Demnächst im Schloss Bellevue: Jeden Montag die große Suppenküche für die Armen in ganz Deutschland. Dazu der neue Bundespräsident Steinmeier: „Das nenne ich soziale Gerechtigkeit! Mit meiner Agenda 20/10 habe ich Euch arm gemacht und meine Karriere aufgebaut, jetzt will ich mich bei Euch bedanken!“ Am Dienstag der Treff der Teilzeitjobber, Steinmeier: „Weiterharken! Dahinten ist noch Laub!“ Mittwochs: Aufmarsch der Nazi-Bataillone aus der Ukraine, Steinmeier: „Ihr werdet verstehen, dass ich Euch nicht reinbitten kann“. Donnerstags: US-Drohnenpiloten aus Ramstein bitten um Asyl: „Sie haben zwar damals gesagt, es gebe keine Anhaltspunkte für uns, aber hier sind wir.“ Freitag: Skatabend mit Freunden aus dem BND und der NSA. Samstag: Pressekonferenz des Bundespräsidenten zum Besuch von Donald Trump in Deutschland, Steinmeier auf die Frage eines Journalisten: „Ja, ich habe Herrn Trump mal als Hassprediger bezeichnet, aber die Betonung lag eindeutig auf dem Wort Prediger, schließlich hat sich Herr Trump in seinem Wahlkampf eindeutig zur Marble Collegiate Church bekannt.“

In der Nacht der Trump-Wahl twitterte die Berliner AfD: „Wir sind Präsident!“. Marine Le Pen und Geert Wilders gehörten in der selben Nacht zu den ersten Gratulanten für Donald Trump. Jede Menge Kommentatoren führen den Wahlsieg von Trump auf die scharfe soziale Spaltung in den USA zurück und begreifen durchaus, dass die Wurzeln der radikalen europäischen Rechten im selben globalen Mist wuchern: Begründete Ängste um den Verlust der Arbeit, um das bisschen sozialer Sicherheit, das ihnen der Kapitalismus in seiner Gnade noch vor Jahren zuteilte. Ängste, die prima im weiteren Abbau von Demokratie gedeihen. In der Undurchsichtigkeit politischer Entscheidungen. In der Bürokratisierung der Politik. In der Enteignung eigenständigen Denkens durch eine Vereinigung regierungsfrommer Medien. Ängste, die nach der bewährten Methode „Wir schlachten einen Sündenbock“ eingesammelt werden: Schuld haben immer die Araber und die Flüchtlinge, in Europa brauchen wir keine Mexikaner.

Man sieht sie vor sich, die Spitzen der Koalition: Ja, was machen wir denn da? Da schlagen wir doch einen bewährten Mann zum Bundespräsidenten vor, den Frank W. Steinmeier. Da steht das W für Weiter-So. Fröhliches Gelächter im Koalitionsausschuss. Und der GRÜNE Omid Nouripour lacht mit: „Wir Grünen müssen zwar noch miteinander reden. Aber Fakt ist: Steinmeier kann den Job“. – F. W. Steinmeier, der gelernte Büroleiter, hatte seinem Paten Gerhard Schröder für das Steuersenkungsgesetz das Händchen gehalten und den Staat zugunsten der Konzerne geplündert. Bei der gesetzlichen Hartz-Vier-Sklaverei durfte er seinem Meister sogar die Feder führen. Und natürlich war der allzeit dienende Mann aus Niedersachsen auch im Krisenstab mit Kanzler, Außen-, Innen- und Verteidigungsminister, als der Beschluss zur Teilnahme Deutschlands am Afghanistankrieg fiel. Da war es nur logisch, dass er als Außenminister das Jubiläum „100 Jahre Deutsch-Afghanische Freundschaft“ in Kabul feierte: Jenen Versuch des kaiserlichen Deutschlands die Afghanen in den Ersten Weltkrieg reinzuziehen. Die Afghanen waren damals klug genug Nein zu sagen. Doch der Weiter-So-Steinmeier sagt heute in die Kameras grinsend: "Afghanistan und Deutschland bleiben gute alte Freunde. Das ist eine Freundschaft ohne einen Endtermin." Dass der letale Endtermin für viele Zivilisten und Soldaten auch ihm zu verdanken ist, das schert Steinmeier nicht.

