Die Friedensbewegung ist nicht neu. Und doch muss sie sich neu aufstellen: In einer gefährlichen Lage, mitten in einem internationalen Krieg, der in Syrien längst begonnen hat und droht, die ganze Welt zu erfassen. Ja, es waren 6.000 Menschen in Madrid, 5.000 in London, 3.000 in Berlin und Viele in vielen anderen deutschen Städten, die auf der Straße den Mächtigen den zivilen Krieg gegen den Krieg erklärt haben. Und sie haben das unter einem Trommelfeuer aus Kriegspropaganda getan. Sie haben ihre Wut in den Mut gewandelt, in die Überwindung, die es immer kostet, anders zu sein als die Anderen, die zu Hause bleiben. Sie haben das in der Gewissheit getan, dass sie die wahre Mehrheit sind. Nicht die Minderheit der Kriegsprofiteure, nicht die Minderheit der Parlamentsbürokraten, der unverantwortlichen Verantwortlichen in den Regierungen wird das Recht der Menschen auf Leben verteidigen. Wir haben erst angefangen. Wir wissen, dass wir mehr werden müssen. Um den Kriegs-Terroristen in den Arm zu fallen.
BERLIN, Uli Gellermann
Langsam nur wurden es mehr am Brandenburger Tor. Und dunkel war es, so wie die Winter in Berlin sind. Keine gute Zeit Gesicht zu zeigen. Viele selbst gemalte Plakate waren zu lesen. Das Volk der Dichter wusste, wo der Feind des Friedens sein Zuhause hat: Die Texte handelten von den USA, von den deutschen Regierungsbänken und der Waffenindustrie, und das Wort NEIN war häufig zu sehen. Überpünktlich, als müsse man deutsche Tugenden beweisen, begann das Reden auf der Bühne: Frontalunterricht wie immer, auch disziplinierte Erwachsene quittieren das häufig mit Langeweile. Doch als die Wagenknecht zu sprechen begann, ohne Zettel, mit einem klaren Konzept im Kopf, als die schlanke aufrechte Frau aussprach, was alle dachten: Krieg ist Terror, der nur neuen Terror hervorbringt, da brandete Beifall auf. Hätte sie unter den Dreitausend gestanden, die Menschen hätten sie genommen und hochgeworfen. Es gab dann noch einen zweiten Redner der Linkspartei, als müsse die Partei, deren Vertreter sonst lieber in warmen Parlamenten sitzen als als auf zugigen Straßen zu stehen, ihre Mängel zerreden. Manche hatten gehofft, dass einer von den GRÜNEN geredet hätte, sie wurden enttäuscht. – Alte Freunde trafen sich auf der Kundgebung, neue Freundschaften wurden geschlossen: Wir kommen wieder!
MÜNCHEN, Wolfgang Blaschka
Auch in München fand am 3. Dezember eine spontan organisierte Kundgebung gegen die deutsche Kriegsbeteiligung am Syrienkrieg statt. Mehr als 200 Menschen fanden sich auf dem Max-Joseph-Platz zusammen, um gegen das grundgesetz- und völkerrechtswidrige Vorhaben der Bundesregierung zu protestieren. Es sprachen Walter Listl für das Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus, Sabine Scherbaum von der Feministischen Partei DIE FRAUEN, Franz Iberl für das Münchner Friedensbündnis und die darin aktive Bürgerinitiative für Frieden und Abrüstung (BIFA), Eva Schreiber für DIE LINKE, Hans Georg Klee für den Münchner Zweig des Internationalen Versöhnungsbundes, Julika vom Kraillinger Forum und Brigitte Obermayer von der Internationalen Frauenliga für Frieden und Freiheit. Unterstützt wurde die Antikriegs-Aktion von der DFG/VK, der Friedensinitiative Bad Tölz / Wolfratshausen, von der "Friedensparade" und von der Humanistischen Union Südbayern. Die Lokalpresse trug zur kurzfristigen Mobilisierung keine Zeile bei. Musikalischer Support kam von Sascha Stüben, einem Rapper mit dem programmatischen Künstlernamen "Exit". Ach, würde sich doch nur ein Ausweg finden lassen aus der medialen Unkultur der herrschenden Kriegslogik!
HAMBURG, Wolfgang Breuer
Nein zu deutschem Militär in Syrien und Ja zu einer politischen Lösung sagten am Donnerstagabend rund 300 Menschen vor dem Hamburger Hauptbahnhof. Auf einer Kundgebung des Hamburger Forums für Völkerverständigung und weltweite Abrüstung betonte Detlef Mielke von der DFG-VK, mit den sogenannten „Aufklärungs“-Tornados werde der Bombenterror auch gegen die Zivilbevölkerung in Syrien verstärkt. Pastor i. R. Sönke Wandschneider forderte von der Bundesregierung, Druck auf die Türkei, Saudi-Arabien und Qatar auszuüben, jegliche Unterstützung der Terrormilizen einzustellen. Die Trauer um die Opfer von Terror dürfe nicht instrumentalisiert werden, sagte Silke Mahlau von Attac, nicht für neue Überwachungsapparate, nicht für Kriege.
STUTTGART, Roland Blach
Bis zu 200 Menschen beteiligten sich am Mittwoch, 2. Dezember, an der Demonstration „Nicht in meinem Namen. Kein deutscher Militäreinsatz in Syrien“. Unterstützt von einer lautstarken Trommelgruppe zogen die Friedensaktivisten vom Bahnhof in Bad Cannstatt zur evangelischen Lutherkirche. Mit der medialen Präsenz auch im Fernsehen sollten zum einen so viele Abgeordnete davon überzeugt werden, bei der Bundestagabstimmung mit Nein zu stimmen und sich für eine politische Gesamtlösung einzusetzen – ohne Militär.
Vor der Kirche wurde mit zwei tollen Redebeiträgen auch gegen das dort stattfindende Adventskonzert der Bundeswehr und die damit einhergehende Werbung für das Militär protestiert. Dabei wurde die veränderte Rolle der Bundeswehr, von einer Verteidigungs- hin zu einer Interventionsarmee problematisiert.
DORTMUND, Ulli Sander
Das deutsche Kabinett der NATO und der Rüstungsindustrie hat am 1. Dezember 2015 einen neuen Kriegseinsatz der Bundeswehr beschlossen und will diese verfassungs- und völkerrechtswidrige Beteiligung am Krieg in Syrien im Schnellverfahren durch den Bundestag peitschen. Für Nachdenken und Suche nach anderen Lösungen nimmt die Regierung sich keine Zeit. Das erinnert an "Notstands"verfahren - auch daran sollen die Menschen im Land sich gewöhnen. Das Dortmunder Friedensforum hat daher an drei Tagen bis zum Donnerstag zum Zweck des Widerspruchs die Friedenskräfte auf die Straße gerufen. Es ergaben sich zwar keine großen Kundgebungen, nur größere Infostände, aber die Flugblätter wurden gern angenommen. An die Vorbeiziehenden an der Katharinentreppe am Dortmunder Hauptbahnhof wurden kleine Ansprachen gehalten. Die Proteste sollen fortgesetzt werden.