"Kreml-Propagandisten schüren Corona-Aufruhr“, schreit die BILD-Schlagzeile in die Gegend und gemeint sind friedliche Bürger, die, um das Grundgesetz zu verteidigen, der Ausgangssperre trotzen und über den Berliner Rosa-Luxemburg-Platz spazieren.

So viel Demokratie verträgt die BILD-Zeitung nicht und stempelt die Initiatoren des Demokratie-Spaziergangs, die “Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand" und den Journalisten Uli Gellermann zu Agenten Moskaus, die Anarchie verbreiten sollen.

Wenn die aufgewärmte Agententheorie aus den 50er Jahren nicht so traurig wäre, könnte man herzlich lachen. Doch der Verfall des deutschen Journalismus, der tägliche Corona-Einheitsbrei, ist ein Trauerspiel. Es macht keinen Spaß zu beobachten, wie die staatliche Corona-Formierung das Gehirn der Journalisten angreift und deren Verstand beschädigt: Fragen und Zweifel sind nicht mehr erlaubt.

Doch im Land regt sich der Widerstand: Erste Flüsterkneipen schenken, wie zur Zeit der Prohibition, in Hinterzimmern heimlich Kaffee aus und drücken ihren Kunden schnell was zu Essen in die Hand. Anonyme Zettel tauchen an den Wänden auf: „Lasst Euch nicht verarschen“ steht darauf, und auch „Die Corona-Hysterie eignet sich perfekt, die Bürgerrechte abzuschaffen“. Ein Murren macht sich breit in der Bevölkerung. Keiner wird gerne eingesperrt, nicht mal Zuhause.

Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht aus Heidelberg, kündigt eine Normenkontrollklage gegen die Corona-Verordnung in Baden-Württemberg an: „Die Maßnahmen der Bundes- und Landesregierung sind eklatant verfassungswidrig und verletzen in bisher nie gekanntem Ausmaß eine Vielzahl von Grundrechten der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland. Dies gilt für alle Corona-Verordnungen der 16 Bundesländer. Insbesondere sind diese Maßnahmen nicht durch das Infektionsschutzgesetz gerechtfertigt, welches erst vor wenigen Tagen in Windeseile überarbeitet wurde.“

Die achtbare Öko-Organisation Greenpeace fordert: Der Staat muss Demos auch in der Coronakrise ermöglichen. Sie mal an: Greenpeace prangert unverhältnismäßige Beschränkungen für Versammlungen und Demonstrationen wegen der Corona-Krise an. "Politische Beteiligung ist auch in Zeiten von Corona unverzichtbar. Über Jahrzehnte gewachsene Demonstrationsformen wie die Ostermärsche komplett zu verbieten, verstößt gegen das Versammlungsrecht", kritisierte Greenpeace-Expertin und Juristin Anna von Gall am Donnerstag. Die Bundesländer müssten Demonstrationen ermöglichen, wenn die Teilnehmer Maßnahmen gegen die Ansteckungsgefahr beachten.

Noch sind Medien und Staat wie ein monolithischer Block. Doch sogar Gesundheitsminister Spahn denkt öffentlich über einen Ausweg aus der Corona-Krise nach. Die Bundesregierung mit den Ministerpräsidenten werden "über eine schrittweise Rückkehr zur Normalität nach den Osterferien reden können", sagt der Karriere-Minister. Merken Sie was? Vom Parlament ist keine Rede. Wie auch zuvor das Parlament bei den Entscheidungen über „Kontaktverbote“ null gefragt wurde, will auch jetzt ein kleiner, elitärer Kreis darüber entscheiden, ob es eine „schrittweise Rückkehr“ geben könnte. Der Verkündungs-Stil – bei Ausschaltung einer echten öffentlichen Debatte – hat sich durchgesetzt.

Demokratie? Steht nur im Grundgesetz. Papier ist geduldig. Die Bevölkerung allerdings nicht ewig.

Hier geht es zum Video:

https://weltnetz.tv/video/2318-bild-zeitung-wahnsinn

+++ Samstag 15:30 bundesweit: Mit Grundgesetz und unter Wahrung der Hygieneregeln, wie sie die Bundeskanzerlin im TV bekanntgegeben hat, begegnen wir einander auf unserem Weg zum Supermarkt, Blumen kaufen. Gaaanz langsam. Als würden wir eine Schildkröte spazieren führen. Grundgesetz zitieren. Gelassen und geschmeidig bleiben. +++

 

 

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Ulrike Spurgat -

Nun verstehe ich wieder nicht, was Sie, Frau Spurgat so auf die Palme bringt. Ich habe niemanden angegriffen - erst recht würde ich keine Antifaschisten angreifen, sondern insgesamt mal gedacht, wie es mit dem...

