Soziale Verwerfungen sind meist verbunden mit Unsicherheiten aller Art. Nicht zuletzt das zumindest in der Propaganda andauernde Corona-Regime hat solche Unsicherheiten in die Gesellschaft getragen. Eine Unsicherheit, die eng mit dem Glauben an die bürgerliche Demokratie verbunden ist. Nicht wenige Menschen glauben, dass der Schulterschluss der Mehrheitsmedien mit der jeweiligen Regierung eine neue Form der Machtausübung ist. Wer sich an das brave Einverständnis der üblichen Medien mit den diversen Kriegen der USA erinnert - vom Vietnamkrieg bis zum Krieg gegen Kuba - der weiß, dass diese Konformität nicht wirklich neu ist. Zumeist ging es dabei um den Schulterschluss gegen den existierenden Sozialismus.

Gegner des Corona-Regimes

Nun ist der real existierende Sozialismus nicht mehr existent, aber sein Gespenst geistert immer noch durch die unterschiedlichsten Gegenden. Bei Henryk M. Broder, einem scharfzüngiger Gegner des Corona-Regimes, kommt einem diese Geistererscheinung beispielhaft hoch: „Teil einer jeden sozialistischen Strategie ist es den Staat in Schlüsselpositionen zu bringen, sowohl in der Meinungsbildung, aber auch in der wirtschaftlichen Aktivität der Bevölkerung. Was wir jetzt erleben könnte man in dieser Hinsicht als eine Art von Corona-Sozialismus bezeichnen“. Und auch bei Gunnar Kaiser, einem gründlichen Kritiker der Corona-Zwangsmaßnahmen, ist von „sozialistischem Globalismus“ die Rede.

Geisterbahn medialer Klischees

Beide Autoren bedienen sich aus der alten Geisterbahn medialer Klischees: Über Jahre wurden sie verbreitet, um die Verteidigung der Völker gegen den US-Imperialismus zu diskreditieren. Die Klischees wirken bis heute nach. Wer sie allerdings heute gegen das Corona-Regimes verwendet, trägt gewollt oder ungewollt, zur Verschleierung der Wirklichkeit bei. Vom Sozialismus ist allgemein bekannt, dass er ein Feind des privaten Eigentums an Produktionsmitteln ist. Dieser Grundzug sozialistischer Theorie und Praxis ist bei den Pharma-Konzernen, die mit Spritzstoffen handeln, die angeblich gegen Corona helfen sollen, nicht zu beobachten.

Pharma-Konzerne in Panik

Spritzstoff Hersteller wie AstraZeneca (26,6 Mrd. US-Dollar Umsatz) oder Moderna (60 Mio. US-Dollar Umsatz) werden ihre Profite kaum mit dem Volk teilen wollen, wie es im Sozialismus vorgesehen wäre. Das bei Sozialisten gängige Wort „Enteignung“ würde die Aktionärs-Versammlung der Pharma-Konzerne in Panik versetzen und beim Begriff „Volkseigentum“ riefen sie nach Polizei und Militär. Dem Corona-Staat „Sozialismus“ zu unterstellen, ist deshalb ebenso lächerlich wie nützlich für die manipulative Begriffsverwirrung. Denn ideologische Unklarheit gibt dem Kampf die falsche Richtung.

Bürgerliche Gesellschaft in Frage stellen

Als hätten die sozialistischen Gründerväter Marx und Engels eine Vorahnung von den möglichen Verwirrungen gehabt, formulierten sie in ihrem Manifest eine Passage über den Bourgeoissozialismus, eine Verirrung in der frühen sozialistischen Bewegung, um den „Bestand der bürgerlichen Gesellschaft zu sichern“. Tatsächlich stellt die Bewegung gegen das Corona-Regime die aktuelle bürgerliche Gesellschaft faktisch in Frage. Denn genau dieser bourgeoisen Gesellschaft entspringt der Demokratie-Abbau, die Gleichschaltung der Medien und die Mobilisierung von Polizei und Geheimdienst gegen die Opposition.

Corona-Staat mit dem Sozialismus verwandt?

Die diffamierend gemeinte Behauptung, der Corona-Staat sei mit dem Sozialismus verwandt, verstellt den Blick auf die wirklichen, kapitalistischen Feinde der Bevölkerung und vertuscht den wahren Charakter des bürgerlichen Staates, der mit seinem Fassaden-Parlament und seinem demokratischen Gehabe nur die wirkliche Macht verschleiert. Dieser Akt der Tarnung ist für den kapitalistischen Staat in diesen Zeiten geradezu lebensnotwendig.

