Der Mord an den europäischen Juden war ein Verbrechen. An dieses Verbrechen zu erinnern, aus ihm zu lernen, ist eine staatsbürgerliche Pflicht. Weil Rassismus, ob in Deutschland oder anderen Ländern, nicht zugelassen werden darf.
Organisierter Rassismus?
Nun nimmt Bundeskanzler Scholz den Holocaust-Gedenktag zum Anlass, zum Kampf gegen Antisemitismus aufzurufen. Es gibt in Deutschland Rassismus aller Art. Erst vor einem Jahr hatte die Bundesregierung ein Monitoring beauftragt, in dessen Ergebnis festgestellt wurde, dass jeder zweite Schwarze Rassismus erlebt. Aber ist Deutschland ein Land des organisierten Rassismus? Gibt es es noch die Skinheadbewegung der 60er Jahre? Spielt die NPD noch eine Rolle?
Weder Zahlen noch Fakten
Scholz kann weder Zahlen noch Fakten für seine vorgeblichen Sorgen auffahren. Und wenn Frau Baerbock ihm assistiert und sagt “Nazi-Deutschland hat alle Wunder erstickt“, dann fragt man sich nicht nur, wie Wunder erstickt werden können oder welche Wunder die Dame denn genau meint; sondern man sucht nach den Gründen für die neue Hektik und Emphase. Im Zuge dieser Suche findet man in der Scholz-Rede einen Hinweis: "Unser Land ist gerade auf den Beinen. Millionen Bürgerinnen und Bürger gehen auf die Straße - für Demokratie, für Respekt und Menschlichkeit“.
AfD ist systemkonform
Die Regierung lässt zur Zeit gerade bundesweit für ihre Politik demonstrieren. So, als ob ein neues „33“, eine neue Machtergreifung bevorstünde. Die AfD, die sich ziemlich brav an den Fleischtöpfen der Parlamente gütlich tut, ist nicht nur ein altes Kind der CDU, sondern mit ihrem Bekenntnis zur NATO auch sonst systemkonform. Aber sie nimmt anderen Parteien Stimmen weg. Das soll mit der großen Kampagne gegen Rechts bekämpft werden.
Punkte im Parteienkampf
Dass mit der inflationären Erwähnung des Antisemitismus der ernste historische Hintergrund banalisiert wird, ist seinen Urhebern egal. Sie wollen im Parteienkampf Punkte machen. Und sie wollen ihre Unterstützung des mörderischen Kriegs der israelischen Regierung gegen die Palästinenser moralisch grundieren. Diesen Zielen dient Scholz’ Schwurbelei.
Scholz hat fertig
Die Mehrheit von rund 82 Prozent der Befragten des ARD-DeutschlandTrends gab Anfang Januar 2024 an, weniger zufrieden oder gar nicht zufrieden mit der Arbeit der Bundesregierung zu sein. Nur rund 16 Prozent waren mit der politischen Leistung der Bundesregierung um Kanzler Olaf Scholz zufrieden, lächerliche ein Prozent der befragten Personen waren mit der Arbeit der Bundesregierung sehr zufrieden. Das sind Ergebnisse, die jede Regierung erbleichen läßt. Scholz hat fertig.
Äußere und innere Feinde
Damit die erheblichen Vertrauensverluste nicht zu erheblichen Stimm-Verlusten oder gar zu Aufständen führen, muss ein Feind her, der die Schafe hinter die Hirten bringt. Die Not der Scholz-Truppe ist so groß, dass der äußere Feind, „der böse Russe“ alleine nicht mehr reicht, um die Bevölkerung auf Linie zu bringen, also wird eine Bedrohung von „Rechts“ erfunden. Zudem hofft man, dass die schreiende Warnung vor „Rechts“ diese asoziale, kriegstreibende Regierung als „Links“ erscheinen lässt.
Selber denken, selber handeln!
Scholz & Co. haben abgewirtschaftet. Wer glaubt, dass er jetzt nur eine andere Partei wählen muß, um die Verhältnisse zu bessern, sitzt tief in der Parlamentarismus-Falle, deren Köder Änderung durch Wahlen verspricht. Was die Menschen nicht selbst tun, wird nicht geschehen. Selber denken macht schlau, selber handeln macht besser.