Seit Wochen führen die USA und Israel einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Iran. Deutsche Politiker, denen das Wort vom „Völkerrechtswidrigen Krieg“ in anderen Fällen schnell und flott von der Lippe tropft, halten sich im Fall USA gegen den Iran vornehm zurück. Seitdem die Iraner mit einer faktischen Sperrung der Straße von Hormus auf diese Angriffe reagieren, gibt es eine Chance, sich zu verteidigen: Der Sprit wird knapp, und die Länder des Westens geraten ins Überlegen. Wollen sie wegen der Kumpanei mit den USA wirklich wirtschaftliche Einbußen hinnehmen?
Bundesmarine soll den USA helfen
Pistorius hat irgendwie nachgedacht. Was ist dabei herausgekommen: Im Falle einer Waffenruhe will er diese mögliche, aber komplizierte Ruhe „absichern“. Er hat nicht davon gesprochen, auf die USA einzuwirken, den Krieg zu verhindern. Seine „Absicherung“ sagt den USA faktisch: Macht ihr mal weiter Krieg, danach wollen wir die Straße von Hormus absichern. In dieser Situation wird eine „Absicherung“ militärisch sein. Die Zeitung „Wirtschaftswoche“ hat schon mal öffentlich nachgedacht: „Die besten Profis für die Räumung einer solchen Bedrohung kommen mitunter aus Deutschland. Das 3. Minensuchgeschwader der Deutschen Marine ist auf die Jagd und die großflächige Räumung von Minen spezialisiert.“
Autoren für deutsche Neutralität
Auch der scheinbar friedliche Einsatz der Bundesmarine ohne internationales Mandat kommt einer Teilnahme an einem kriegerischen Konflikt verdächtig nahe. Das wäre anders, wenn Deutschland sich prinzipiell und in der Verfassung verankert für neutral erklären würde. Im Buch „Deutschland Neutral - mit Sicherheit für Frieden“ sprechen sich mehr als 30 renommierte Autorinnen und Autoren für die staatliche Neutralität Deutschlands aus.
Heute präsentieren wir die Musikerin Alexa Rodrian und den Autor Hermann Ploppa
