„Kommen Sie nicht nach Europa“, rief Donald Tusk jüngst den Flüchtlingen zu, die sich vor Krieg und wirtschaftlichem Elend nach Europa retten wollen. Das war ein Versprecher. Von Europa hat Tusk nicht viel Ahnung. Das ist schon daran zu bemerken, dass der EU-Ratspräsident mal wieder die Europäische Union mit Europa verwechselt hat. In Wahrheit wollte er sicher sagen: „Gehen Sie nicht nach Polen“, denn in Polen kennt sich der Kaschube aus Gdansk aus.

An die 18 Millionen Polen (von nur 38 Millionen Einwohnern des Landes) leben außerhalb ihrer Heimat. Sie sind die klassischen Wirtschaftsflüchtlinge, jene Gattung also, die auf der Negativ-Liste von Seehofer, Blair und eben auch von vielen polnischen Politikern steht. Nicht nur deshalb ist Polen ein sogenannter Netto-Empfänger, ein Staat der 13,7 Milliarden mehr aus der EU-Kasse bezieht als er einzahlt. Im polnischen Fall deutlich mehr als Griechenland. Es ist die offizielle Arbeitslosigkeits-Quote von mehr als zehn Prozent (Jugendarbeitslosigkeit über 22 Prozent), die Menschen aus dem Land treibt. Denn Polen ist ein wirtschaftsliberaler Staat: Der Wirtschaft geht es gut, den Bürgern geht es schlecht.

Ein zentrales Konzept zum sozialen Ausgleich ist in Polen das Gesundbeten: Mehr als 87 % der polnischen Gesamtbevölkerung ist römisch-katholisch. Die katholische Kirche hat erheblichen politischen Einfluss, sie ist nach dem Staat der zweitgrößte Eigentümer von Immobilien und besitzt etwa 300 Presseorgane und 50 Radio- und Fernsehsender. Die polnische Kirche ist jene dumpfe Formation, wie sie sonst nur noch im tiefen Süden Italiens und in in wenigen Winkeln Bayerns anzutreffen ist. Selbstverständlich ist sie homophob nach außen (Berichte über das schwule Innenleben der Kirche liegen nicht vor) und hat dafür gesorgt, dass ein bereits 1995 von der damaligen sozialdemokratischen Regierung erarbeiteter Vorschlag, ein Diskriminierungsverbot auf Grund sexueller Orientierung in die Verfassung aufzunehmen, bis heute keinen Gesetzesrang hat.

Die polnische Geschichte ist reich an aktivem Antisemitismus. Juden durften zum Beispiel nicht Mitglied der Jahr für Jahr als Befreier Polens gerühmten Armia Krajowa (Heimatarmee) werden. Ein besonders bitterer Witz, wenn man bedenkt, dass ausgerechnet diese konservative Widerstandsformation gegen die antisemitischen Nazis selbst antisemitisch war. Antisemitische Traditionen reichen bis heute in das polnische Leben: Jan Tomasz Gross, polnisch-jüdischer Geschichts-Professor an der renommierten amerikanischen Princeton-University, hatte gewagt den Antisemitismus in der polnischen Geschichte zu dokumentieren. Mit der Folge, dass der Warschauer Bezirks-Staatsanwalt gegen ihn eine Untersuchung wegen Verdachts des Verstoßes gegen § 133 des polnischen Strafgesetz-Kodexes einleitete hat. Der besagt, dass jemand mit einer Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren zu rechnen hat, der „… öffentlich das polnische Volk oder die polnische Republik herabwürdigt.“ Die Kanzlei des Präsidenten Andrzej Duda richtete sogar ein Ersuchen an das Außenministerium, man möge doch prüfen, ob Gross nicht der Verdienstordens der Republik Polen aberkannt werden könne.

