Diese Niederländer. Man darf sie einfach nichts fragen. Die sagen glatt NEIN. Wo doch die Europäische Union in ihrer Weisheit ein JA erwartet hätte. Gerade erst im April haben die Holländer mit rund 60 Prozent das EU-Assoziierungsabkommen mit der Ukraine abgelehnt. Am Rand des letzten EU-Gipfels, noch ganz unter dem Eindruck des Brexit, hatten die Chefs der Union einen Ausweg gesucht. Denn schon im Jahr 2005 hatten die Niederländer die Europäische Verfassung einfach abgelehnt. Auch mit rund 60 Prozent. Damals kamen die EU-Oberen endgültig zur Auffassung: Demokratie ist sehr, sehr hinderlich. Flugs bastelten sie den Lissabon-Vertrag. Der war nicht besser als die Verfassung, ließ sich aber an den Völkern vorbei unterschreiben. Das fand man vorteilhafter. Nun also schon wieder die Niederländer.

Das hatte sich die Europäische Union so schön gedacht, damals im November 2014, als man das EU-Ukraine-Assoziierungsabkommen in die Welt gesetzt hatte: Die Ukraine sollte der EU-Marktvergrösserung dienen, der bisherige Handel der Ukrainer mit den Russen konnte prima gestört und so nebenbei der ukrainische NATO-Vorgarten in ein hübsches Minenfeld verwandelt werden. Hatte man doch mit dem Artikel 7 des Abkommens eine „Annäherung im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik, einschließlich der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ festgeschrieben. Diese schöne militärische Annäherung bis an die russische Grenze fand doch tatsächlich bei den Russen keinen richtigen Beifall. Und als dem damaligen ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowytsch klar wurde, dass der Vertrag weder mehr ökonomische noch sicherheitspolitische Vorteile für die Ukrainer bringen würde und er deshalb das Abkommen aussetzte, da ging der Kiewer Maidan los.

Der bedeutendste Wirtschaftspartner der Ukraine war über Jahrzehnte Russland. Aber eine Einbeziehung Russlands in die Verhandlungen lehnten die schlauen EU-Politiker ab. Altkanzler Helmut Schmidt bezeichnete in einem Interview im Mai 2014, die Politik der EU-Kommission als unfähig und größenwahnsinnig. Sie mische sich in die Weltpolitik ein und provoziere damit die Gefahr eines Krieges. Günter Verheugen, in Fragen der EU durchaus kompetent, bescheinigte den EU-Politkern damals, sie seien „blind für die innenpolitischen Spannungen zwischen der Ost- und der Westukraine. Weil europäische politische Eliten nur noch in Kategorien wie prorussisch und proeuropäisch denken konnten und den Konflikt statt den Dialog mit Russland bevorzugten, haben sie die schwerste Krise in Europa in diesem Jahrhundert mit ausgelöst. Ein Gutteil der Verantwortung dafür liegt in Berlin.“

Der durch die EU-NATO-Gier nach Märkten und Militärbasen ausgelöste Krieg dauert an. Erst jüngst haben ukrainische Regierungs-Truppen im Raum Debalzewo die Waffenstillstandslinie überschritten und sind etwa vier Kilometer in das Separatistengebiet Lugansk eingedrungen. Damit nicht genug, versuchen die Streitkräfte der Ukraine seit Tagen, durch systematischen Artilleriebeschuss das Befahren der Straße von Donezk nach Gorlowka unmöglich zu machen und so die Frontstadt vom restlichen Gebiet zu isolieren. Und anders als im Minsker Abkommen festgelegt, weigert sich die Kiewer Regierung beharrlich mit den Separatisten direkt zu verhandeln. Der höchst gefährliche ukrainische Regierungschef Wolodymyr Groisman dringt weiter auf einen schnellen Beitritt zur NATO. Und erklärt: Er hoffe doch, dass der Nato-Gipfel vom 8. bis 10. Juli in Warschau eine klare Ukraine-Strategie liefern werde. – Die Strategie der NATO ist aus einer Reihe von Kriegen hinreichend klar.