Auch bei der Weiterentwicklung der Geheimdienstherrschaft, dem Datenklau in neuer Dimension, stand Steinmeier Schmiere: Geheime Akten des Kanzleramtes und des Bundesnachrichtendienstes belegen die Zusammenarbeit von NSA und BND in der „Operation Eikonal“, um Internetdaten und Telefonverkehr illegal abzufangen. Wer zog dafür die Strippen im Kanzleramt? Steinmeier. Das feige Wegducken Steinmeiers, als Murat Kurnaz aus dem US-amerikanischen Gefangenenlager der Guantanamo Bay Naval Base hätte befreit werden können, steht exemplarisch für den beamteten Anpasser. Wenn er sich nicht gerade wegduckt, dann guckt er weg: Als Edward Snowden enthüllte, dass der US-Drohnen-Krieg auch vom deutschen Ramstein aus geführt wird, glaubte er gern der Lüge Obamas, es würden keine Drohnen aus Deutschland gesteuert. Als es mal um Drohnen für die ukrainisch-russische Grenze ging, war der servile Steinmeier ganz wach: Die Bundeswehr, so Steinmeier, könne dazu zwei Überwachungsdrohnen abstellen, geplant sei auch eine "bewaffnete Begleitung der Betriebsmannschaften". Na klar, wer auf dem Kiewer Maidan die Erweiterung der Europäischen Union in Kooperation gemeinsam mit den dortigen Nazis verteidigt hat, der ist auch so verrückt einen Bundeswehr-Einsatz im ukrainischen Krieg zu erwägen.

Aber vielleicht sollte man ein wenig erleichtert sein, dass Steinmeier demnächst der aktuellen Politik entrückt ist. Hat er doch als Außenminister eine Flugverbotszone über Syrien vorgeschlagen. Ein Vorschlag, der bei seiner Verwirklichung Kämpfe zwischen russischen und amerikanischen Flugzeugen ausgelöst hätte. Eine prima Methode, um dem 3. Weltkrieg näher zu kommen. – Noch ist die Haltung der Linkspartei zur Wahl des Bundespräsidenten nicht endgültig bekannt. Immerhin hat die LINKEN-Vorsitzende Kipping einen eigenen Kandidaten ihrer Partei für das höchste Staatsamt nur für den Fall angekündigt, dass Sozialdemokraten und Grüne keine weitere Gesprächsbereitschaft für einen gemeinsamen Kandidaten an den Tag legen. Und immerhin hat Steinmeier mal der Führungsfigur des rechten Flügel der Linkspartei, Dietmar Bartsch, Asyl in der SPD angeboten. Für den Fall, dass er in der LINKEN zu arg von Linken kritisiert würde. Wahrscheinlich deshalb nimmt Bartsch eine Hintertürchen-Position zur aktuellen Präsidentenwahl ein: Steinmeier sei zwar ein "schwieriger Kandidat", allerdings habe er in der Außenpolitik "durchaus positive Akzente" gesetzt.

Das Weiter-So der etablierten Parteien, gut erkennbar in der Nominierung Steinmeiers zum Bundespräsidenten, kann dem späteren Präsidenten einen historischen Moment bescheren, wenn er nach den nächsten Bundestagswahlen den AfD-Ministern einer kleinen Koalition aus CDU und AfD ihre Ernennungsurkunden übereichen muss. Auch weil die SPD, inzwischen auf die Gabriel-Gehirn-Größe geschrumpft, als ewiger Regierungspartner der CDU mangels Wählerstimmen weggefallen ist.

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Ein grausam-schöner Text. Dafür bedanke ich mich.

Gerd Vennekamp
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Ein Schmähgedicht ohne Endreim. Aber mit einem schrecklichen Ende!

Svenja Holter
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Dass Sie dem Steinmeier vorwerfen den Trump "Hassprediger" genannt zu haben ist ungerecht. Er hat nur vergessen Frau Clinton "Kriegshure" zu nennen. Dann wäre alle wieder ausgewogen gewesen.

Harry Gärtner
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Der Artikel des rationalen Galeristen ist, wie wir es gewohnt sind von der Galerie, ein köstliches Stückchen Journalismus. Nur der letzte Satz erscheint mir doch ein wenig zu herb zu sein. Schließlich ist der SPD-Erzengel doch ein gestandener...