Extrem anschmiegsam waren und sind polnische Regierungen wenn es um Wünsche der USA geht: Am Irak-Krieg waren zeitweilig 2.500 polnische Soldaten beteiligt, in Afghanistan kämpften bis zu 2.600 Angehörige der polnischen Armee. So war Polen an der Herstellung von Flüchtlingen aus diesen Ländern tapfer beteiligt. Und als die USA ihre Einkreisungspolitik gegenüber Russland intensivierten, unterzeichnete Polen am 14. August 2008 einen vorläufigen Vertrag über die militärische Unterstützung durch die USA. Der Hauptpunkt des Vertrages war die Genehmigung zur Stationierung von zehn US-Abfangraketen bei Słupsk im Rahmen des National Missile Defense. Donald Tusk erregte damals echte Heiterkeit, als er behauptete, durch die Stationierung dieser Raketen würde die Słupsk “die sicherste Stadt Polens" werden. Später wurde in Morag, nahe der Grenze zu Kaliningrad, mobile Patriot-Raketen stationiert, aus dem deutschen Ramstein ausgeliehen. Inzwischen hat man sich für den Kauf eigener Patriots entschieden. – Von Beginn an stützte die polnische Regierung den Regime-Change in der Ukraine, der Rechte Sektor und die ukrainische Heldenverehrung von Stefan Bandera, einem notorischen Polenhasser und Nazi-Kollaborateur, störte die polnische Außenpolitik offenkundig nicht.

Heute kommt der Regierung die Lage in der Ukraine auch zur Abwehr von Flüchtlingen gerade Recht: Polen lehnt gegenüber der EU jede Aufnahme von Flüchtlingen ab, weil das Land angeblich Hunderttausende Ukrainer aufgenommen habe. Die Wahrheit: Polen hat fast alle Asylanträge von Ukrainern abgelehnt. Die meisten der 52 000 ständig in Polen lebenden Ukrainer sind Studenten oder Ukrainer mit polnischen Wurzeln; dazu kommen Zehntausende ukrainische Gastarbeiter. Von Flüchtlingen kann also nicht die Rede sein.

Der Appell von Donald Tusk, wenn er sich denn auf Polen bezöge, hätte viele verständliche Gründe. Unverständlich bleibt, warum dieses xenophobe, antisemitische Anhängsel der USA von der Europäischen Union alimentiert wird.

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Bitte löschen Sie mich aus Ihrem Verteiler.
Ich möchte Ihren autoritären, nationalistischen Querfront-Nazi-Mist nicht lesen.
Sie bereichern die Debatte nicht. Ich halte sie für einen der Steigbügelhalter der Faschisten in Deutschland.
Es ist...

Bitte löschen Sie mich aus Ihrem Verteiler.
Ich möchte Ihren autoritären, nationalistischen Querfront-Nazi-Mist nicht lesen.
Sie bereichern die Debatte nicht. Ich halte sie für einen der Steigbügelhalter der Faschisten in Deutschland.
Es ist unerträglich, dass solche Menschen wie Sie, sich vermutlich auch noch als "links" verorten".
Dieses Wutbürger-Gegrunze ist eine Zumutung und hat mir Journalismus und politisch-demokratischer Arbeit rein gar nichts zu tun.
Rationalgalerie, Weltnetz.TV, Kopp, Compact, NRhZ etc. die Hetzblättchen für die neuen Nazis.
Die Fürsprecher eines irrationalen Diskurses, den Adorno und Fromm in ihren Studien zum autoritären Charakter zum Thema hatten.
Ich weiß nicht, was Sie wollen. Vermutlich ist die Abschaffung der Demokratie, das Ende Europas und das Ende der Bundesrepublik das,
was Sie am meisten wünschen.
Ich hoffe Sie finden irgendwann einmal die Einsicht zu verstehen, dass das grundlegend falsch war.
Die Antisemiten und Rassisten greifen nach der Macht.
Tun Sie etwas dagegen, aber belästigen Sie mich nicht mit Ihrer unzulänglichen "Meinung".
Ich habe nie nach Ihrem Newsletter gefragt. Warum nötigen Sie ihn mir auf?

