Ein alter, guter Freund aus 68er Tagen macht sich in einer Mail Sorgen um mich. Er glaubt, mit meinen Artikeln zur Corona-Diktatur und zur Impf-Apartheid hätte ich mich vergaloppiert. Er schreibt: „Noch haben wir eine Verfassung mit Grundrechten“ und zur These, wir befänden uns in einem Pharma-Staat, mangele es meiner Position an „marxistischer Analyse“. Schließlich glaubt er, mein Denkansatz verharmlose die Apartheid ebenso wie die Diktatur. Leider wollte er seine Mail nicht in der RATIONALGALERIE veröffentlichen. Da seine Kritik wahrscheinlich manchen Positionen Anderer ähnlich ist, will ich meine Antwort hier veröffentlichen.

Meine Eltern waren in der Nazi-Zeit Erwachsene

Lieber Freund,

meine Eltern waren in der Nazi-Zeit Erwachsene. Keine Profiteure, eher Mitläufer. Wenn sie später mit mir über die Zeit sprachen, konnten sie „den Krieg“ schlecht finden und schlecht auch „das mit den Juden“. Das Wort Diktatur kam ihnen nicht über die Lippen. Bestenfalls wussten sie von den Auswirkungen der Diktatur für sich selbst zu erzählen: „Man konnte doch nichts machen“. Ansonsten hatten sie einen normalen Alltag, selbst längere Zeit noch im Krieg.

Es handelt sich um eine moderne Diktatur

Ausdrücklich setze ich Merkel in meinem Artikel nicht mit Hitler gleich. Es handelt sich m. E. eben um eine moderne Diktatur: Man kann ganz normal in ihr leben. Zwar wird die Bewegungsfreiheit vieler einzelner eingeschränkt, aber die Mehrheit stellt einen normalen Alltag her, indem sie wegschaut, sich abfindet oder sogar denunziatorisch mitmacht.

Wenn doch eine Art Pest uns allen drohen sollte?

Zu Beginn der „Pandemie“ mit ihren Grundrechtseinschränkungen hat mich neben den weitgehend einheitlichen Medien die Gesundheitspropaganda einer übergroßen Koalition mißtrauisch gemacht, die zuvor mit der Privatisierung des Gesundheitswesens eine schwere Beschädigung dieses Wesens einleitete. Aber wenn doch eine Art Pest uns allen drohen sollte? Müssten dann nicht ein paar temporäre Einschränkungen nötig sein?

Zu keiner Zeit wurde eine offene wissenschaftliche Debatte ermöglicht

Da ich medizinisch mangelhaft gebildet bin, habe ich mich bei einem Spitzen-Epidemiologen schlau gemacht: Er hat dann vor meiner Kamera die Legende vom Killervirus nüchtern und schlicht widerlegt. Das sollte ihm schlecht bekommen: Er wurde entlassen. Inzwischen gibt es mehr Entlassungen wg. „falscher“ Meinungen. Auch Prof. Bhakdi und Dr. Wodarg, die man nicht entlassen konnte, wurden öffentlich massiv und organisiert verächtlich gemacht. Zu keiner Zeit wurde eine offene wissenschaftliche Debatte ermöglicht. Die Herstellung von Einheitsmeinungen, die weitgehende Ausschaltung des öffentlichen Meinungsstreits, war ein weiteres Vorzeichen des Marschs in die Diktatur, die ich im Juni 2020 gegenüber Sputnik News nur als „Prä-Diktatur“ einschätzte.

