"Fragt nach der Macht“ ist der Dialog-Artikel im FREITAG überschrieben, und ein forsches „Emanzipiert Euch!“ ist an die Machtfrage drangehängt. Die da über Macht und Befreiung, denn nichts anderes bedeutet das Wort Emanzipation, redeten, das sind linke Leute: Die Autorin Daniela Dahn, einst in der DDR-Opposition, Sarah-Lee Heinrich, Bundessprecherin der Grünen Jugend und die Journalistin Elsa Koester, die das Gespräch für den fraglos linken FREITAG moderiert.
Corona nicht einmal im Kleingedruckten
Die Runde arbeitet eine Reihe linker Themen ab: Hartz Vier, die Occupy-Bewegung gegen das Finanzkapital, die Klimabewegung und sogar die Genderisierung der Sprache. Auf zwei kompletten Seiten der Zeitung kommen die Drei den Lesern programmatisch bis hin zur Aufforderung, man solle sich doch selbst ermächtigen, sich emanzipieren. Auf diesem großen, weißen Papierbogen findet sich das Wort „Corona“ nicht einmal im Kleingedruckten.
Was und Wer ist links
Was und Wer ist links: Von den Gewerkschaften, die der SPD ähnlich, zumindest eine linke Vergangenheit haben, über die GRÜNEN, die bis zum Jugoslawien-Krieg als irgendwie links galten und nicht zuletzt die Linkspartei, die das Linke sogar im Namen führt. Insofern dürfen die Drei vom Macht-Dialog als geradezu repräsentativ für die die deutsche Linke gelten.
Wo bleibt die Frage nach den Mächtigen
Zugegeben, es ist erholsam mal einen Artikel zu lesen, in dem das Wort „Corona“ nicht vorkommt. Aber kann man wirklich das Thema Befreiung und Macht diskutieren, ohne das aktuelle Corona-Regime zu erwähnen? Geht ein antikapitalistischer Dialog, ohne die Pharma-Industrie und ohne ihre Impfkampagne zu bemerken? Geht ein Gespräch über Meinungsfreiheit, die doch fraglos ein wichtiger Teil der Freiheit ist, ohne über die Corona-Gleichschaltung der Medien zu reden? Kann man ernsthaft über die Machtfrage sprechen, wenn man die permanente Löschung jener kritischen Videos bei YouTube verschweigt, die sich um die „zweite Meinung“ in wissenschaftlichen Corona-Fragen bemühen? Wo bleibt die Frage nach den Mächtigen, wenn ein Gericht nach dem anderen politische Aktionen verbietet und der Chef des Bundesverfassungsgerichts seine Amtsrobe an die Garderobe der Kanzlerin hängt?
Pandemie-Legende der Herrschenden
Selbst wenn man an die Pandemie-Legende der Herrschenden glaubt, darf man dann ausblenden, dass es genau jene führenden Parteien sind, die seit Jahren dem Gesundheitswesen durch dessen Privatisierung schaden, die uns heute zwanghaft gesund kriegen wollen? Kann man auf dem Weg zur Emanzipation tatsächlich jene zusätzlichen Milliarden ausblenden, die der Impf-Sektor verdient, wenn seine Agenten in Politik und Medien die Impf-Pflicht durchsetzen wollen?
Das Corona-Regime dauert jetzt zwei Jahre an
Das Corona-Regime dauert jetzt zwei Jahre an und niemand sollte denken, es verschwände bei Gelegenheit von selbst. Also gerade jene, die irgendwann die Machtfrage stellen wollen, müssten dringend über die Demokratie-Bewegung reden; jene Bewegung, die für das Grundgesetz streitet, um den Oppositionellen die erforderliche Bewegungsfreiheit zu verschaffen, die Voraussetzung für Veränderungen des Machtgefüges ist. Im FREITAG-Artikel existiert diese Bewegung nicht.
Parlament hat sich selbst entmächtigt
Daniela Dahn fragt im Verlauf des FREITAG.Gespräches „Wo bleibt die politische Analyse der Macht?“ Sorry Daniela, diese Frage muss man der Fragenden zurückgeben. - Wie kann Sarah-Lee Heinrich sagen: „Auch die Grüne-Jugend sieht sich als Scharnier zwischen Parlament und Zivilgesellschaft“ ohne zu erwähnen, dass sich das Parlament mit der Feststellung der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ und der Schaffung eines neuen, verfassungswidrigen Gremiums, dem Bund-Länder-Corona-Gipfel, selbst entmächtigt hat. Dass die Zivilgesellschaft zur Zeit wesentlich durch die Verteidiger des Grundgesetzes repräsentiert wird, fällt bei Heinrich aus. Das ist nur konsequent, wenn das Corona-Regime bei ihr keine Erwähnung findet.
Die Linke hat fertig
Wenn die „Drei von der Machtfrage“ repräsentativ für die aktuelle deutsche Linke stehen, dann bleibt nur zu sagen: Die Linke hat fertig. Sie hat sich selbst aus den wesentlichen Kämpfen unserer Zeit entfernt. Dieser Akt der linken Entpolitisierung ist historisch nur vergleichbar mit der Zustimmung der SPD zu den Kriegskrediten im Jahr 1914. Dies begünstigte damals den Beginn des ersten Weltkriegs. Heute wird mit dieser Haltung der Krieg gegen die eigene Bevölkerung gefördert.
Link zum FREITAG-Artikel:
https://www.freitag.de/autoren/elsa-koester/fragt-nach-der-macht-emanzipiert-euch