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Marc-Christian Jäger
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Herzlichen Dank für Zuschrift. Schon lange suche ich nach einem deutlichen Beispiel, einem Muster für die Querfront-Strategen. Sie liefern es: Viel Meinung, jede Menge Beschimpfung und - wie üblich bei den Querfrontlern. - kein Argument, kein...

Herzlichen Dank für Zuschrift. Schon lange suche ich nach einem deutlichen Beispiel, einem Muster für die Querfront-Strategen. Sie liefern es: Viel Meinung, jede Menge Beschimpfung und - wie üblich bei den Querfrontlern. - kein Argument, kein Gedanke, kein Beweis für irgendetwas außer für die eigene Beschränktheit.

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Uli Gellermann
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Ein Blick darauf, wer/was alles von der Europäischen Union alimentiert wird, in Verbindung mit der Überlegung, dass diese sicher kein Geld für Dinge hinauswirft, die sie nicht haben will bzw. die ihr nix wert sind, sollte genügen, um ein der...

Ein Blick darauf, wer/was alles von der Europäischen Union alimentiert wird, in Verbindung mit der Überlegung, dass diese sicher kein Geld für Dinge hinauswirft, die sie nicht haben will bzw. die ihr nix wert sind, sollte genügen, um ein der Realität entsprechendes Bild der europäischen "Werte" zu bekommen.
Diese sind natürlich "christlich" geprägt, um nicht zu sagen katholisch. Ein Abgleiten in diesen Wertesumpf ist tunlichst zu vermeiden! Amen!

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Klaus Madersbacher
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Der Artikel ist wirklich überzeugend. So was entlarvendes über das offizielle Polen habe ich noch nirgendwo gelesen. Aber Tusk hat es es mit seiner miesen Flüchtlings-Abwehr auch redlich verdient.

Ria Stratmann
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An den "Jäger:"
Irre wie inflationaer heute Nazzi und Antisemmi gebraucht wird.... irre

https://latuffcartoons.wordpress.com/2013/01/03/cartoon-what-antisemitism-is-for-israel-lobby/anti-semitism-israel-lobby/

joe bildstein
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Der Herr heißt nicht Tust sondern Tusk, was an seiner Einstellung leider nichts ändert.

Hannes Niesslbeck
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Polen hat Hunderttausende Ukrainer aufgenommen?
Ist es doch eine historische Tatsache, dass Polen schon in den Jahren zwischen den großen Kriegen sein Territorium „rasserein" polnisch halten wollte und dementsprechend „unfreundlich" mit allen...

Polen hat Hunderttausende Ukrainer aufgenommen?
Ist es doch eine historische Tatsache, dass Polen schon in den Jahren zwischen den großen Kriegen sein Territorium „rasserein" polnisch halten wollte und dementsprechend „unfreundlich" mit allen Nichtpolen umgegangen ist. Polen hat während der letzten einhundert Jahre immer eine zweifelhafte Rolle gespielt, die Geschichte Polens zeugt von einer ultra-nationalistischen Grundeinstellung. Im Hinblick darauf dass nach 1945 während der von den Alliierten angeordneten Vertreibung allein durch polnische Hand mindestens drei Millionen Deutsche grausam ermordet worden sind ist es ekelhaft, wenn sich polnische Politiker als Moralapostel gegenüber Deutschland aufspielen.
Millionen polnischer Bürger haben ihr Land verlassen, vorübergehend oder dauerhaft, auf der Suche nach einem besseren Leben. Begeben wir uns nun in die Gedankenwelt der Migranten aus dem Nahen und Mittleren Osten auf dem Weg nach Europa, dann können wir nicht umhin festzustellen, dass bei diesen eine ähnliche Motivation existiert, wie bei denjenigen Polen, die selbst ihrem Land den Rücken gekehrt haben. Wie sinnvoll kann es also sein, diese nach Polen senden zu wollen? Wie erfolgversprechend kann der Versuch bewertet werden, Migranten in Polen zu integrieren? Welchen Sinn kann ein Migrant darin sehen, die (nicht einfache) polnische Sprache zu erlernen, mit der er nirgendwo außerhalb Polens etwas anfangen kann? Ist es nicht mehr als wahrscheinlich, dass ein kontingentmäßig nach Polen expedierter Migrant die europäische Freizügigkeit nutzen und dieses Land sofort wieder verlassen wird - sehr wahrscheinlich Richtung Deutschland?
Die Totalverweigerung Polens (und anderer osteuropäischer Staaten), sich in irgendeiner Weise für eine Lösung des Migranten-Problems mit einzubringen, dabei aber weiterhin Gelder aus der EU-Kasse kassieren zu wollen, steht auf einem anderen Blatt. Ein Indiz mehr für die Feststellung, dass die immer wieder gebetsmühlenartig wiederholte Floskel einer gesamteuropäischen Lösung nur eine die Wahrheit verschleiernde Chimäre ist. Gerade im Fall Polens wird der Irrsinn am deutlichsten sichtbar.

