Unter der Überschrift „Meinungsvielfalt Jetzt!“ legen eine Reihe Mitarbeiter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gemeinsam mit Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens ein „Manifest für einen neuen öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland“ vor. Fraglos wäre ein erneuerter öffentlich-rechtlicher Rundfunk dringend geboten. Und fraglos ist das Ziel des Manifestes unbedingt zu loben.

Eingrenzung des Debattenraums

Begründet wird die Forderung nach einem neuen ÖR zu Beginn des Manifestes mit zwei Sätzen: Die Autoren verzeichnen eine „Eingrenzung des Debattenraums“ und das Faktum, dass „Meinungsmache und Berichterstattung verschwimmen“.

Innere Pressefreiheit?

Diese verschwommene Einstiegs-Analyse wird mit dem sonderbaren Begriff der „inneren Pressefreiheit“ ergänzt. Tatsächlich geht es zur Zeit, wenn es um den ÖR gehen soll, um die Freiheit schlechthin. Denn nur mit der Freiheit des Zugangs zu gesellschaftlich relevanten Informationen ist die Freiheit des einzelnen, ist seine Entscheidungs- und Wahlfreiheit so grundiert, dass er seine Interessen wahren kann. Vor allem deshalb wäre es notwendig, der Forderung nach einem neuen ÖR eine Zustands-Analyse des ÖR vorauszuschicken, um aus dem Ist-Stand eine Soll-Zukunft des ÖR zu entwickeln.

Perfider Kampagnen-Journalismus

Eine wirkliche Zustands-Analyse des ÖR käme ohne die Worte „Nato“ und „Corona“ nicht aus. Denn der ÖR hat sich zu Corona-Zeiten für einen perfiden Kampagnen-Journalismus mißbrauchen lassen: Mit einem Trommelfeuer wissenschaftlich irrelevanter Inzidenzwerte wurden die Hirne der Zuschauer- und Hörer weichgeschossen und in Panik versetzt, um der Pharma-Industrie den Weg für ihre gefährlichen, nie validierten Spritzstoffe zum Arm des ÖR-Konsumenten zu bahnen. Bis heute wird nirgendwo in den Medien die „Pandemie“ in Zweifel gezogen, obwohl sie nur durch einen Zahlentrick der WHO hergestellt wurde. So zog der ÖR in einen Kampf gegen das Virus, das nie ein Killer-Virus war.

Ideologisierung durch Verschweigen

Auch der öffentlich-rechtliche Kampf gegen Russland hält weiter an. Denn wer bis heute nahezu nichts von der Einkreisung Russlands durch die NATO berichtet, der ideologisiert seine Zuschauer und Hörer durch brutales Verschweigen. Man muss sich nur für einen Moment vorstellen, dass ein russisch dominiertes Militärbündnis mit Mexiko einen Stationierungs-Vertrag abgeschlossen hätte und dessen Raketen nun schöne kurze Wege nach New York oder Washington finden könnten: Dann weiß man, was die beabsichtigte NATO-Mitgliedschaft der Ukraine strategisch bedeutet. Aber das sollten und wollten sich die Mitarbeiter des ÖR auf keinen Fall vorstellen.

Schon verloren

Bei allem Respekt vor einem interessanten Diskussionsansatz für einen neuen ÖR; aber wer die gewaltige Corona-Manipulation und die gewalttätige Ukraine-Manipulation nicht zur Grundlage, zur Ausgangs-Analyse seines Manifestes nimmt, der meint es gut und hat doch schon halb verloren.

Link zum Manifest:
https://meinungsvielfalt.jetzt/manifest.html

Kommentare (32)

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"Ihr" schreibt: " .. der nie ein Killervirus war .. " - DAS (finde ich) ist ein Schritt vom (löblichen) Wege .. will sagen: meines Wissens ist NIE (ernsthaft dh wissenschaftlich und ergebnisoffen) dargestellt worden, ob es sich um ein...

"Ihr" schreibt: " .. der nie ein Killervirus war .. " - DAS (finde ich) ist ein Schritt vom (löblichen) Wege .. will sagen: meines Wissens ist NIE (ernsthaft dh wissenschaftlich und ergebnisoffen) dargestellt worden, ob es sich um ein Killervirus handelt (wenn es zb stimmt, dass es sich um ein gezüchtetes V. handelt, dann etc .. - die Gesellschaft/derStaat hat die Pflicht, das zu überprüfen und bekannt zu geben) DIE GESELLSCHAFT /DERSTAAT hat die PFLICHT , DAS ZU ÜBERPRÜFEN UND BEKANNT ZU GEBEN !)
Dass dies verweigert wurde, ist der Skandal.