Der Artikel des rationalen Galeristen ist, wie wir es gewohnt sind von der Galerie, ein köstliches Stückchen Journalismus. Nur der letzte Satz erscheint mir doch ein wenig zu herb zu sein. Schließlich ist der SPD-Erzengel doch ein gestandener und 'großer Mann' der deutschen Polit-Szene. Nun zugegeben, es ist nicht alles groß an ihm, aber doch zumindest sein Bauch. Und wie sagt schon der Volksmund so richtig: " Ein Mann ohne Bauch ist kein Mann!" Und was macht es da schon, wenn der Inhalt seines Kopfes nicht größer ist, als das Köpfchen seines Schwanzes. Die Anzahl der SPD-Wählerschaft wird dem schon zukünftig gewachsen sein.

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Aleksander Korty
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Informativ, umfassend, saubere Recherche und ne Steilvorlage, die besser nicht sein kann. Klasse Artikel, und Danke für deinen unermüdlichen Einsatz für Demokratie und Menschenrechte.
Der demnächst Bundespräsident ist eine der "Nullen," die das...

Informativ, umfassend, saubere Recherche und ne Steilvorlage, die besser nicht sein kann. Klasse Artikel, und Danke für deinen unermüdlichen Einsatz für Demokratie und Menschenrechte.
Der demnächst Bundespräsident ist eine der "Nullen," die das politische Berlin zu bieten, neben vielen anderen.
Nach Informationen von Stefan Sell (Sozialpolitk-Experte) waren im Jahr 2015, monatlich 2600 Frauen und Männer mit Kindern, die Hartz 4 beziehen, von massiven Einschnitten betroffen, darunter 220 Alleinerziehende. Den Betroffenen wurden auch Miet- und Heizkosten nicht mehr erstattet, weil sie einen Job ablehnten, weil Termine nicht wahrgenommen wurden, weil vielleicht die Hoffnungslosigkeit es einfach nicht mehr zu schaffen, ihnen den Mut ein Stück genommen hat, weitermachen zu können. Liebe LINKE:
Macht endlich das wofür ihr gewählt wurdet: Genau diesen Menschen, mehr als eine Stimme zu geben, nämlich die Arbeits- und Lebensverhältnisse in der Gesellschaft zu verändern, um menschenwürdiges Leben durchzusetzen. Geldentzug heißt im Kapitalismus, den Boden unter den Füssen weggezogen zu bekommen. Der freie Fall. 132 000 Menschen, denen das jämmerliche bisschen Geld noch nicht mal reicht, um überleben zu können wurden mit Kürzungen, Sanktionen, belegt. 42 700 lebten mit Kindern in einem Haushalt. "Zum Leben zuwenig, und zum Sterben zuviel." Stimmt nur noch bedingt, weil dieses gräßliche System alles, was den Menschen zum Menschen macht, verhöhnt, verspottet, in den Dreck zieht, und auch der Tod will "bezahlt" werden. Die Fähigkeit zur Liebe und zum Mitgefühl, will uns der Neoliberalismus, eine Ideologie, abgewöhnen.
Steinmeier, mit seiner "Konsenssoße," der Nazis in der Ukraine die Hand reicht, der, ach das hat Uli ausreichend beschrieben.
Dieser Verwalter seines Amtes, besonders für sich selber steht genau dafür weiter ein, was unsere Gesellschaft, unser Zusammenleben immer schwieriger gestaltet.Er hat nix geschafft: Weder Schaden abzuwenden, noch den Frieden zu sichern, und seine unterwürfig, devote Haltung der USA gegenüber spricht Bände.Ein Chamälion, mit ständig wechselnden Farben; rot ist nicht dabei.
Gebacken hat er nix bekommen: Minsk I, Minsk II: Außer Spesen, nix gewesen.
Das er "Sozialdemokrat" sein soll fällt keinem mehr auf. Er steht für nix. Er ist ein Anhängsel von Merkel und Co, und natürlich Schröder Freund, der alles, wofür eine SPD mal eingestanden ist, verraten hat.Staatshörig. unselbständig, und immer die falschen Schlüsse, auch historisch betrachtet, ziehen. Die Arbeiterklasse wurde verraten, und wird es wieder. SPD und CDU sollten "fusionieren," gemäß dem Zeitgeist und für Machterhalt und gegen die Bevölkerung. Denn ihnen geht die Düse.
Die Wahlen in den USA, demnächst in unserem Land, die sozialen Unruhen in Griechenland, Italien, Spanien........
Die "verlorene Generation," die Jugend, besonders in den genannten Ländern sind die "Verlierer" in der Globaliserung, die allen Wachstum und Wohlstand, verspricht. Für wen muss doch gefragt werden ? Steinmeier ist doch nur dran, weil sie keinen Anderen gefunden haben. Käßmann hat abgewunken, und der schwarz grüne Kretschmann wollte nicht nach Berlin abgeschoben werden.
Wahrscheinlich ist es wie immer in der deutschen Politik: Alternativlos.
Steinmeier steht für soziale Kälte, für Machterhalt um jeden Preis, und die gilt es mit seiner Wahl zu sichern, denn der Unmut und die Ungleichheiten sind der Zündstoff, der Gesellschaften verändern kann, und das muss, wie uns die Geschichte zeigt, von den Herrschenden verhindert werden, sonst sind sie irgendwann weg; untergegangen im Strudel der Geschichte. Ein angenehmer Gedanke.