„Warum ausgerechnet die Niederländer? Die haben ja mit MH 17 ihre ganz eigene Erfahrung mit Putin gemacht“, so fasste die bewährte Russen-Hasserin Golineh Atai die Meinung „der“ Ukrainer zum Referendum der Niederländer in der TAGESSCHAU zusammen. Na klar, die Doktor-Gniffke-Truppe macht weiter ihre eigene Außenpolitik, rügt mal eben die Niederländer, erklärt den russischen Präsidenten zum Attentäter und verstösst gegen jede Regel des professionellen Journalismus. – Was bleibt den Holländern? Noch mal neu abstimmen, wie es der deutsche Mainstream seit Tagen dringend den Briten verordnet? Zu auffällig, zu schwer durchzusetzen, meinte der niederländische Premier Mark Rutte. Er brauche eine „rechtlich verbindliche“ Lösung, erklärte er jüngst am Rande des EU-Gipfels. Denkbar wären ein Zusatzprotokoll, eine Art Bypass, eine Umgehung der holländischen Bevölkerung zugunsten der Europäischen Union. Damit Russland, dessen Bevölkerung mehrheitlich in Europa lebt, aus eben diesem Kern-Europa rausgehalten wird, sollten die Ukrainer rein und die Niederländer lieber noch mal wählen. „Rechtlich verbindlich“ ist in der Europäischen Union immer das, was der NATO nützt.

DIE GROSSE FLUCHT
Das Thema des Jahres
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Im Buchhändlerkeller
Am 12.07. 2016, um 20.30 Uhr
Carmerstraße 1
10523 Berlin
Es moderiert: Uli Gellermann

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Die EU sollte schnellstens auf eine Freihandelszone zurückgeführt und die Brüsseler Zentrale aufgelöst werden.

Und: Raus aus der Nato.

Das anglo-amerikanische trojanische Pferd Nato ist Kriegstreiber No. 1. Saugefährlich für Europa - wie auch für...

Die EU sollte schnellstens auf eine Freihandelszone zurückgeführt und die Brüsseler Zentrale aufgelöst werden.

Und: Raus aus der Nato.

Das anglo-amerikanische trojanische Pferd Nato ist Kriegstreiber No. 1. Saugefährlich für Europa - wie auch für die Bevölkerung Anglo-Amerikas, letzten Endes.

Für eine friedliche Partnerschaft mit Rußland, mit Frankreich und mit allen anderen Staaten und Völkern!

Kriege beenden, Rüstungs-Industrie stilllegen. Zins-Verbot, Verbot der Geldschöpfung durch Privat-Banken, Verstaatlichung der Groß- und Zentralbanken.

Wäre das schon mal ein Anfang?

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Benny Thomas Olieni
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Sehr schöner Text. Danke!

Wolfgang Schwarz
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Was der englischen Revolution ihr Oliver Cromwell, der französischen ihr Napoleon, der russischen ihr Stalin, das ist der amerikanischen das Eine Prozent mit seinen willigen Helfern im militärisch-politisch-industriell-medialen Komplex.
Blinder...

Was der englischen Revolution ihr Oliver Cromwell, der französischen ihr Napoleon, der russischen ihr Stalin, das ist der amerikanischen das Eine Prozent mit seinen willigen Helfern im militärisch-politisch-industriell-medialen Komplex.
Blinder Proamerikanismus und wütender Antiamerikanismus stärken eben dieses Eine Prozent.
Was ansteht: Die USA an ihren eigenen Ansprüchen messen und als aufrichtige und treue Freunde auf sie einwirken. Bernie Sanders und seine Anhängerinnen und Anhänger sind darauf angewiesen.
Das Prinzip, nach dem das ablaufen könnte, habe ich bei Eduardo Galeano in "Kinder der Tage" (Peter Hammer Verlag 2012) unter dem Datum des 30. Juli gefunden:

"Tag der Freundschaft
Carlos Fonseca Amador zufolge ist der ein Freund, der ins Gesicht hinein kritisiert und hinter dem Rücken lobt.
Und der Erfahrung zufolge ist der wirkliche Freund ein Freund in allen vier Jahreszeiten. Die anderen sind nur Sommerfreunde."

Sagen wir auf allen Straßen und Plätzen in wachsender Zahl die Wahrheit. Die weltweit offenen Ohren der Dienste werden sie weitertragen. Naiv? Es war ein Kind, das den Erwachsenen sagen musste, dass der Kaiser nackt war.

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Heinrich Triebstein
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Sehr guter Kommentar. Nutzt aber doch nichts, da die Verantwortlichen in Brüssel und Berlin ihn nicht lesen und eh keine Verantwortung übernehmen.

Ich freue mich schon auf Ihren Text zur ARD-Propagandasendung heute abend um 22 h mit dem schönen...

Sehr guter Kommentar. Nutzt aber doch nichts, da die Verantwortlichen in Brüssel und Berlin ihn nicht lesen und eh keine Verantwortung übernehmen.