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WolliM aus PB
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An Thomas Schäfer, ansatzweise stimme ich Ihrem Beitrag zu. Jedoch verkennen Sie die Verursacher des eigentlichen Problems:.Es gibt de facto keine "linksfaschistischen" Kräfte. Dieses Adjektiv ist ein Unwort. Linke Kräfte sind niemals...

An Thomas Schäfer, ansatzweise stimme ich Ihrem Beitrag zu. Jedoch verkennen Sie die Verursacher des eigentlichen Problems:.Es gibt de facto keine "linksfaschistischen" Kräfte. Dieses Adjektiv ist ein Unwort. Linke Kräfte sind niemals faschistisch. Faschismus ist das äusserste Machtmittel des Gross-/Finanzkapitals. Man lese Dimitroff "Die Offensive des Faschismus". Danach sollte klare Sicht herrschen.

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Bettina Stange
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Mein 3. Versuch. Die o.g. Petition greift eindeutig zu kurz. Die Initiatoren scheinen nicht zu verstehen, dass Grundübel nicht in den Medien selbst begründet liegt. Diese sind fest in den Händen der herrschenden Klasse und "dienen führend" dem...

Mein 3. Versuch. Die o.g. Petition greift eindeutig zu kurz. Die Initiatoren scheinen nicht zu verstehen, dass Grundübel nicht in den Medien selbst begründet liegt. Diese sind fest in den Händen der herrschenden Klasse und "dienen führend" dem Machterhalt derselben.
Demzufolge müsste sich ihr Protest einen anderen Adressaten suchen.

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Bettina Stange
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Das "Manifest für einen neuen ör. Rundfunk" greift eindeutig zu kurz. Die Initiatoren übersehen, dass die ÖR ein sehr bedeutendes Machtinstrument der herrschenden Klasse darstellen. Prinzipiell müssten sie also für ihren Protest andere Adressaten...

Das "Manifest für einen neuen ör. Rundfunk" greift eindeutig zu kurz. Die Initiatoren übersehen, dass die ÖR ein sehr bedeutendes Machtinstrument der herrschenden Klasse darstellen. Prinzipiell müssten sie also für ihren Protest andere Adressaten wählen.
Vor Corona u. Russlandfeldzug hat man, um den Schein zu wahren, wir lebten in einer Demokratie, ab und zu Berichterstattung und Dokus abseits des Mainstreams zugelassen. Ich erinnere mich an Berichte über ukrainische Naziverbände, das elende Leben der Palästinenser im Gazastreifen und die Charakterisierung Nawalnys als übelsten Rassisten. Der bekommt jetzt übrigens posthum den Friedenspreis Dresden. Damit ist eigentlich alles gesagt...

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Bettina Stange
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...nur möglichst kurz nochmal was:
wenn ein Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk mit dem Staat einen Staatsvertrag eingeht, dann ist dieser zwangsläufig auch ein Staatssender, Organ des Staates ! Vertraglich als ( Staats-)Medium an den Staat gebunden...

...nur möglichst kurz nochmal was:
wenn ein Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk mit dem Staat einen Staatsvertrag eingeht, dann ist dieser zwangsläufig auch ein Staatssender, Organ des Staates ! Vertraglich als ( Staats-)Medium an den Staat gebunden !
Kann ergo nie und nimmer unabhängigen Journalismus machen, wird immer an Direktiven des Staates gebunden sein,
wird also auch immer den Staat vertreten und zwar den jeweilig momentanen Zustand als Staat -
den totalitären Gewalteneinheitsstaat derzeit, die aufgezwungene Staatsräson.
Öffentliches Recht ist die Bindung an das Grundgesetz, nicht die Bindung an eine jeweilig herrschende Regierung und in einer Demokratie müsste auch ein öffentlich-rechtliches Medium demokratisch strukturiert sein, im besten Falle dann auch unabhängig von Politik und Wirtschaft u.u.u demokratisch-konsensiert Berichterstattung machen - so wie es bei den meisten unabhängigen sogenannten alternativer Medien ja ist, aber die berichten und äußern sich GEGEN jetzige Regierung und nicht FÜR und in deren Sinn und Auftrag, höchst notwendig so.
Da wird doch nun diese Unmöglichkeit einer erfolgreichen Palastrevolution im ÖRR deutlich, vielmehr würde diese totalitäre Regierung die Rundfunkhäuser besetzen und die Angestellten dort durch reine Staatsberichterstatter ersetzen - glaubt es mir ( verbeamtet und bezahlt vom Heimatschutzministerium -
grins... ).
Viel mehr ist es wichtiger und notwendiger wie auch hier auf Rationalgalerie eine tatsächliche Opposition zum Staatsfunk zu sein, eine wachsende Gegenmeinung zum totalitären Regime und wie Dutschke es ja richtig sagte und warnte: " passt auf dass ihr beim Marsch durch die Institutionen nicht darin hängen bleibt ! " .
Was derzeit unter diesem Regime als vermeintliche " Reform " zugelassen wird ist nichts anderes als Assimilation in das Regime, so wäre das auch bei diesem Thema.