Frage nach einer Alternative zum kapitalistischen Staat

Mit der Demokratiebewegung wächst die Zahl derer, die politisch selbst aktiv werden und der Vielen, die eine neue außerparlamentarischen Opposition positiv begleiten. Mit der Opposition ist der Keim eines Selbstbewußtseins gelegt, das weit über das pure Opponieren hinausgehen kann und die Frage nach einer Alternative zum kapitalistisch bestimmten Staat aufwirft. Die bisherige Bewegung weist allerdings bisher nur selten antikapitalistische Züge auf. Dieses ungenaue Bild vom Feind der Demokratie verschafft den Gegnern der Bevölkerung jenen Spielraum, der sowohl dem Profitstreben wie dem Demokratie-Abbau dienlich ist.

Ausfall der organisierten Linken

Das unklare Feindbild ist auch dem Ausfall der organisierten Linken zu verdanken. Von den Gewerkschaften bis zur Linkspartei: Man ist dem staatlichen Märchen vom gesunden Kampf gegen das Virus erlegen und nicht selten auch der Lüge von einer von Rechts gesteuerten Bewegung. Bis zur Corona-Legende vom Killer-Virus hatte die klassische Linke ein ziemlich klares Bild vom Staat, vom Profitgesetz und von einer Alternative von Unten.

Glaube an einen netten Staat

Getrieben von einer falschen Todesangst und dem Glauben an einen netten Staat mit dem man parlamentarisch paktieren könnte, hat sich die Linke selbst aus dem Kampf genommen. Dieser Verrat an den eigenen Idealen hat die beträchtliche Kraft linker Organisationen für den außerparlamentarischen Kampf blockiert. Schlimmer noch: Der linke Verrat hat die aufgewachten Menschen der neuen außerparlamentarischen Opposition von linken Alternativen ferngehalten. Und da sie die Linke mit einem Bild des Sozialismus verbindet, das von den großen Agitationsapparaten des Kapitals verbreitet wurde und wird, fällt die Linke als Partner aus, und die Idee des Sozialismus kann als Schimäre verbreitet werden.

Ernsthaft über Sozialismus reden

Der Staat ist für die Mehrheit der Bevölkerung nur dann ein Freund, wenn er nicht vom großen Kapital bestimmt wird: nur dann, wenn er der Kontrolle durch die Mehrheit unterworfen ist. Wenn seine Polizei, seine Justiz und die Medien der Regie durch die Bevölkerung unterliegen. Dann lässt sich vielleicht ernsthaft über Sozialismus reden.

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Der Autor trifft genau den Kern! Der Kapitalismus war noch nie wirklich sozial, menschlich oder ökologisch eingestellt. Ergo! Es gibt unter kapitalistischen Verhältnissen - auch radikale oder soziale Marktwirtschaft genannt - keine neue...

Der Autor trifft genau den Kern! Der Kapitalismus war noch nie wirklich sozial, menschlich oder ökologisch eingestellt. Ergo! Es gibt unter kapitalistischen Verhältnissen - auch radikale oder soziale Marktwirtschaft genannt - keine neue Weltordnung oder irgendeinen Reset im Sinne der Völker sondern immer nur im Sinne des Profits!!!

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Beko
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@Heiko

Das Argument der Unterwanderung d. Linken, (wenn es denn eine solche geben sollte) ) erklärt nicht das Versagen der Linken auch und speziell im Umgang mit der Corona-Krise.


Empfehlenswert dazu folgende Analyse:
https://wertkritik.org/b...

@Heiko

Das Argument der Unterwanderung d. Linken, (wenn es denn eine solche geben sollte) ) erklärt nicht das Versagen der Linken auch und speziell im Umgang mit der Corona-Krise.


Empfehlenswert dazu folgende Analyse:
https://wertkritik.org/beitraege/corona-als-krisensymptom-teil-2

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Ute Plass
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Einen Fehler muss ich diesem Text ankreiden. Die Linke hat sich nicht selbst aus dem Kampf genommen. Sie wurde erfolgreich unterwandert und neutralisiert. Das Kapital hat seine Hausaufgaben gemacht. Lenin war sich der Probleme der bürgerlichen...

