Die SPD wird beinah links

Jetzt geht´s los: Die SPD wird links! "Es rettet uns kein höh´res Wesen, kein Münte Fehring noch Stein Brück, uns aus dem Elend zu erlösen, wählen wir den dicken Beck", sollen die Delegierten des Hamburger Parteitages der SPD zur Melodie der "Internationalen" bis in die tiefe Nacht gesungen haben. Zwar hatte eben diese SPD mit der Agenda 2010 die neoliberalen Scheußlichkeiten, von Hartz IV bis zur Rentengrenze after eighty angerichtet, aber dem Gastredner von Gasprom, Gerhard, Schröder, den sein Geschwätz von gestern noch nie interessiert hat, fiel zu diesem Thema die originelle Formulierung ein: "Wir garantieren allen das Recht auf Schutz bei existenziellen Krisen".

"Häh?", fragte sich kein kleiner Teil der Delegierten, "auch bei Ehekrisen, Midlife-Krisen oder dem Siemens-Krisen-Managment?" Doch Kenner der Sozialdemokratie konnten die Genossen beruhigen: Keineswegs will sich die SPD zu einer Art Allianz-Versicherung entwickeln, auch gedenkt sie nicht, ihre Allianz mit jenen großen Unternehmen aufzugeben, die Jahr für Jahr das Menschenfutter für den Hartz-IV-Arbeitsmarkt geliefert haben. Die SPD will nur ihre eigene, existenzielle Krise sanieren. Wähler- und Mitgliederschwund regte die Partei zum Nachdenken an: Wenn wir noch weitere fünf Jahre gegen die Interessen unserer Klienten agieren würden, so klang es dumpf aus dem Denk-Tank der Partei, dann könnten wir bundesweit unter die zehn Prozent rutschen und wer will uns dann noch als Koalitionspartner?.

"Opposition ist Mist", hatte der Renten-Minister Müntefering einst ausgerufen und Recht hat er: Keine Wichtigkeit bliebe übrig, keine Kameras würden seinen Weg mehr kreuzen, wo käme die SPD denn hin, wäre sie in der Opposition? Schon einmal hatte der gelernte Sauerländer einen hübschen kleinen Linksschwenk vollzogen. Als die Regierung Schröder drohte Baden zu gehen, hatte er sich, sechs Wochen vor der Wahl, den unerbittlichen Kampf gegen die kapitalistischen Heuschrecken auf die Fahnen geschrieben und beinahe wäre der Wahlsieg noch errungen worden. Zu gerne wollten die SPD-Wähler damals glauben, dass irgendetwas Soziales in der SPD geblieben sei. Doch jetzt, nach Jahren der Grossen Koalition, wird eine einzige Vokabel nicht helfen, ein Wunder müsste her.

Wohl deshalb bedankte sich der SPD-Vorsitzende, Kurt Beck, zu Beginn seiner Parteitagsrede so herzlich bei einer praktizierenden Bischöfin für den parteitäglichen Frühgottesdienst, um dann schnell zum Thema Afghanistan zu kommen. Jetzt, bei diesem Thema, so hätte sich ein Beobachter denken können, jetzt vollzieht er den angekündigten Linksruck. Denn immerhin geht es den sozialdemokratischen Mitgliedern wie der Mehrheit der Deutschen: Sie wollen raus aus Afghanistan. Und wenn man früher die Interessen des Volkes vertrat, dann galt das als links. Heute gilt es als Populismus und den, das wissen alle, den hat Oskar Lafontaine gepachtet und gibt ihn nicht wieder heraus. Arme SPD.

Um doch noch was Versöhnliches zu Afghanistan zu sagen fiel dem Beck folgender scheinbar deutsche Satz ein: "Ich glaube, dass diese menschlichen Zeichen, die aus der Gesellschaft, aus den Kirchen heraus, aber eben auch von der Politik, von Völkern getragen, eine viel größere Bedeutung . . . " fing er an, der Satz, um dann irgendwo am Hindukusch in den eisigen Höhen der Allgemeinheit zu versacken: "Das gilt auch für die Aufbauleistung in Afghanistan." Der gute Beck ist einfach zu voluminös, um sich ständig hinter der Kirche zu verstecken. Und wie der Bär im Zirkus kann er zwar tanzen, aber elegant ist es nicht anzuschauen, wenn er den "Mitarbeitern" der Bundeswehr, die "beispielsweise" in Afghanistan sind, dankt. Hat er gedacht, wenn er das Wort Soldaten vermeidet, dann merkt keiner, dass in Afghanistan Krieg ist? Also wieder kein Schwenk, wo der doch so nötig wäre.