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Freiherr
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Wir müssen gar kein Sifi-Gedankenspiel in Bezug auf Raketenbasen in Mexiko veranstalten.
Denken wir an 1962 zurück - die Kubakriese.
Mehr muss man eigentlich nicht sagen und wissen.
Während Deutschland seine Sicherheit am Hindukusch verteidigen...

Wir müssen gar kein Sifi-Gedankenspiel in Bezug auf Raketenbasen in Mexiko veranstalten.
Denken wir an 1962 zurück - die Kubakriese.
Mehr muss man eigentlich nicht sagen und wissen.
Während Deutschland seine Sicherheit am Hindukusch verteidigen darf, gestattet man es der Russischen Föderation nicht mal vor der eigenen Haustür.

Zum ÖRR und dessen manipulative Vergesslichkeit gehört auch die Tibetkriese. Als die Chinesen dort "einwanderten", "immigrierten", wurde hierzulande von einem Bevölkerungsaustausch gefaselt, von einem Genozid an den Tibetern.
Zeit macht wohl vergesslich. Wenn in Deutschland bereits weit über 15 Mio staatlich erzwungene Migranten leben, wird ein Bevölkerungsaustausch als rechte Verschwörungstheorie von den selben Journalisten abgetan.

Deutschland ein Wintermärchen ...

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DerAlex
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@Thomas Schäfer Wer so etwas schreibt wie Sie ist entweder dumm oder ein bezahlter Provokateur, der Unfrieden stiften soll, um eine aufkeimende kritische Bewegung kaputt zu machen.
Ihre Worte: "Es muss eine Aufarbeitung der Korruption durch die...

@Thomas Schäfer Wer so etwas schreibt wie Sie ist entweder dumm oder ein bezahlter Provokateur, der Unfrieden stiften soll, um eine aufkeimende kritische Bewegung kaputt zu machen.
Ihre Worte: "Es muss eine Aufarbeitung der Korruption durch die Einfussnahme einer links faschistischen Regierung erfolgen und nur wenn dies erfolgt dann würde ich evtl. noch einmal HOFFNUNG schöpfen, dass bei diesen einer billigen Hure gleich agierenden Sendern eine Lösung vom Zuhälter also der regierung erfolgen könnte."
1. Eine Aufarbeitung muss "es" nicht geben, sondern jemand muss sie machen. Da kommt nicht der liebe Gott und macht sie, sondern Leute aus dem Apparat müssen es von innen heraus machen und zwar mit Hilfe aller kritischen Bürger. Man nennt so etwas einen demokratischen Prozess, der in Gang gesetzt werden muss.
2. Den Begriff links im Zusammenhang mit dieser Regierung zu verwenden ist Schwachsinn wie Uli Gellermann schon richtig bemerkte. Aber auch der Begriff faschistisch trifft nicht zu auf Scholz, Baerbock und Konsorten. Das sind von Superreichen gekaufte, erzogene Büttel, welche das Geschäft der internationalen Großbanken- und Rüstungsmafia besorgen; und wenn sie nicht willig sind, werden sie ausgetauscht oder schlicht erpresst.
3. Das Bild von der billigen Hure und der Regierung als Zuhälter klingt zwar sagenhaft radikal, klammert aber die wahren Machtverhältnisse aus, siehe meine unter Punkt zwei gemachte Erläuterung.

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Fred Schumacher
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Ich bin Mitglied der Gruppe, die dieses Manifest verfasst hat.
Als Rentner und ehemaliger Mitarbeiter des NDR habe ich auch mit meinem Namen unterschrieben.
Uli hatte ich schon von unserem Postfach aus auf seinen Hinweis zu diesem Artikel...

Ich bin Mitglied der Gruppe, die dieses Manifest verfasst hat.
Als Rentner und ehemaliger Mitarbeiter des NDR habe ich auch mit meinem Namen unterschrieben.
Uli hatte ich schon von unserem Postfach aus auf seinen Hinweis zu diesem Artikel geantwortet.

Ich danke Volker Birk für seinen Kommentar und für seine Mitzeichnung.
In seinem Blog (https://blog.fdik.org/) lese ich Sachen, die ich an anderen Stellen kaum finden würde.
Auch habe ich hier wohlwollende Kommentare zu unserem Manifest gelesen. Vielen Dank dafür.