Ulrike Spurgat -

Nun verstehe ich wieder nicht, was Sie, Frau Spurgat so auf die Palme bringt. Ich habe niemanden angegriffen - erst recht würde ich keine Antifaschisten angreifen, sondern insgesamt mal gedacht, wie es mit dem Demokratieverständnis wirklich aussieht in Deutschland?

So denkt z.B. die Mehrheit, dass diese strengen Maßnahmen von Merkel im Alleingang mit einigen Ministern, sehr gut gewesen seien. Warum dachte dabei keiner an das Parlament? Nur weil Merkel sagte, man müsse jetzt ohne Parlament klarkommen und das Bundesseuchengesetz sei jetzt zuständig, ist das alles richtig? Diese Merkel-Allein-Regierung z.B.handelt jetzt auch wieder so undemokratisch und gemein gegen Italien, dass ich mich wieder wundere: Kein Aufstand in Deutschland!! Merkel darf das??!! Aber: Die Mehrheit der Bevölkerung gestattet es ihr, weil sie schweigt! ICH aber nicht! Und Uli GEllermann und viele andere nicht!

Dass dieser Verein auf die Straße geht in Form von (demokratischen) Spaziergängen, wobei jeder weiß, dass es eine der Situation angepasste Form des Protestes ist, bewundere ich, finde es toll und nachahmenswert für andere Vereine, und einigen, denen ich angehöre, habe ich einen Link geschickt, damit sie sich auch beteiligen an dieser Art der demokratischen Porteste.

Nochmal meine Sicht: Solange die Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland zu antidemokratischem Verhalten unserer Bundesregierung schweigt, auch wenn es um andere Länder geht, dann hat sie von Demokratie immer noch nicht viel begriffen!! Es geht immer um die Mehrheit, denn diese bestimmt letztendlich, wie das politische Klima im Land aussieht.

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Karola Schramm
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Der Leserdisput wird nicht fortgeführt, zu weit vom Thema entfernt.

Uli Gellermann
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@ K. Schramm,

sie können versichert sein, dass ich immer, egal wie, wo und wann dagegen aufstehen werde, wo undifferenzierte Vergleiche Faschismus und der DDR herstellt werden. Wobei ich bemerken will, dass ein Mensch der sich mit der Geschichte...

@ K. Schramm,

sie können versichert sein, dass ich immer, egal wie, wo und wann dagegen aufstehen werde, wo undifferenzierte Vergleiche Faschismus und der DDR herstellt werden. Wobei ich bemerken will, dass ein Mensch der sich mit der Geschichte auskennt nicht mal in tausend Jahren solch eine Ignoranz den Widerstandskämpfern, den Antifaschisten, den Kommunisten in der Geschichte zumuten würde. Unfassbares, grauenvolles Leid haben sie durch die Nazis erlitten. Diesem Wissen gegenüber nur ansatzweise in Erwägung zu ziehen, dass dieses Denken des Vergleiches zur Sprache und Schrift werden kann kann mich wütend machen. Mich können sie gerne angreifen, aber niemals werde ich zulassen, dass sie immer wieder mit dem Vergleich, der mehr als schändlich ist sich hier zu Wort melden. Das Frauen und Männer unter Einsatz ihres Lebens in der Illegalität dafür gekämpft haben, dass Faschismus und Krieg endlich aufhören bleiben Teil der besten Geschichte eines anderen Deutschlands.
Kommunisten waren Teil des GG und Max Reimann (KPD) spricht 1949: "Wir unterschreiben nicht, aber wir Kommunisten werden das GG eines Tages gegen die verteidigen, die es heute unterschreiben."

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Ulrike Spurgat
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Dafür gibt es doch die Bild-Blöd-Zeitung, dass sie all jene, die nicht schlafend oder angepasst durch die Gegend laufen, verleumdet damit die Bevölkerung selber gegen diese demokratischen Gruppen vorgeht - wie, das ist egal. Hauptsache die...

Dafür gibt es doch die Bild-Blöd-Zeitung, dass sie all jene, die nicht schlafend oder angepasst durch die Gegend laufen, verleumdet damit die Bevölkerung selber gegen diese demokratischen Gruppen vorgeht - wie, das ist egal. Hauptsache die Bevölkerung wird richtig geimpft gegen diese Freiheits-und Demokratie-LiebhaberInnen.