Zum Leserbrief des Herrn Jägers entpuppt er sich doch als Wutbürger der anderen Art. Er weiß nicht was Sie wollen,wie denn auch? Steckt Ihm die Fallsucht in den Knochen, hat Er doch eines nicht begriffen :"Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für die Mitglieder einer Partei - und mögen sie noch so zahlreich sein - ist keine Freiheit. Freiheit ist immer die Freiheit des Andersdenkenden] Ohne allgemeine Wahlen, ungehemmte Presse und Versammlungsfreiheit, freien Meinungskampf erstirbt das Leben in jeder öffentlichen Institution, wird zum Scheinleben, in der die Bürokratie allein das tätige Element bleibt." - Rosa Luxemburg

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nora schmitz-gharbi
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Herr Jäger,
ist es möglich , dass ihnen in der Kindheit das Förmchen geklaut wurde?
Holen sie es sich zurück, dann geht es ihnen möglicherweise besser!!!!!
Ich reibe mir immer noch die Augen..........
Als Tochter eines politischen Häftlings im...

Herr Jäger,
ist es möglich , dass ihnen in der Kindheit das Förmchen geklaut wurde?
Holen sie es sich zurück, dann geht es ihnen möglicherweise besser!!!!!
Ich reibe mir immer noch die Augen..........
Als Tochter eines politischen Häftlings im Faschismus, der im Konzentrationslager war, mit ansehen musste, wie sein bester Freund von Nazischergen hingerichtet wurde und nur durch Flucht sein Leben retten konnte macht es mich, was eher selten ist, sprachlos, was sie da von sich geben. Ich würde sie anzeigen, wenn ich könnte.
Aber wie mein Vater, der dann in Folge viel zu früh gestorben ist trifft doch sein Lieblingsspruch mal wieder den Nagel auf den Kopf: DIE GRÖßTE GEISEL DER MENSCHHEIT IST DIE DUMMHEIT." Dieses trifft insbesondere auf sie zu.
Wo ich herkomme, aufgewachsen am Niederrhein in einer Arbeitersiedlung gab es auf die Fresse, und ehrlich: Mich juckt es in den Fingern.
Herr Gellermann, bitte geben sie diesen Kleingeistern keine Plattform. Es ist unerträglich!!!!!
Herr Jäger, wie gesagt: "Holen sie sich ihr Förmchen wieder.

Herr Uli, machen sie weiter und bleiben sie dran. Herzliche Grüße Ulrike Spurgat

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Ulrike Spurgat
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Vielleicht sollte im Zusammenhang mit dem polnischen Antisemitismus, auch und insbesondere den in der Armia Krajowa daran erinnert werden, wie die Juden im Warschauer Ghetto 1943 die Armia Krajowa verzweifelt und vergeblich um Unterstützung, um...