Unsere Gruppe um Ole Skambraks hat sich gefunden, nachdem dieser seinen Artikel „Ich kann nicht mehr“ am 5.10.2021 beim Multipolar-Magazin veröffentlicht hatte (https://multipolar-magazin.de/artikel/ich-kann-nicht-mehr).
Er hatte darin am Ende auch Mitarbeiter des ÖRR direkt angesprochen.
Sehr kurze Zeit später wurde ihm vom SWR gekündigt.
Dieses Schicksal möchten die wenigsten Kritiker in den ÖRR teilen. Deshalb wagen sie sich gar nicht erst aus der Deckung oder haben eben nur anonym unterschrieben.
Wir gehen davon aus, dass es weitere Mitarbeiter gibt, die kritisch zu der Berichterstattung ihres Arbeitgebers stehen.
Einzelne E-Mails in unserem Postfach weisen darauf hin.

An dem Manifest haben wir sehr, sehr lange gearbeitet. Es ist nicht einfach, alle Mitwirkenden unter einen Hut zu bekommen.
Irgendwann haben wir beschlossen, dass wir den aktuellen Stand einfrieren und dies dann veröffentlichen.
Leider gab es immer wieder Widrigkeiten, so dass sich der Veröffentlichungstermin immer wieder verschob.
Ein Termin wäre im Oktober 2023 zu „100 Jahre Rundfunk“ gewesen.
Damit sollte vielleicht klargestellt sein, dass im Manifest nichts zu Gaza steht (s. Mamdouh Habashi, Kommentar #40148).

Meine ganz persönliche Ansicht ist, dass wir ohne ein Umdenken in den Mainstreammedien nicht weiter kommen.
Nur wenn dort auch die Aufgabe der „vierten Gewalt“ ausgeübt wird und kritisch über die drei Gewalten berichtet wird, könnte sich vielleicht etwas ändern.
Freiwillig werden die Politiker ihre Macht nicht hergeben.
Da braucht es den Druck der Öffentlichkeit, und das wird ja meist durch de Medien abgebildet.
Leider ist unser ÖRR in massiver Weise von der Politik abhängig.
Vielleicht könnte ein kurzes Aufbäumen des ÖRR etwas bewirken.
Solange die Massenmedien mitmachen, wird sich nichts ändern. Diese beeinflussen die Meinung der Massen.

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Richard Petersen
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Das Ziel des Manifestes mag "unbedingt zu loben" sein. Aber wer eine so schlappe Analyse des Ist-Stand in die Welt setzt, der wird das Ziel nicht treffen.

Ricarda Reiber
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In einem Kommentar kritisiert der DJV(Deutscher Journalistenverband) das Manifest für einen neuen Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk. Die Kritik zeigt mir, dass zahlreiche im Manifest aufgeführte Punkte absolut berechtigt sind. Von "ARD" und "ZDF"...

In einem Kommentar kritisiert der DJV(Deutscher Journalistenverband) das Manifest für einen neuen Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk. Die Kritik zeigt mir, dass zahlreiche im Manifest aufgeführte Punkte absolut berechtigt sind. Von "ARD" und "ZDF" war nichts anderes zu erwarten. Man pflege bereits eine offene Diskussionskultur. Das sagt alles über diese Institutionen aus.
Der DJV positioniert sich regelmäßig auf Seiten der Herrschenden, begrüßt mit Scheinargumenten Zensur und die Einschränkung der Pressefreiheit, erhebt sich selbst zum Maßstab und urteilt, was echter und was kein Journalismus ist. Dieser Linie bleibt er sich treu. Er war federführend bei etlichen Zensurmaßnahmen. Ich erinnere nur an das Verbot von "Sputnik", einer, in Deutschland erscheinen, russischen Zeitung.
So schwammig dieses Manifest auch sein mag, die Unterstützer wie z.B. Klinkhammer und Bräutigam (ehemalige Mitarbeiter des NDR/Tagesschau), haben eine Diskussion angeschoben und anscheinend in ein Wespennest gestochen.
Auch wenn hier der ein oder andere berechtigte Kritik übt, Herr Gellermann in seiner Kolumne den Kritikern Vorschub leistet, so bleibt sein Satz:
"Und fraglos ist das Ziel des Manifestes unbedingt zu loben," richtig.
Es ist vllt. ein Beginn der neu entstehenden Aufmüpfigkeit. Auch sollte niemand vergessen, dass heutzutage in diesem Deutschland, das immer weiter nach rechts driftet, jeder enorme Angst um seinen Arbeitsplatz hat. Das gilt auch für den ein oder anderen Mitarbeiter im ÖRR.

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Lasse Machen
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Die Diskussion läuft schon lange außerhalb der ÖR-Strukturen.

Uli Gellermann
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