Eine neue Qualität der Meinungsunterdrückung

Die Verengung des öffentlichen Diskurs in den Mainstream-Medien reichte offenkundig nicht: Eine Serie von Löschungen solcher Videos bei YouTube, die Zweifel am Kurs der Merkel-Spahn-Gruppe formulierten, zementierte den Anspruch der politischen Führung auf eine Einheitsmeinung. Von Beginn hatten „gefährliche Videos“ diesen unerwünschten und unbestellten Begleit-Text: "Aktuelle, wissenschaftliche Informationen finden Sie bei der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung". Dass die Regierung alternative Meinungen seriell mit einem eigenen Kommentar begleitet, ist in der BRD-Mediengeschichte einmalig und hat natürlich nichts mit Demokratie zu tun. Dass gelöschte Videos - von Bhakdi bis Gellermanns „Macht-um-Acht“ - auf YouTube nicht mehr verfügbar sind, ist ein weiteres Kennzeichen der Meinungsdiktatur. Dass sich an dieser Meinungsunterdrückung inzwischen auch die Landesmedienanstalten beteiligen und KenFM, Rubikon und den Blog „Blauer Bote Magazin“ mit Schließung bedrohen, ist eine neue Qualität der Meinungsunterdrückung.

Zunehmende Polizeigewalt

Das rechtliche Ritual verlangt in der Bundesrepublik eine Anmeldung von Protesten. Solche Anmeldungen wurden vor „Corona“ ziemlich problemlos genehmigt. Das Procedere wird zunehmend von der Staatsgewalt aufgekündigt. Zum einen durch eine wachsende Zahl von Protest-Verboten. Und auch durch zunehmende Polizeigewalt wie z. B. auf diesem Video zu erkennen ist:

Video Starten

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Das Video steht für eine Vielzahl von Vorfällen ähnlicher Art. Dass die deutsche Polizei selbstständig plötzlich brutaler geworden ist, darf man nicht glauben: Dahinter steckt politischer Wille. Ich erinnere mich gut an Lageberatungen mit der Polizeiführung in meiner Zeit als Senatsmitarbeiter. Wie scharf die Polizei sein sollte, das entschied die politische Führung.

Einknicken der Justiz vor dem Willen des Corona-Regimes

Auch das immer häufigere Einknicken der Justiz vor dem Willen des Corona-Regimes wird gerade wieder sichtbar: Das Berliner Oberverwaltungsgericht bestätigte die Verbote der Grundrechts-Demos zu Pfingsten, die Entscheidung ist nicht anfechtbar. So „unabhängig“ ist die Justiz in Zeiten einer Diktatur, die zwar noch die Fassade demokratischer Spielregeln wahrt, sich aber längst der vielen kurzen Dienstwege zwischen Politik und Justiz bedient.

Man muss der Spur des Geldes folgen

Du fragst nach der marxistischen Analyse. Mir ist nie klar, wie viele Marx-Engels Bände man gelesen haben muss, um die Berechtigung zur „marxistischen“ Analyse zu haben. Aber immerhin habe ich über die Jahre gelernt, dass man der Spur des Geldes folgen muss. Inzwischen wird in der Impfindustrie so viel Geld verdient wie in der Rüstungsindustrie. Durch die gesicherte Übernahme der Entwicklungs-Kosten und der staatlichen Übernahme der Risikokosten dürften die Profite eher höher sein. Wie war das noch mal bei Marx von der Tollkühnheit und den Verbrechen, wenn es um die Steigerung der Profite geht, formuliert?

Profit ist nur dann dauerhaft und sicher, wenn man viel und lange impft

Der Profit ist natürlich nur dann dauerhaft und sicher, wenn man viel und lange impft. Die Impfbereitschaft stellt man am schnellsten her, wenn man die Geimpften gegenüber den Un-Geimpften privilegiert. Du findest den Begriff Apartheid zu krass? Ab wann wärest Du denn einverstanden? Wenn die Impf-Kampagne noch ein weiteres Jahr dauert? Oder nach weiteren zwei oder drei Jahren? Bevor Du antwortest: Alle meine linken Freunde mit einer anderen Meinung zum Corona-Thema als ich, haben vor einem Jahr von ein paar Wochen oder Monaten geredet, wenn sie die Dauer der Grundrechtseinschränkungen beziffern sollten. Du hoffst bald einen Kaffee mit mir in Berlin zu trinken? Heute habe ich versucht, in der Berliner Außengastronomie an der frischen Luft (!) einen Kaffee zu trinken: Nicht möglich ohne Impfnachweis oder aktuellen Corona-Test. Irrsinn? Nein, Methode.

