Die aktuelle politische Lage in der Welt ist von Kriegen geprägt. In Europa ist es der Krieg in der Ukraine, der Tag für Tag Menschenleben vernichtet und die Sicherheit des Kontinents bedroht: Zwar ist der Krieg noch auf die Ukraine beschränkt; aber er kann jeden Tag auf andere Länder übergreifen. Auslöser des Kriegs war der Versuch der NATO, die Ukraine zum Mitglied der NATO machen: Am 30. September 2022 stellte die Ukraine offiziell einen Antrag auf Mitgliedschaft in der NATO. Auf dem NATO-Gipfel in Vilnius im Juli 2023 wurde beschlossen, der Ukraine einen einstufigen, beschleunigten Aufnahmeprozess anzubieten. Russland wurde durch diese mögliche Ausweitung der NATO bedroht und reagierte militärisch.
Milliarden Euro für die Ukraine
Die Bundesregierung hat seit dem 24.02.2022 militärische Unterstützung in Höhe von circa 55,5 Milliarden Euro für die Ukraine geleistet, beziehungsweise für die kommenden Jahre bereitgestellt. Deutsche Waffen wie die Kampfpanzer Leopard 2 A6 und Leopard 1 A5, die Schützen- und Transportpanzer Marder und gepanzerte Mannschaftstransporter und Artillerie und Raketenwerfer wurden und werden in die Ukraine geliefert.
Kriege der NATO sind Kriege der USA
Kriege der NATO sind immer auch Kriege ihrer Führungsmacht, der USA. Diese Führungsmacht hat am 28. Februar 2026 gemeinsam mit dem Staat Israel einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Iran begonnen, der immer noch andauert. Dieser Krieg wird auch von deutschem Boden befeuert: Von der US-Air-Base Ramstein in Rheinland-Pfalz starten die Bomber für diesen Krieg. In Ramstein steht die Satelliten-Relaisstation, die eine wichtige Rolle bei der Steuerung von unbemannten Drohnen im Nahen Osten spielt.
Nie wieder Krieg von deutschem Boden
Es war der deutsche Kanzler Willy Brandt, von dem die Forderung stammt: „Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen“. Auch das Grundgesetz ist in seinem Artikel 26 unmißverständlich: „Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.“
Millionen Euro Waffen an Israel
Als deutsche „Staatsräson“ verkündete Angela Merkel eine bedingungslose Solidarität mit dem Staat Israel. Die steht zwar nicht im Grundgesetz, ist aber zur praktischen deutschen Politik geworden. Israel führt seit seiner Gründung einen unerklärten, erbarmungslosen Krieg gegen die Palästinenser. Deutschland ist einer der wichtigsten Waffenlieferanten Israels. Im Jahr 2023 lieferte es zum Beispiel Ausrüstung und Waffen im Wert von 326,5 Millionen Euro an Israel.
Israel bekriegt die Palästinenser seit 1948
Israel führt seit seiner Gründung im Mai 1948 einen brutalen und umfassenden Krieg gegen die Palästinenser. Mit diplomatischen, militärischen und wirtschaftlichen Kooperationen unterstützt die Bundesrepublik Deutschland diesen Krieg seit Jahrzehnten.
Raus aus den Kriegen
Deutschland muß raus aus diesen Kriegen. Es widerspricht seinem Grundgesetz und jeder menschlichen Vernunft. Unser Land darf nicht weiterhin in Bündnisse verstrickt sein, die uns an Kriegen beteiligen. Nur die staatlich erklärte Neutralität führt aus den Kriegen in den Frieden. Raus aus den Bündnissen - Rein in den Frieden.