeptieren. Das verlogene Wortteil „Humanismus“ wird in ihrem Lügenbegriff „Transhumanismus“ wie Schnee zerfließen…

Dass sich derzeit so viele Widerständler gegenseitig zerlegen, nachdem der direkte Coronaterror ein wenig nachgelassen hat, war wohl zu erwarten. Gut möglich, dass die Ketten genau aus diesem Grund gelockert wurden, denn nach den Zerlegungen wird sich nur schwerlich noch mal ein Widerstand aufbauen lassen. Ich vermute mal, dass sich die Regisseure der Inszenierung über die doofen Linken aller Schattierungen kringeln werden.

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www.hgeiss.de
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Die Gleichsetzung von Links und Rechts begann vor Jahren bereits mit der Totalitarismus-Theorie und dient bis heute der ideologischen Verwirrung.

Uli Gellermann
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Ich finde, man kann schon der Meinung sein, dass die Bundeswehr unterfinanziert ist. Aber man muss das zwingend in einen Kontext setzen. Ich zum Beispiel habe nichts gegen eine Bundeswehr, die nicht Teil der NATO, aber dafür Teil einer von den...

Ich finde, man kann schon der Meinung sein, dass die Bundeswehr unterfinanziert ist. Aber man muss das zwingend in einen Kontext setzen. Ich zum Beispiel habe nichts gegen eine Bundeswehr, die nicht Teil der NATO, aber dafür Teil einer von den USA unabhängigen Europäischen Verteidigungsgemeinschaft ist. Und ich denke auch nicht, dass der Hauptgrund für unseren maroden Sozialstaat die Finanzierung der Bundeswehr ist, sondern die neoliberale Ideologie, die diesen Sozialstaat in den letzten vierzig Jahren geschleift hat. Aber sowas muss man ausdrücklich formulieren.

Größere Sorgen macht mir die Aussage von Frau Strotmann. Wer nicht zu sehen vermag, dass dieser angebliche »Linksextremismus« ein von den neoliberalen und neofeudalen Eliten ein schon seit langem in die herrschende Klasse kooptiertes Laboratorium kultureller Repressionstechniken ist, dessen analytisches Vermögen ist ernsthaft beschädigt. Wenn dieser Standpunkt für den DW repräsentativ sein sollte, wird es für mich Zeit für einen weiteren politischen Abschied.

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Ingbert Jüdt
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