Flüchtlings-Mission in Mali

Wenn Sie in Ihrer Nähe das Wort "Mission" hören, sollten Sie unbedingt in Deckung gehen. Denn im Tarnanzug-Sprech der militarisierten deutschen Medien bedeutet Mission Krieg. Noch ist die Afghanistan-Mission nicht beendet, schon soll die Bundeswehr zu einer weiteren Missionierung aufbrechen. Das Ziel ist das afrikanische Mali und eigentlich ist die Bundeswehr bereits seit dem Februar 2013 mit einem Bundestags-Mandat in Mali unterwegs. Aber weil eine militärische Lösung des Bürgerkrieges seit zwei Jahren nicht gelingt, soll die deutsche Armee ihr Kontingent jetzt verstärkt in die Kämpfe werfen: "Deutschland hat ein besonderes sicherheitspolitisches Interesse an der weiteren Stabilisierung Malis", teilte uns das Verteidigungsministerium in seiner Gnade jüngst mit und vergass zu erwähnen, dass "Stabilisierung" eines dieser Worte ist, das die nächste Granate ankündigt.

Würden Sie Frau von der Leyen ein gebrauchtes Gewehr abkaufen? So blöde darf eigentlich keiner sein. Aber die kampftrunkene deutsche Medienlandschaft hat der Dame Leyen hat schon im Januar 2014 folgenden Satz ohne Mucken abgekauft: "In Zentralafrika entfaltet sich ein blutiger Krieg zwischen Christen und Muslimen. Wir können nicht zulassen, dass der Konflikt die ganze Region in Flammen setzt." Ein Satz, mit dem die Frau schon damals eine Verstärkung des Bundeswehreinsatzes in Mali begründete. Nicht mitteilen wollte von der Leyen, dass es Gold gibt in Mali. Nach Südafrika und Ghana hat Mali die drittgrösste afrikanische Gold-Industrie. Auch Uran kann man im Land finden. Und natürlich ist die missionierende USA in Mali unterwegs: 1998 bildeten rund 70 Soldaten der US-amerikanischen 3rd Special Forces Group im Rahmen des Trainingsprogramms African Crisis Response Initiative (ACRI) ein malisches Bataillon für "Friedensmissionen" aus. Und wie jeder weiß: Wo US-Forces sind, da ist der nächste Krieg nicht weit entfernt.

Doch mitten in der tödlichen Stille deutscher Medien meldete sich jüngst sogar Theo Sommer, früherer Herausgeber der ZEIT, staatlich geprüfter Atlantiker und als "Bilderberger" keiner linken Regung verdächtig: "Jeder dritte Flüchtling, der letzthin aus dem Mittelmeer gefischt worden ist, stammt aus Mali. Sie flohen ein korruptes Regime, das wir nicht mit unseren Hilfsgeldern stützen sollten. - - Präsident Ibrahim Boubacar Keïta aber hat sich, kaum gewählt, für 37,5 Millionen Euro – ein Drittel des jährlichen deutschen Entwicklungszuschusses – ein prunkvolles Präsidialflugzeug angeschafft, obwohl er bereits eines hat." Mit Boubacar Keïta steht ein Mann der heimischen Oligarchie an der Spitze Malis, dessen Streitkräfte schon seit 2007 von der Bundeswehr unterstützt werden: Es wurde ausgemustertes Gerät, darunter 32 LKW, 14 kleine Boote und vier Wolf Geländewagen von der Bundeswehr nach Mali geschafft. Im Jahr 2009 wurde Mali ein offizielles Partnerland der Ausstattungshilfe für ausländische Streitkräfte. Außerdem wurde ein Ausbildungszentrum für Bundeswehr-Pioniere gebaut.

"Das Land ist eine Drehscheibe für die Flüchtlingsrouten", sagte Frau von der Leyen den Deutschen ins Gesicht. Es sei daher "wichtig, dass Mali dauerhaft befriedet wird und Schlepper nicht weiter ihre üblen Geschäfte machen". In die Reihe der Befriedungs-Argumente hat sich jetzt ein neues eingeschlichen. Ging es bisher vorgeblich um Freiheit, Menschenrechte oder Terrorbekämpfung, will die Verteidigungsministerin jetzt auch noch die Flüchtlinge bekämpfen. Gleich vor Ort will sie befrieden was das Zeug hält. Zunehmend ist auch das Grundgesetz auf der Flucht, das weder den Grund noch den Ort der neuesten Mission erlaubt.

Bisher wurden nur 9900 Flüchtlinge aus Mali bei ihrer Flucht über das Mittelmeer gezählt. Tote nicht eingerechnet. Der Staat Mali ist ein Zerfallsprodukt des Kolonialgebietes "Französisch-Sudan". Der weiße Mann herrschte dort von 1890 bis bis 1960. Von daher ist es nur logisch, dass die Kinder des Kolonialismus zur Quelle ihres Elends fliehen, dorthin wo die ihnen geraubten Rohstoffe in Kapital verwandelt wurden, wo die Gründer ihrer künstlichen Staaten zu Hause sind. Schon die einfache Beobachtung der letzten Jahre besagt, dass militärische "Missionen" nur die Zahl der Flüchtenden erhöht. Zu solchen Beobachtungen ist die Regierung Merkel offenkundig nicht in der Lage. Statt dessen speist die oberste Fluchthelferin ihre Wähler und auch die Flüchtlinge mit dem Satz "Wir schaffen das!" ab. Wer zugleich Waffen in alle möglichen Krisengebiete exportiert und auch deutsche Soldaten, dessen Zynismus wird nur mühsam mit dem dünnen Firnis der Humanität übertüncht. Das einzige was Merkel & Co. wirklich schaffen, ist das Grundgesetz. Und zwar ab.