Wer sich vor Augen führt, dass es weltweit monatlich 2,3 Milliarden YouTube-Nutzer gibt, dem ist deutlich, mit welcher Medien-Macht der US-Konzern den Markt des Bewegt-Bildes beherrscht: Von den niedlichen Katzen-Videos bis hin zum niedlichen Rezo mit den blauen Haaren, der die „CDU zerstören“ wollte und mehr als 16 Millionen Aufrufe erzielte. Wem gehört YouTube? Dem Mega-US-Konzern Google, einem Laden, der seit 2017 am Militärprojekt Maven des US-Verteidigungsministeriums zur automatisierten Zielerfassung mittels künstlicher Intelligenz mitarbeitet. Was so privat daherkommt, dass bei YouTube jedermann gern seine Urlaubs-Videos posten kann, ist eine publizistische Macht mit einem Jahresumsatz von 15 Milliarden Dollar (2019), die ihresgleichen sucht.
Auch MACHT-UM-ACHT gelöscht
YouTube hält das Monopol auf bewegte Bilder im Netz und betätigt sich spätestens seit Beginn des Corona-Regimes als die größte Zensur-Maschine der Erde. In Deutschland war das erste Zielobjekt des medizinisch getarnten Verbieters die Plattform KenFM (heute apolut). Die MACHT-UM-ACHT zum Beispiel, eine Videoserie mit Einfluss, wurde schon früh aus dem gesellschaftlichen Verkehr genommen. Der Wissenschaftler und Aufklärer Sucharit Bhakdi fiel ebenso dem YouTube Feme-Urteil zum Opfer wie der oppositionelle Journalist Boris Reitschuster oder die Videos des Corona-Auschuss’. In diesen Tagen trifft es RTDeutsch, einen russischen TV-Kanal, der zum Refugium alternativer Nachrichten in deutscher Sprache geworden ist. Wenn in diesen Tagen das Seibertchen, der deutsche Regierungssprecher, behauptet, man habe die Sache zwar "zur Kenntnis genommen", aber nichts damit zu tun, dann entlarvt sich die Lüge schon durch den fehlenden Protest: In einer Demokratie müsste der Sprecher einer wirklich demokratischen Regierung sich umgehend gegen die Zensur wenden. Statt dessen ist ihm die hämische Freude ins Gesicht geschrieben.
Joe Biden gegen „Corona-Leugner“
Schon seit dem Sommer verlangt US-Präsident Joe Biden von den großen Internetkonzernen, sie müssten mehr gegen die „Corona-Leugner“ unternehmen. Im vergangenen Jahr löschte YouTube 130.000 Videos mit „medizinischer“ Begründung und will kräftig weiter machen: "Wir sind jetzt an einem Punkt, an dem es wichtiger ist denn je, die Arbeit, die wir mit COVID-19 begonnen haben, auf andere Impfstoffe auszuweiten", so das Unternehmen mit Hauptsitz im US-Bundesstaat Kalifornien. Der Profit-Pakt zwischen Pharma-Industrie und dem Internet-Kommunikations-Moloch ist perfekt. Es ist angesichts dieser Zusammenballung von System-Macht eine geradezu alberne Fussnote der Geschichte, dass die deutsche Linke das Corona-Regime immer noch für ein Hygiene-Problem hält.
Eine Siegermacht anpinkeln
Eine neue, gefährliche Qualität der Zensur ist der Angriff des pharmazeutisch-industriellen Komplexes auf den Sender einer Siegermacht des zweiten Weltkriegs, auf RTDeutsch; ein Kanal im Besitz des russischen Staates. Es gibt mit dem American Forces Network (AFN), das sein Programm zeitweilig von der US-AirBase Ramstein aus sendete und dem „radio france internationale“, das seine Sendung von der Berliner Winterfeldtstraße aus unter die Leute bringt, zwei weitere Erinnerungsposten an den verlorenen Krieg Hitlerdeutschlands und daran, dass die Bundesrepublik immer noch keine verbindliche Verfassung hat. Dem Artikel 146 des Grundgesetzes entsprechend warten die Deutschen immer noch auf eine Volksabstimmung über ihre Verfassung, um „in freier Entscheidung“ über deren Inhalte zu entscheiden. Wer in dieser völkerrechtlichen Lage im Bündnis mit den USA die andere Siegermacht anpinkeln lässt, der wagt sich auf ganz dünnes Eis.
Bundesregierung versteckt sich hinter der EU
Schon lange versteckt sich die Bundesregierung hinter der EU, wenn sie nicht selbst sichtbar sein möchte. Mit dem „Aktionsplan gegen Desinformation“ hat die EU-Kommission schon im April 2018 ein Instrument zur amtlichen Formierung von Google, YouTube, Facebook, Twitter und Co verabschiedet. Was „Desinformation“ bedeutet, lässt sich bestens am Beispiel von RTDeutsch und anderen alternativen Nachrichtenquellen beobachten: Alles was der deutschen Regierung nicht in den politischen Kram passt, gilt als „Desinformation“. Dass die Russen sich offenkundig nicht ungestraft auf die Füße treten lassen, macht Hoffnung: Anders als die vielen kritischen Alternativen im Netz kann sich RTDeutsch auf einen Staat stützen, der über Machtmittel verfügt.
Russische Selbstachtung
Gewohnt charmant aber deutlich bezeichnet Margarita Simonjan, die Chefin von RT, die YouTube-Löschaktion als „echten Medienkrieg“, der „der Staat Deutschland dem Staat Russland erklärt“ habe. Im Klartext forderte sie die russischen Behörden auf, in Russland die Deutsche Welle und andere deutsche Medien zu „verbieten“ und die Korrespondentenbüros von ARD und ZDF zu schließen. „Aus Selbstachtung“ müssten auch Sanktionen gegen YouTube verhängt werden. Für die deutsche Demokratie und deren unabhängige Publizistik sind das Töne, die die eigene Selbstachtung stärken wird.