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Ulrike Spurgat
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Genau das ist die richtige Analyse: "Steinmeier: Wahlhelfer der AfD". Während ein Teil der Linken sich sogar über den Trump-Wahlsieg freut, kommt im Windschatten der US-Entwicklung eine Rechtswelle auf uns zu. Und Steinmeier, der Weiter-So-Mann...

Genau das ist die richtige Analyse: "Steinmeier: Wahlhelfer der AfD". Während ein Teil der Linken sich sogar über den Trump-Wahlsieg freut, kommt im Windschatten der US-Entwicklung eine Rechtswelle auf uns zu. Und Steinmeier, der Weiter-So-Mann wird das nur noch verstärken.

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Ulf Schröder
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Danke Uli Gellermann!!!

Dem Geschriebenen ist NICHTS hinzuzufügen außer dem ehrlichen Bedauern darüber, daß es Menschen in Deutschland gab und gibt, die tatsächlich glaubten, schon in der Person Gauck den absoluten moralischen Tiefpunkt in der...

Danke Uli Gellermann!!!

Dem Geschriebenen ist NICHTS hinzuzufügen außer dem ehrlichen Bedauern darüber, daß es Menschen in Deutschland gab und gibt, die tatsächlich glaubten, schon in der Person Gauck den absoluten moralischen Tiefpunkt in der Besetzung des Amtes BP erlebt zu haben.
Aber man sieht - im moralischen Niveau für dieses Amt gibt es LEIDER keine absolute Untergrenze.
Auch wieder so eine Erkenntnis, die einen zwar schlauer, aber eben auch fassungslos zurückläßt.

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Andreas Buntrock
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Danke für den ausgezeichneten, trefflichen Artikel!

Was wir erleben, scheint mir das fortschreitende Zerbröseln der an der Vergangenheit klebengebliebenen politisch-ideologischen Strukturen zu sein.
Ein 'geistig-moralischer' Tiefpunkt jagt den...

Danke für den ausgezeichneten, trefflichen Artikel!

Was wir erleben, scheint mir das fortschreitende Zerbröseln der an der Vergangenheit klebengebliebenen politisch-ideologischen Strukturen zu sein.
Ein 'geistig-moralischer' Tiefpunkt jagt den nächsten.
Höchste Zeit, daß die Steinzeit der Steinmeier-Gestalten zuende geht.

Wie sich aufgestaute Entwicklungen entladen und wohin das führen kann, ist an der Situation und am sich anbahnenden Zerfall der US-Bananen-Republik symptomatisch ablesbar.

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Benny Thomas Olieni
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steinmeier = eiter mines (engl. "mine" = Grube)

Paulo H. Bruder
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Suche seit Null Uhr sechs nach den "durchaus positiven Akzenten", die der Fraktionsvorsitzende der Partei DIE LINKE, Dr. Dietmar Bartsch, dem Außenminister Frank-Walter Steinmeier attestiert, und habe mein Bemühen ergebnislos aufgeben müssen.
Bestä...

Suche seit Null Uhr sechs nach den "durchaus positiven Akzenten", die der Fraktionsvorsitzende der Partei DIE LINKE, Dr. Dietmar Bartsch, dem Außenminister Frank-Walter Steinmeier attestiert, und habe mein Bemühen ergebnislos aufgeben müssen.
Bestätige hingegen guten Gewissens lobend den Beitrag der RATIONALGALERIE mit einem akademisch formulierten "cum laude" -,
fertige hingegen ein Schimpf-und Schande-Attest "cum infamia" all jenen auf der deutschen Regierungsbank aus, die nach alten Mustern dabei sind, Deutschland in einen dritten Weltkrieg hineinzumanövrieren.

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Lutz Jahoda
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