Einen Fehler muss ich diesem Text ankreiden. Die Linke hat sich nicht selbst aus dem Kampf genommen. Sie wurde erfolgreich unterwandert und neutralisiert. Das Kapital hat seine Hausaufgaben gemacht. Lenin war sich der Probleme der bürgerlichen Parteien klar, weshalb er auch seine Partei neuen Typus postulierte. Das Erste, was mit der SED gemacht wurde, war, sie in eine bürgerliche Partei namens PDS umzubenennen und systematisch zu demontieren. Gysi war der Katalysator dazu.

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Heiko
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Ich lebe in Spanien und beobachte hier die gleichen Argumentationsweisen wie Sie sie schildern. Rechte Organisationen wie z.B. Vox (entspricht AFD in Deutschland) bezeichnen die Machenschaften der Corona-Mafia und deren Umsetzung durch die...

Ich lebe in Spanien und beobachte hier die gleichen Argumentationsweisen wie Sie sie schildern. Rechte Organisationen wie z.B. Vox (entspricht AFD in Deutschland) bezeichnen die Machenschaften der Corona-Mafia und deren Umsetzung durch die Regierung als "sozialistisch". Zugleich werden seriöse Kritiker - wie sie z.B. zu Hauf bei "Medicos por la verdad" zu finden sind - als "Rechte" bzw. "Faschisten" verteufelt. Ich halte mir vor Augen, wie in den vergangenen Jahrzehnten durch die systematische Ausschaltung analytischen Denkens bei gleichzeitiger Schaffung von rechten Parteien in Westeuopa (AFD, Vox schon genannt, Le Pen Frankreich, Neofaschisten Italien ...) der Aufbau einer echten Alternative zur Herrschaft des Kapitals verhindert wurde. Dabei kann ich nicht mehr an Zufall glauben. Dahinter steckt eine klare Strategie international aktiver Geheimdienste. Mittlerweile sind die Ideen, welche Alan Dulles seinerzeit als CIA-Boss zur Unterbindung jeglicher Kritik an der Herrschaft seiner Oligarchen-Freunde entwickelte, längst umgesetzt worden.

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Fred Schumacher
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Ach Herr Gellermann, ab hier wird es tiefenpsychologisch, wie 33. Das Volk erfolgreich verdummt, verdammt zum frieren. Kälte in Berlin, kann genauso kalt sein wie in Stalingrad. Nennt man kontinentales Klima, in orwelldeutsch russische...

Ach Herr Gellermann, ab hier wird es tiefenpsychologisch, wie 33. Das Volk erfolgreich verdummt, verdammt zum frieren. Kälte in Berlin, kann genauso kalt sein wie in Stalingrad. Nennt man kontinentales Klima, in orwelldeutsch russische Kältepeitsche. Kein schönes Wetter mehr (ZDF), nirgends. Die grünen Weiber in Oktoberfestekstasen über Fleischportionen und Biermaßen zufrieden grinsend und fett! Wohl dem der über den Sommer gesammelt hat, mit Recht.

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Anke Zimmermann
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Der Einleitungssatz des "Manifests der Kommunistischen Partei" ist inhaltlich und dem Platz nach ein außerordentliches Denkergebnis. Dessen Wahrheit beweist sich täglich, aller Orten, selbst hier in vielen der Kommentare. Er bedeutet, dass alle...

Der Einleitungssatz des "Manifests der Kommunistischen Partei" ist inhaltlich und dem Platz nach ein außerordentliches Denkergebnis. Dessen Wahrheit beweist sich täglich, aller Orten, selbst hier in vielen der Kommentare. Er bedeutet, dass alle überall darüber reden, aber kaum jemand kennt die Wissenschaft vom Sozialismus. Dabei sind die Inhalte der 50 Seiten des Manifests so einfach zu verstehen.

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Manfred Ebel
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Kapitalistische Ökonomien sind auf die Vermehrung des Kapitals ausgerichtet. Sozialistische Ökonomien sind auf die Vermehrung des sozialen Zusammenhalts ausgerichtet. Anders können sie nicht funktionieren.
Wohin das jeweils führen muss, ist...

Kapitalistische Ökonomien sind auf die Vermehrung des Kapitals ausgerichtet. Sozialistische Ökonomien sind auf die Vermehrung des sozialen Zusammenhalts ausgerichtet. Anders können sie nicht funktionieren.
Wohin das jeweils führen muss, ist angesichts der begrenzten Reproduktionsfähigkeit der Biosphäre kinderleicht zu erfassen: Sozialismus oder Tod.