Diktatur und Verbrechen

Diktatur und Verbrechen: Wie man Kindern, die nachweislich im Infektionsgeschehen die geringste Rolle spielen, ein komplettes Bildungsjahr zerschlägt, wie man bei ihnen durch die „Maßnahmen“ Ängste und Traumata bis hin zum Suizid auslöst, nur um die Ängste und die Panik der Erwachsenen zu grundieren, das ist ein Verbrechen, das hoffentlich in einem Tribunal seine Strafe finden wird.

Die Wirklichkeit wird durch Propaganda ersetzt

Was an all dem, wenn man es schildert und Diktatur nennt, eine „Verharmlosung des Faschismus“ sein soll, ist mir nicht klar. Es ist nur eine andere Form von Diktatur. Wie in Zwangssystemen üblich, wird die Wirklichkeit durch Propaganda ersetzt. Die dicksten Lügen werden zur einzigen Wahrheit erklärt. Geradezu ein Klassiker ist die nächtliche Ausgangssperre zum Zwecke der Virenabwehr. Obwohl die möglichen Massen-Ansteckungsorte, die Kneipen, Kinos, Theater oder Konzerthäuser längst geschlossen waren, als man die Nachtsperre befahl. Weil Viren nachtaktiv sind? Nein, weil es um Gehorsam geht, um Formierung, um Repression, um Unterwerfung. Und keinem wichtigen Medium ist die virulente Nachtaktivität aufgefallen, keine Parlaments-Opposition hat protestiert. Kein Ärzte-Tag hat aufgeschrien. Stattdessen hat der Ärzte-Tag dringend empfohlen, eine „Impfstrategie für Kinder und Jugendliche zu entwickeln“. Mit Impfstoffen, die hoppla-hopp entwickelt wurden und bis heute nicht validiert sind. Ein weiteres Verbrechen der Pharma-Diktatur.

Die Diktatur konnten nur die erkennen, die sich gewehrt hatten

Es ist offenkundig nicht einfach, eine Diktatur zu erkennen, wenn sie sich anschleicht, einen prima Vorwand hat und von einem Regime ausgelöst wird, das seine Ziele bisher als bürgerliche Demokratie ganz manierlich tarnte. Auch an den Reaktionen auf die Corona-Variante der Herrschaftsausübung in der Bevölkerung ist die Diktatur nicht einfach zu erkennen. Die größte Gruppe nimmt die Maßnahmen einfach nur als lästig hin. Auf meine Frage an meine Mutter, warum sie denn nicht erkannt hatte, dass es sich bei der Nazi-Herrschaft um ein Unrecht handelte, antwortete sie: „Die Diktatur konnten nur die richtig erkennen, die sich damals gewehrt hatten“.

Die Gegner des Regimes könnten Recht haben

Vor allem Linke aller Richtungen verstellen sich selbst gern die Regime-Erkenntnis, weil sie die Bewegung gegen die Diktatur als „rechts“ zu erkennen glauben. Diese Haltung schützt sie davor, Verantwortung zu übernehmen und sichert ihnen ein reines Gewissen. Hinzu kommt bei vielen die Furcht, die Gegner des Regimes könnten Recht haben: Dann wären sie mit ihrer zögerlichen Haltung ja seit Monaten auf der falschen Seite, wer will das schon gern wahrhaben.

"Sonderrechte für Geimpfte" in die Suchmaschine

Lieber Freund,

geradezu empörend findest Du den Begriff „Apartheid“ in Zusammenhang mit der, wie Du seltsam verschwommen schreibst „Impfproblematik“. Gib doch einfach mal den Suchsatz "Sonderrechte für Geimpfte" in die übliche Suchmaschine ein, und Du wirst einen Fülle von Antworten beklommen, die eine neue bevorzugte Gruppe von Menschen feststellt: Die „Geimpften“. Und immer wieder findest Du auch den Gnaden-Erweis: Sie sollen ihre Rechte „zurückbekommen“.