Ich freue mich schon auf Ihren Text zur ARD-Propagandasendung heute abend um 22 h mit dem schönen Titel Spiel im Schatten - Putins unerklärter KRIEG gegen den Westen

Ich gucke schon lange kein Fernsehen mehr und lese keine "presstitutes" Zitat PCR), so dass ich auf andere Quellen angewiesen bin, um zu erfahren, in welche Richtung die Propaganda läuft. Nach dem Titel der o. g. Sendung zu urteilen, scheint man das Volk jetzt erbarmungslos auf Krieg mit Russland einzustimmen. Und spätestens wenn Killary in Amt und Würden ist, kann der Tanz losgehen

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Christine Full
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Ja, lieber Benny Thomas Olieni, das wäre ein gesunder Anfang: Friedlich sonnig, die Luft gut atembar, weil pulverfrei und frei von diesen krank machenden Zwängen, die Sie benannt haben und die nur wenigen Blutsaugern nützen.
Und danke, lieber...

Ja, lieber Benny Thomas Olieni, das wäre ein gesunder Anfang: Friedlich sonnig, die Luft gut atembar, weil pulverfrei und frei von diesen krank machenden Zwängen, die Sie benannt haben und die nur wenigen Blutsaugern nützen.
Und danke, lieber Ulrich Gellermann, für die stets verlässlichen Vorgaben, einleuchtend, weil für jedermann verständlich erklärt. Und immer inspirierend für die Leserinnen und Leser der Rationalgalerie, was sich stets an den klugen Stellungnahmen ablesen lässt.
Wie erbärmlich dagegen, was uns gestern wieder Frau Miosga zugemutet hat.

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Lutz Jahoda
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Man hört schon die Sirenen heulen: "Mit unserem Rüstungskontrollregime sind wir nicht europatauglich“ sagt Finanzminister Schäuble, obwohl wir gerade Europameister im Waffenexport geworden sind. Das ist die Europäische Union, die man für uns...

Man hört schon die Sirenen heulen: "Mit unserem Rüstungskontrollregime sind wir nicht europatauglich“ sagt Finanzminister Schäuble, obwohl wir gerade Europameister im Waffenexport geworden sind. Das ist die Europäische Union, die man für uns gedacht hat. Nix wie raus!

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Ria Thewessen
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Man merkt die Absicht: Sie wollen den Lesern erklären, dass die EU nichts taugt. Aber eine Alternative habe sie auch nicht.

Gert Winterbauer
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Am 04. Juli 2016 schrieb Benny Thomas Olieni:
Die EU sollte schnellstens auf eine Freihandelszone zurückgeführt und die Brüsseler Zentrale aufgelöst werden.

Und: Raus aus der Nato.

Das anglo-amerikanische trojanische Pferd Nato ist Kriegstreiber...

Am 04. Juli 2016 schrieb Benny Thomas Olieni:
Die EU sollte schnellstens auf eine Freihandelszone zurückgeführt und die Brüsseler Zentrale aufgelöst werden.

Und: Raus aus der Nato.

Das anglo-amerikanische trojanische Pferd Nato ist Kriegstreiber No. 1. Saugefährlich für Europa - wie auch für die Bevölkerung Anglo-Amerikas, letzten Endes.

Für eine friedliche Partnerschaft mit Rußland, mit Frankreich und mit allen anderen Staaten und Völkern!

Kriege beenden, Rüstungs-Industrie stilllegen. Zins-Verbot, Verbot der Geldschöpfung durch Privat-Banken, Verstaatlichung der Groß- und Zentralbanken.

Wäre das schon mal ein Anfang?
JAAAAAAAAAAAAAAAAAAAA!

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Hans Rebell-Ion
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Ich stelle zur Wahl, die Wahl nämlich zwischen

https://www.youtube.com/watch?v=PtiE2DIqHb0

und

https://www.baks.bund.de/sites/baks010/files/arbeitspapier_sicherheitspolitik_9_2015.pdf

Meine dringende Empfehlung: möge man und frau sich tunlichst...

Ich stelle zur Wahl, die Wahl nämlich zwischen

https://www.youtube.com/watch?v=PtiE2DIqHb0

und

https://www.baks.bund.de/sites/baks010/files/arbeitspapier_sicherheitspolitik_9_2015.pdf

Meine dringende Empfehlung: möge man und frau sich tunlichst für das Erstere entscheiden und die Alternative meiden.

Am nächsten Wochenende - noch vor dem Endspiel der Fussball-EM in dem Großdeutschland möglicherweise massgeblich involviert sein könnte - findet ein anderes Ereignis statt, nach dem grundsätzlich jede weitere sportliche Betätigung unangebracht sein dürfte. Der NATO-Gipfel 2016 in Warschau. Um dem Ernst der Lage gebührend Rechnung zu tragen, verweise ich auf das oben offen als link ausgewiesene ?Arbeitspapier Sicherheitspaper 9/2015?, verfasst im Namen der Bundesakademie Sicherheit (!). Man beachte, das Werk stammt noch aus dem letzten Jahr, die jüngsten Entwicklungen sind noch gar nicht „eingepreist", oder vielleicht doch?