Statt über das klägliche Versagen der westlichen Linken nach dem Fall des realen Sozialismus zu lamentieren, empfehle ich Domenico Losurdos Ausführungen zum westlichen und östlichen Marxismus.

Pessimisten des Verstandes mag das wundervolle Lied der Gruppe Lift mit einem Text von Kurt Demmler über die momentane Verzweiflung hinweghelfen:

Abendstunde, stille Stunde
dieser Tag ist ausgebrannt
hinterm Wald verschwand die Sonne
rote Glut blieb auf dem Land
und der Rest der roten Asche
glüht noch fort in unserm Blut
Nach den kalten Nächten
schlägt ein neues Feuer aus der Glut

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Heinz Schneider
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"Alternativen zum kapitalistischen Staat..."
sind auch auf dieser Konferenz Thema:

https://vergesellschaftungskonferenz.de/

Ute Plass
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Da die Worte „Sanktionen“ - „Gas“ oder „Energieversorgung“ im Programm nicht vorkommen, ist die „Vergesellschaftungskonferenz>“ wohl aus der Zeit gefallen.

Uli Gellermann
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Wie ist Sozialismus möglich? Gefangen in den Strukturen kapitalistischer Zurichtung, der auch der Staat unterworfen ist, dürfen wir zweifelsohne nicht hoffen, dass der Staat alles richtet, womöglich noch den Sozialismus herbeizaubert, den Linke...

Wie ist Sozialismus möglich? Gefangen in den Strukturen kapitalistischer Zurichtung, der auch der Staat unterworfen ist, dürfen wir zweifelsohne nicht hoffen, dass der Staat alles richtet, womöglich noch den Sozialismus herbeizaubert, den Linke meinen, mit bloßer Verstaatlichung von Privatbetrieben geschenkt zu bekommen. Nein, da gehört mehr dazu. Gemäß Marx müsste auch erstmal der bürgerliche Staat zerschlagen werden, bis aus den Ruinen des Gegenwärtigen Neues entstehen kann.
Aber das ist der allerschwierigste Übergang, der ohne blutige Revolution bis jetzt noch nicht gelungen ist.

Mit Reformen das zu erreichen (siehe Rosa Luxemburg, Reform oder Revolution), ist genauso schwierig, wenn nicht unmöglich.

Was ist aus den Grünen geworden? Eine staatstragende kapitalistische Partei, die nicht im Schlafe sich an ihre revolutionären Wurzeln erinnert. Was aus der Partei Die Linke, die auch schon im Establishment angekommen ist und deren Funktionäre, die in Amt, Mandat und Brot gekommen sind, mit Klauen und Zähnen an ihrem existenzsicherndem Polster festhalten. Damit hat Robert Michels mit seinem 1910 geschriebenen Werk, "zur Soziologie des Parteiwesens" und seiner darin vertretenen These zum ehernen Gesetz der Oligarchie vielleicht doch recht: Selbsterhaltende Strukturen verfestigen sich.

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Charlotte Ullmann
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Danke Ulrich Gellermann für die so kurze und dennoch sehr umfassende, treffende Analyse.

Welche Art Sozialismus ist in der Lage, jegliche "Kapitalismen" abzulösen? Der Schwab-, Gates- oder sonstwie genannte "Sozialismus" von oben scheidet aus,...

Danke Ulrich Gellermann für die so kurze und dennoch sehr umfassende, treffende Analyse.

Welche Art Sozialismus ist in der Lage, jegliche "Kapitalismen" abzulösen? Der Schwab-, Gates- oder sonstwie genannte "Sozialismus" von oben scheidet aus, weil dieser nur die Macht ihrer Protegés, die ihnen das Geld verleiht, auch dazu missbraucht, unsere Köpfe mit Schimären zu verkleistern genau wie die National"sozialisten" einst. Was aber ist das Kriterium zur Unterscheidung des "richtigen" vom "Potemkinschen Sozialismus", dem Kapitalismus, gar "Faschismus in sozialistischer Mogel(ver)packung"?

Die Arbeitenden, die Werktätigen müssen die Macht übernehmen - und verteidigen, gegen alle Angriffe der Reaktion, des Kapitals. Dazu braucht es Vordenker, etwa á la Gellermann!? Und Arbeiterräte, echte Gewerkschaften und marxistische, führende - Arbeiterparteien -.

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Dian C.
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