Vielleicht sollte im Zusammenhang mit dem polnischen Antisemitismus, auch und insbesondere den in der Armia Krajowa daran erinnert werden, wie die Juden im Warschauer Ghetto 1943 die Armia Krajowa verzweifelt und vergeblich um Unterstützung, um Waffen für ihren Aufstand gebeten hatten. Die AK hat eben aus ihrer antisemitischen Einstellung heraus jedwede Unterstützung verweigert. Dabei ist es belanglos darüber zu diskutieren, ob der Aufstand im Warschauer Ghetto bei erfolgter Unterstützung erfolgreicher gewesen wäre. Auf jeden Fall wäre ein gemeinsamer Aufstand gegen die Nazi-Besatzung für eine frühere Beendigung des furchtbaren Vernichtungskrieges sehr hilfreich gewesen.

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Peter Lind
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@Ulrike Spurgat:
Bravo! Sie haben sich tapfer als aufrechter Systemling bewiesen: Meinungen zensieren, Menschen mundtot machen, Gewaltphantasien - hübsch garniert mit biographischen Notizen, die weder zur Sache gehören noch irgend jemanden...

@Ulrike Spurgat:
Bravo! Sie haben sich tapfer als aufrechter Systemling bewiesen: Meinungen zensieren, Menschen mundtot machen, Gewaltphantasien - hübsch garniert mit biographischen Notizen, die weder zur Sache gehören noch irgend jemanden interessieren, wohl aber Ihre eigene anti-freiheitliche, anti-demokratische, wahrhaft totalitäre, typische BRD-Mustergesinnung offenbaren.

Man muss eine Meinung nicht lieben, auch nicht den, der sie äussert. Freiheit hingegen bedeutet, eben solche Meinungen auszuhalten - und nicht, sie zu tabuisieren und wegzudrücken. Man kann ja darüber debattieren. Sie, liebe Ulrike Spurgat, haben hier fabelhaft bewiesen, dass Sie im höchsten Massen der UNFREIHEIT huldigen. Das ist weder im Sinne der revolutionären Arbeiterbewegung noch in der Tradition ihrer Vordenker, das ist nur primitiv. Sie haben sich als antiintellektuelle Möchtegernzensorin und hasserfüllte Nichtdenkerin selbst offenbart - chapeau.

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Stefan Heuer
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Ich kann in der Zuschrift von Frau Spurgat, die mit der Förmchenfrage jene nach den psychischen Wurzeln eines Leserbrief-Schreibers aufwirft, der immerhin andere ohne jede Beweisführung als „Steigbügelhalter des Faschimsmus“ bezeichnet, keinen...

Ich kann in der Zuschrift von Frau Spurgat, die mit der Förmchenfrage jene nach den psychischen Wurzeln eines Leserbrief-Schreibers aufwirft, der immerhin andere ohne jede Beweisführung als „Steigbügelhalter des Faschimsmus“ bezeichnet, keinen „Systemling“ erkennen, eher das Gegenteil.

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Uli Gellermann
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MARSCHLIED DER BEGÜNSTIGTEN
In gemäßigtem Wallfahrtstempo zu singen

Der Wirtschaft geht es gut,
den Bürgern geht es schlecht,
was nur darauf beruht:
Der Himmel ist gerecht!
Gesegnet sei der Staat
und alles, was uns nützt.
Gepriesen sei die Schwarze...

MARSCHLIED DER BEGÜNSTIGTEN
In gemäßigtem Wallfahrtstempo zu singen

Der Wirtschaft geht es gut,
den Bürgern geht es schlecht,
was nur darauf beruht:
Der Himmel ist gerecht!
Gesegnet sei der Staat
und alles, was uns nützt.
Gepriesen sei die Schwarze Saat,
die uns brav unterstützt.

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Lutz Jahoda
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