Aber dann: "Wir brauchen keine Belehrung darüber, dass Gerechtigkeit, Sicherheit und Freiheit keine Widersprüche sind!" rief der Beck den Delegierten zu, und alle klatschten erstmal. Aber sollte das nicht eigentlich "Einigkeit und Recht und Freiheit" heißen? Oder gar "Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit"? Und dann gerät dem Beck sogar noch das Hambacher Schloss in die Rede, da wurde 1832 an die Ideen der französischen Revolution angeknüpft, während der ja auch dieser oder jener aufgeknüpft wurde! Das hat er nicht so gemeint, der Beck, sich auf eine nicht genehmigte Massenkundgebung zu berufen, oder eine ausländische Revolution, soweit käme es noch mit der braven SPD! Deshalb hat er ja auch das Wörtchen "Sicherheit" eingebaut, das hatte er sich vom Innenminister ausgeborgt und deshalb landet der Becksche Ausflug zum Terrorismus auch in der Forderung: "Wir müssen wehrhaft sein."

Die Spannung auf dem SPD-Parteitag trieb einem unerträglichen Höhepunkt zu: Wann kommt er denn, der ultimative Linksschwenk, mit dem die nächsten Wahlen gewonnen werden sollten, fragten sich die Delegierten und siehe, da war er: "Man hat das Gefühl . . . dass anonyme Entscheidungen, die irgendwo in Finanzzentralen getroffen werden, über Wohl und Wehe von Arbeitsplätzen, Standorten und ganzen Städten entscheiden". Ein Gefühl hat er, der Herr Beck. Da könnte vielleicht was draus werden, wenn jetzt auch noch der Verstand und das Handeln dazu kämen, Mann, das gäbe aber einen Ruck! Doch bevor irgendwo vielleicht irgendetwas dazu gekommen wäre, sagte der Beck, dass es "ein hanebüchener Blödsinn ist, der SPD zu unterstellen, sie würde jetzt auf diesem Parteitag einen Linksruck vornehmen."

Lähmendes Entsetzen im ganzen Saal: Da sollte es doch sein, irgendwie was Linkes, so eine Heuschreckennummer oder so. Aber der Zug fuhr weiter, obwohl die Bahnsteigkarten gelöst worden waren, in Richtung Privatisierung, zum Beispiel jener der Deutschen Bahn. Die wollte er wohl haben, der Beck. Und sein Bart kräuselte sich und dann redete er schon über die Menschen im Osten und dass "Wir darauf Antworten geben müssen." Aber wer hatte denn eigentlich die Frage gestellt und wie lautete die noch mal? Doch dann kreiste der Berg schon wieder und ein Balalaikaspieler tauchte in seiner Rede auf. Den nämlich dürfe man, sagte der Beck, nicht mit einem "... der vierzig Jahre Schichtdienst geleistet hat, über einen Leisten spannen." Was hat er uns sagen wollen, der Beck? Dass Balalaikaspieler unspannend sind? Dass Schichtarbeiter bei ihren Leisten bleiben sollen? Keiner weiß es, aber der Parteitag atmet auf, als der Beck verkündet, dass das Arbeitslosengeld für Ältere länger gezahlt werden soll, das wussten zwar schon alle vorher, aber immerhin, das ist was richtig Linkes, oder?

Und weil er so schön in Fahrt geraten war, kam der Beck noch mit dem goldenen Kalb hinterher und sagte, "lasst uns nicht um alles Materielle herumtanzen," Als er merkte, was er da beinahe gesagt hätte, schob er die Schuld an einem beinahe antikapitalistischen Wörtchen schnell anderen zu: "Das ist mir erst eingefallen, als ich es schon gesagt habe. Die Lesung heute Morgen im ökomenischen Gottesdienst war übrigens auch aus dem Buch Moses. Das hat die Frau Bischöfin eher zu verantworten als ich." Wer also demnächst was richtig Linkes wählen will, der wählt besser Kirche als SPD. Wer aber lieber einen hat, der was sagt ohne dass ihm was eingefallen wäre, der kann getrost Kurt Beck wählen. Amen.