Man muss bei Merkel, Spahn und all den anderen, die nichts dagegen hatten und weiterhin haben, dass unsere Grundrechte derartig ausgehebelt wurden/werden, sehen wo sie her kommen, wie ihre Familien aufgestellt waren: eher demokratisch, durfte kräftig diskutiert werden oder musste diversen Obrigkeiten gehorcht worden - von Vater und Mutter über Lehrpersonal bis zu Kirchen-Priestern und Pfarrern und in den Ausbildungen, was zählte da? wer gut schmiert, der gut fährt? oder wurde auch da mal gegen die allgemeine Meinung diskutiert? Wie ist Deutschland, bzw. die deutsche Bevölkerung insgesamt in dieser Angelegenheit aufgestellt? Hat Sie Mut zum Widerstand? Zum Nein gegen diese Politik? Hat sie aus der Nazi-Diktatur und die DDR-BürgerInnen aus dieser Diktatur gelernt?

"Man liebt, was man kennt" ist so ein Schlüsselsatz in der menschlichen Entwicklung, den ich irgendwann mal irgendwo las. Und er scheint so eine Haltung hervorzubringen, die, unreflektiert genau Menschen das Leben kreieren und leben lässt, wie sie es als Kinder kennengelernt haben. Bei Merkel fällt mir da ein, dass sie genau so ihren Politkstil entwickelt hat, der ihr ein Leben im alten Milieu der DDR immer ähnlicher wird. Auch Spahn, jetzt Minister, scheint auf eine Ein-Parteien-Herrschaft ausgerichtet gewesen zu sein, denn sonst hätte er dem ganzen nicht zustimmen können! Wo bleibt DAS PARLAMENT wäre die wichtigste Frage von allen Ministern gewesen und das einzubinden in die Entscheidungsfindungen wäre ein echter,demokratischer Akt gewesen!! Keine und keiner hat diese Mitsprache eingefordert! DAS gibt zu denken!! Wie die Karnickel vor der Schlange - erstarrt und entsetzt - kann diese nun machen, was sie will!

Ich schätze, lieber Uli Gellermann, die deutsche Bevölkerung, samt MinisterInnen tut sich insgesamt immer noch recht schwer damit, dieses Alleinherrscher-Problem zu erkennen. Von den Medien kann die Demokratie-Rettung nicht kommen - weil über die Jahre viel zu Obrigkeitsintensiv und kritiklos eingestellt. So was kann nur von unten kommen: Ihnen und all den anderen, die die Demokratie lieben und leben wollen und - weil es auch ein Bewusstseinsprozess ist - diesen immer wieder mutig in Gang halten, kommunizieren und Mut zum demokratischen Handeln machen!!!

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Karola Schramm
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Lieber Uli ,
Ich wünsche Dir ein schönes Osterfest, soweit das unter...

Lieber Uli ,
Ich wünsche Dir ein schönes Osterfest, soweit das unter den Bedingungen von Ausnahmezustand und Entzug der bürgerlichen Rechte möglich ist. Aber es gibt eine Hoffnung. Frau Merkel hat in einer Pressekonferenz mitgeteilt, dass der Shutdown nur bis zur Herstellung eines Impfstoffs für Zwangsimpfungen der Bevölkerung und Einsatzfähigkeit der Überwachungs-App. dauern soll.
So lange muss uns das Grippevirus durch Kontaktsperre erhalten bleiben. Da ist doch Licht am Ende des Tunnels!

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rüdiger kober
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Der Bayrische Rundfunk hat die Mißachtung des Grundgesetzes schön dokumentiert:
Herrmann reagierte mit seiner Erklärung auf Beschwerden, die Bayerische Polizei lege die Ausgangsbeschränkungen zu streng aus. Im BR-Interview sagte er, es habe da...

Der Bayrische Rundfunk hat die Mißachtung des Grundgesetzes schön dokumentiert:
Herrmann reagierte mit seiner Erklärung auf Beschwerden, die Bayerische Polizei lege die Ausgangsbeschränkungen zu streng aus. Im BR-Interview sagte er, es habe da "ein paar Missverständnisse" gegeben. Die Münchner Polizei hatte zuvor in einem Tweet auf eine entsprechende Nachfrage geantwortet: "Nein, ein Buch auf einer Bank lesen ist nicht erlaubt."[
Wenn die "Blöd" sich schon immer so gab, können die ÖR nicht nachstehen -
Denken sie nicht nach. Hier gibt es nichts zu sehen!

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Reinhard Lerche
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Eine Politik ist nur sostark wie es die Masse der Menschen es zulässt.