Wir werden mit weiteren Sonderrechten rechnen dürfen

Die SÜDDEUTSCHE vom 10. Mai hat diese Sonderrechte am Besten zusammengefasst: „Seit Sonntag sind für mehr als zehn Millionen Menschen in Deutschland die Corona-Einschränkungen gelockert. Für vollständig Geimpfte und viele frühere Covid-19-Patienten entfallen seitdem Test- und Quarantänepflichten - und sie dürfen sich wieder mit mehr Menschen treffen als bisher. Eine entsprechende Verordnung des Bundes ist seit dem 9. Mai in Kraft. - In ihren Genuss kommen an die acht Millionen Menschen in Deutschland, die nach den jüngsten Zahlen des Robert-Koch-Instituts bereits komplett gegen das Coronavirus geimpft sind.“ Mit der rasenden Geschwindigkeit, mit der das Grundgesetz zugunsten der Infektionschutzverordnung ausgehebelt wurde, werden wir sicher mit weiteren Sonderrechten und Genüssen rechnen dürfen.

Systematische Unterdrückung einer marginalisierten Gruppe

Die SÜDDEUTSCHE beschreibt die neuen Privilegierten genau: „Wer gilt als geimpft? Als geimpft gilt, wer einen vollständigen Impfschutz hat. Bei drei der bisher vier in Deutschland zugelassenen Impfstoffe (Biontech/Pfizer, Moderna und Astra Zeneca) sind dafür zwei Dosen nötig, nur beim Präparat von Johnson & Johnson reicht eine Dosis.“ Sorgfältig unterfüttert die SÜDDEUTSCHE ihre Aufklärung über die „Impfproblematik“ sogar mit dem nötigen Marketing. Die Internationale Konvention zur Apartheid sieht zur Definition des Begriffs einen ‚Kontext einer systematischen Unterdrückung einer marginalisierten Gruppe durch eine dominante Gruppe‘. Ich will hinzufügen: Wenn eine Gruppe im selben Staat mehr Rechte hat als die andere, dann ist die „getrennte Entwicklung“, wie die südafrikanischen Weißen ihre Apartheid umschrieben, auf den Weg gebracht. In meinem Artikel stelle ich fest „Die Corona-Diktatur marschiert“. Marschieren meint: Die Diktatur ist noch in Bewegung, noch mehr Repression ist natürlich möglich.

In jedem Land folgt die Todeskurve der Impfkurve

Wir wollen bald wieder gemeinsam in einem Café in Berlin sitzen? Ja, wenn die Demokratiebewegung Fahrt aufnimmt. Wenn sie das nicht schafft, werden wir uns nur treffen können, wenn wir beide denselben Impfpass haben. Je nach Impf-Verlauf, sagt der französische Nobelpreisträger und Virologe Luc Antoine Montagnier allerdings, wird einer von uns beiden nicht anwesend sein. Denn, so formuliert er in einem Interview, „In jedem Land folgt die Todeskurve der Impfkurve“. Das wird natürlich nur dann eintreten, wenn der Kampf gegen die moderne Gesundheitsdiktatur verloren geht und die Pharma-Industrie den Laden komplett übernommen hat.

Jeweilige Regierung nur Agent des Kapitals

Lieber Freund,

seit 68 sind wir Zwei in der Opposition. Seit 68 wissen wir beide, dass die jeweilige Regierung nur als Agent des Kapitals handelt. Und wir wissen, wenn sie Fürsorge für die Bevölkerung propagiert, dass es dann meist gefährlich wird. Wie zum Beispiel bei der Agenda 2010, die als fürsorgliche „Förderung“ der Arbeitslosen verkauft wurde. Dieses Wissen wird uns auch in der Analyse der aktuellen Gesundheits-Fürsorge wieder zusammenführen.

Bis bald in Berlin, Uli