Treffen sich zwei in einem Kloster, sagt der eine: „Mmmh, mmh.“ Sagt der andere: „Lieber Bruder, hast Du ein Schweige-Gelübde abgelegt?“ Sagt der eine: „Mmmh, mmh!“ Kopfschüttelnd geht der andere zum Abt und fragt: „Ich habe eben einen Bruder getroffen, der nur `mmh, mmh´gesagt hat. Ist der stumm, oder hat der ein Schweige-Gelübde?“
Grinst der Abt: „Nee, nee, das ist einer von ARD-aktuell, der macht hier Exerzitien. Der quasselt leider ohne Ende, sehr störend. Aber wir haben den Quassel-Stop-Trick gefunden. Wir sagen nur zwei Worte: Ukraine und Nazis, zack ist der Mann ruhig. Stundenlang. Das mag politisch nicht ganz korrekt sein, ist aber gut für den Klosterfrieden!“
Programmbeschwerde: Keine Informationen über Ukraine
(ARD-aktuell, 10.10.-14.10.2016)
Werte Damen und Herren Rundfunkräte, werter Herr Intendant,
ARD-aktuell hat bezüglich informativer Berichte über die Entwicklung in der Ukraine offenkundig ein Schweigegelübde abgelegt. Seit Tagen mehren sich Meldungen über schwere Zwischenfälle im Grenzbereich zu den ost-ukrainischen Provinzen Donbass und Lugansk, verursacht von der Armee Kiews sowie von faschistischen Freischärlern. Die in der Todesschwadron „Asow“ organisierten Faschisten haben eine eigene Partei gegründet und sich die militärische Eroberung der Ostukraine auf ihre Fahnen und ins Parteiprogramm geschrieben. Kein Wort darüber in Tagesschau und Tagesthemen. Von der seit 15. September geltenden Feuerpause ist nicht mehr viel verblieben. Seither soll es auf beiden Seiten Dutzende von Toten gegeben haben. Offiziell melden Kiew 15 gefallene Soldaten und die Autonomisten 20 Getötete; die tatsächlichen Zahlen dürften weit höher liegen. Die Kämpfe nehmen täglich an Härte und Dauer zu.
Quellen u.a.:
http://www.zeit.de/news/2016-10/14/ukraine-ukrainische-ultranationalisten-gruenden-neue-partei-14180005
https://southfront.org/political-deadlock-and-military-escalation-in-donbass/
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/10/15/ukraine-rechtsextreme-gruenden-eine-offizielle-partei/?nlid=bb935694fb
Selbstredend machen sich beide Seiten gegenseitig für den Bruch der Waffenstillstandsvereinbarung vom 15.09. verantwortlich. Objektiv feststellbar war allerdings bereits seit Ende September, dass die ukrainische Armee absprachewidrig mit schwerer Artillerie auf die Stellungen der ost-ukrainischen Autonomisten feuert, sie hat ihre Geschütze nur einen halben Kilometer hinter der Frontlinie wieder aufgestellt. Ersichtlich ist auch, dass das Regime Poroschenko in Kiew das Abkommen Minsk II zur Konfliktlösung sabotiert. Weder wurden, wie seinerzeit vereinbart, gesetzliche noch irgendwelche organisatorischen Maßnahmen zur Dezentralisierung und Föderalisierung des Landes beschlossen, noch hat Kiew bisher gesetzliche Grundlagen dafür geschaffen, dass in den Ostprovinzen Regionalwahlen stattfinden können. Die Regionalwahlen, ursprünglich für Dezember 2015 vorgesehen, mussten deshalb bereits mehrmals verschoben werden. Kiew weigert sich mittlerweile ausdrücklich, Voraussetzungen für diese Wahlen zu schaffen. Was daraus werden soll, ist vollkommen unklar.
Es mehren sich stattdessen die Anzeichen, dass das von den USA, der NATO und der EU gestützte Regime Poroschenko versucht, die Spannungen eskalieren zu lassen und eine militärische „Lösung“ herbeizuführen. Dass dies nicht ohne Unterstützung aus Washington geschieht, darf angenommen werden; die USA verursachen damit an der Grenze zu Russland einen weiteren Brennpunkt und nutzen ihn zugleich, das NATO-Bündnis zusammen- und auf Linie zu halten.
ARD-aktuell unterlässt absichtlich jede kritische Berichterstattung. Die transatlantische Gefolgschaftstreue und die Regierungsfrömmigkeit der Redaktion sind nicht zu übersehen. Ebenso wie der Mangel an journalistischer Qualität, die sich bewertet an Relevanz, also gesellschaftlicher Bedeutung, Vielfalt, also möglichst umfassender Information, Einordnung, also Analyse von Zusammenhängen - und Professionalität, also unbeirrbarer Objektivität.
Volker Bräutigam, Friedhelm Klinkhammer