Peter
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Lieber Uli Gellermann, zu Ihrer Reaktion auf altes Fachbuch, #27060. Sie haben doch nicht etwa geglaubt, von den Linken in der jetzigen Situation etwas Brauchbares zu hören. Selbst wenn ich mich wiederholen muß, die Linke ist zur Ordnungsmacht...

Lieber Uli Gellermann, zu Ihrer Reaktion auf altes Fachbuch, #27060. Sie haben doch nicht etwa geglaubt, von den Linken in der jetzigen Situation etwas Brauchbares zu hören. Selbst wenn ich mich wiederholen muß, die Linke ist zur Ordnungsmacht des Establishments verkommen, denn sie diszipliniert ihre Anhängerschaft und stabilisiert damit das System. Nein, so langsam geht einem jede Hoffnung auf Vernunft verloren. Vor allem der Eindruck, daß die Masse der Menschen völlig widerspruchslos jede Maßnahme akzeptiert, nichts hinterfragt und mit der Regierung absolut einverstanden ist macht fassungslos. Obwohl diese Regierung zu Beginn der Epidemie vollkommen versagt und damit deren Verbreitung begünstigt hat, auch das wird in keiner Weise reflektiert. Ich erlebe live, daß sich die Parlamente entmachten lassen, die Verwaltungen maßen sich an, den Gremien vorzuschreiben, wann und unter welchen Umständen sie zusammentreten dürfen und die Bürgermeister und Landräte können per Eilentscheidung regieren. Was alles wird uns noch zugemutet werden. Ob der deutsche MIchel nochmal rechtzeitig begreifen wird, was mit ihm geschieht? Den Organisatoren der "Kommunikationsstelle..." wünsche ich jedenfalls Erfolg und drücke die Daumen.

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Otto Bis
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Nachricht: Lieber Herr Gellermann,

grundsätzlich teile ich Ihre Sorgen bezüglich der möglichen politischen Entwicklung. Andererseits sollte man sich auch der Dramatik der medizinischen/pandemischen Situation bewußt sein. Ich war seit Wochen...

Nachricht: Lieber Herr Gellermann,

grundsätzlich teile ich Ihre Sorgen bezüglich der möglichen politischen Entwicklung. Andererseits sollte man sich auch der Dramatik der medizinischen/pandemischen Situation bewußt sein. Ich war seit Wochen voller Zweifel und ständig hin und her gerissen zwischen den unterschiedlichen Bewertungen der Krankheit und den daraus folgenden politisch-administrativen Entscheidungen.
Heute las ich einen Beitrag eines Schweizer Arztes, der u.a. auch in Wuhan Vorlesungen hielt, Kontakt zu chinesischen Ärzten und Wissenschaftlern hat und nach dem Lesen dieses Artikels hatte ich das erste Mal das Gefühl, wirklich informiert zu werden. Von einem Arzt mit Kenntnissen, einem weiten Horizont, ohne politische Vorurteile. Ich halte diesen Artikel für wesentlich und möchte ihn Ihnen ans Herz legen. Der Inhalt schreit danach, veröffentlicht zu werden.
Den Demos auf dem R-L-Platz wollte ich mich nicht anschließen. Ich verstehe die Sorgen, aber erst einmal muss man sich – glaube ich – dem medizinischen Problem widmen. Das ist auch politisch. Da gäbe es genug Kritikpunkte an der Politik der Bundesregierung – Gesundheitswesen, Pflege, Vorsorge für die Bevölkerung beim Seuchenschutz, Arroganz gegenüber den Chinesen (ich kann mich an ganz widerliche Artikel der Mainstream-Medien aus Dezember, Januar erinnern), gleiches gilt für das Verhältnis zu Russland usw. Das ist politisch. Da versteht sie die Bevölkerung auch. Die Veranstaltung auf dem R-L-Platz in der gegenwärtigen Situation halte ich für einen Schuß ins eigene Knie.
Hier der Link zum Artikel von und einem Interview mit Prof. Dr. Paul Robert Vogt, Zürich:
https://www.mittellaendische.ch/2020/04/07/covid-19-eine-zwischenbilanz-oder-eine-analyse-der-moral-der-medizinischen-fakten-sowie-der-aktuellen-und-zuk%C3%BCnftigen-politischen-entscheidungen/
https://www.mittellaendische.ch/2020/04/09/covid-19-zwischenbilanz-oder-eine-analyse-der-moral-der-medizinischen-fakten-sowie-der-aktuellen-und-zuk%C3%BCnftigen-politischen-entscheidungen-das-interview/

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Renate Möller
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Nach einer Verhaftung am Rosa-Luxemburg-Platz (eine Stunde an einer Hauswand bis die Personalien geklärt wurden) mangelt es mir an Humor: Ich halte das, wars zur Zeit geschieht, für eine Salve gegen die Verfassung, mein Knie wurde nicht getroffen.