Der Hinweis des Autors zum (bitteren?) Ende: er gibt seine persönliche Meinung wieder. Das will ich aber auch hoffen. Berücksichtigt man vorab seinen Wiki-Lebenslauf kann der Tenor seines Ergusses nur eindeutig ausfallen. Das Fazit des Herrn Kamp zum Schluss möchte ich nicht unzitiert lassen:

"Der NATO-Gipfel in Warschau kann ein Erfolg werden, wenn es bis dahin gelingt, die unterschiedlichen Positionen im Bündnis zu harmonisieren. Unabhängig von seinem Ausgang wird auch dieser Gipfel wieder mit den bei solchen Spitzentreffen üblichen Superlativen wie historisch oder bahnbrechend belegt werden. Schafft es die Allianz, den bisher gezeigten Zusammenhalt gegenüber den neuen Bedrohungen auf- recht zu erhalten, wird Warschau ein weiterer Schritt auf dem Weg der Anpassung der NATO an die Zwänge der Artikel-5-Welt sein - nicht mehr aber auch nicht weniger."

Für all Jene, die nichts mit "Artikel-5-Welt" anfangen können: Nein, es geht dem Herrn nicht um den Artikel 5 Grundgesetz. Meinungsfreiheit, das brauchen wir jetzt mal nicht. Bei der Welt, um die es dem Herrn natürlich geht, kann nur Artikel 5 der NATO-Grundakte gemeint sein und allein im Mittelpunkt stehen. Auch hier - um transatlantisch völlig „neutral" zu bleiben, der Verweis auf Wikipedia zum „Bündnisfall". Selbst dort rieselt es jedem friedliebenden Menschen (er muss nicht einmal Putin-Versteher sein) bei jedem Satz eiskalt den Rücken herunter.

Erst nach dem Schlaumachen, was denn der „Bündnisfall" so bedeuten könnte, sollte die Lektüre des Arbeitspapieres 9/2015? angegangen werden. Dann am Ende angelangt, wird der aufmerksame Leser begriffen haben, was - nicht mehr aber auch nicht weniger - der Autor unter "Weg der Anpassung der NATO an die Zwänge der Artikel-5-Welt" versteht. Sollte der ein oder andere Entsetzte an den Artikel 26 Grundgesetz denken: strenger Verweis, da wurde der Bündnisfall bei Wikipedia nicht oder nicht genügend zur Kenntnis genommen. Unser Grundgesetz hat in der Artikel-5-Welt nichts zu suchen. Basta!

Ach ja, den zweitletzen Absatz des Arbeitspapieres (direkt vor dem Fazit) möchte ich auch nicht unerwähnt lassen, wo er doch so wunderbar ironisch ausfällt:

"Es entbehrt rückblickend nicht einer gewissen Ironie, dass die Nuklearfrage auf dem Warschauer Gipfel thematisiert werden dürfte, während der amerikanische Präsident dort seinen Abschied von der NATO gibt. War es doch Barack Obama, der 2009 den Friedensnobelpreis für die aus heutiger Sicht unrealistische Idee von der nuklearwaffenfreien Welt erhalten hatte."

Noch Fragen? Eine sei erlaubt: Ob Frank-Walter Steinmeier das Arbeitspapier gelesen hat?

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Michael Kohle
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@Gert Winterbauer
......aber ich habe eine Alternative. RAUS aus der transatlantischen EUDSSR und REIN in ein Wirtschaftsabkommen mit Russland und China auf Augenhöhe. Die Teilhabe an einem so entstehenden Wirtschaftsraum von Berlin bis Harbin,...

@Gert Winterbauer
......aber ich habe eine Alternative. RAUS aus der transatlantischen EUDSSR und REIN in ein Wirtschaftsabkommen mit Russland und China auf Augenhöhe. Die Teilhabe an einem so entstehenden Wirtschaftsraum von Berlin bis Harbin, diese neue Seidenstraße, ist so attraktiv, dass sich sehr schnell der Rest Europas und andere Länder der Welt anschließen würden. Die Mogelpackungen TTIP und CETA, die nur dem US-Imperium dienen, wären damit obsolet! Allein für den ersten Schritt bräuchte es den Mut deutscher Eliten. Wobei der Mut nicht darin besteht, ein Wirtschaftsabkommen mit Russland und China auf Augenhöhe zu schließen, sondern darin, sich damit aus dem Joch und der ständigen Vergewaltigung durch das US-Imperiums zu befreien.

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Markus Schmitz
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