Uli Gellermann
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Kann das stimmen?
"Wer sich in Sachsen nicht an eine verordnete Quarantäne hält, muss damit rechnen, in einer psychiatrischen Klinik eingeschlossen und dort von der Polizei bewacht zu werden. Die zu diesem Zweck in mehreren Kliniken freigeräumten...

Kann das stimmen?
"Wer sich in Sachsen nicht an eine verordnete Quarantäne hält, muss damit rechnen, in einer psychiatrischen Klinik eingeschlossen und dort von der Polizei bewacht zu werden. Die zu diesem Zweck in mehreren Kliniken freigeräumten Zimmer sollen bislang noch leer stehen." bei RTdeutsch
Wenn es so geplant ist, übertrumpfen die noch jede bisherige Diktatur.
Aber vieleicht ist es ja Propaganda der Russen.

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Uschi Peter
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@ Hallo Fachbuch,

da bin ich beim Galeristen und habe lange über die KDW nachgedacht, bevor ich mich dazu entschlossen habe dieses Pflänzchen des so notwendigen Widerstandes zu unterstützen und ich denke, dass das eine gute Entscheidung ist.
Und...

@ Hallo Fachbuch,

da bin ich beim Galeristen und habe lange über die KDW nachgedacht, bevor ich mich dazu entschlossen habe dieses Pflänzchen des so notwendigen Widerstandes zu unterstützen und ich denke, dass das eine gute Entscheidung ist.
Und ja, diese Leute sind mutig genug, sich auf ihr Grundrecht zu beziehen und dafür auch die Konsequenzen zu tragen. Lernen müssen wir Alle, unser Leben lang.
Es ist viel zu kurz gedacht sich ein abschließendes Bild, wenn es überhaupt möglich und notwendig ist sich machen zu können. Mehr oder weniger ducken sich alle weg und diese tödliche Ruhe im Land ist zerstörerisch, verklemmt und ungesund, weil sie der Lebendigkeit des Lebens entgegensteht.
Im Supermarkt wurde ich heute beim Einkauf, als ich den geforderten Einkaufswagen holte lauthals und forsch von einer Frau darauf hingewiesen, dass ich doch bitte den Abstand einzuhalten hätte und eine andere Tante legte nach, dass sie es gesehen hat und die Frau in ihrer Haltung somit unterstützte. Den Zollstock habe ich zu Hause vergessen und sie könnten mich mal kreuzweise, war die meine Antwort.
Das sich in kürzester Zeit eine Stimmung im Land breit macht, die an ganz finstere Zeiten erinnern lässt und der Denunziant wieder unterwegs ist haut mich aus den roten Socken.
"Kauft nicht bei Juden" geht mir durch den Sinn und ich bin froh, dass es politisch interessierte und lernende Leute gibt, die sich auf den Weg machen und für unser aller GG tatsächlich bereit sind persönliche Opfer zu bringen. Dafür ist ihnen zu danken und dafür haben sie alle Unterstützung zu bekommen die sie brauchen. Das hat was mit Solidarität zu tun.
Meine Anerkennung und meine Achtung ist ihnen sicher.
Wir haben vor Jahrzehnten den Kampf gegen die Berufsverbote gekämpft, weil die Verfolgung von Kommunisten wieder möglich wurde, nachdem verfassungswidrigen KPD Verbot von 1956. dann entstand 1968 die DKP. Um den gesellschaftlichen und menschlichen Fortschritt zu blockieren wurde der Radikalenerlass 1972 aus dem Boden gestampft, vom "Friedensfürsten" Brandt unterschrieben. Zum Kotzen ! Auch da wurde das GG malträtiert . Eine breite Unterstützung für den Kampf gegen den Radikalenerlass kam aus großen Teilen der Bevölkerung: Studenten, linke Sozialdemokraten, Christen, Wissenschaftler, Künstler, Arbeiter, Angestellte, haben den Herrschenden das Leben schwer gemacht. Das wünsche ich der jungen Bewegung: Mut zum Kampf und eine breite Unterstützung der Bevölkerung. Alles braucht seine Zeit und vieles muss sich zurecht ruckeln. Karl Marx wurde mal gefragt, was denn für ihn Glück bedeute: "Kampf" war seine Antwort.

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Ulrike Spurgat
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