Pawlow bei der TAGESSCHAU

Himmlers Untermensch ist wieder da

Autor: U. Gellermann
Datum: 25. April 2016

Als die Wehrmacht im Sommer 1941 in die Sowjetunion einfiel, veröffentlichte der Reichsführer SS Heinrich Himmler eine Broschüre mit dem Titel Der Untermensch. Das Heft sollte die deutsche Bevölkerung zum Hass gegen die Völker der Sowjetunion aufstacheln und die Kampfmoral der Truppen stärken. Ganz so plump geht es heute in der Propaganda natürlich nicht mehr zu. Doch das Grundmuster – der Untermensch ist an allem Schlechten schuld und heißt mit Vornamen Iwan – gilt bis heute. Mit dieser Methode soll der Feind aus der politisch-sozialen Wertegemeinschaft ausgeschlossen und bekämpft werden.

Die TAGESSCHAU und ihre Derivate pflegen eine Art Pawloschen Reflex gegenüber „den Russen“. Kenner warten darauf, dass demnächst an der Wetterfront alle Tiefs „Iwan“ genannt werden, oder, leicht modernisiert, „Wladimir“. Wenn dann künftig das jeweilige Hoch den schönen Namen „Hillary“ tragen wird oder „Donald“ heißen sollte, wird dann endgültig klar, aus welcher Gegend der Futternapf kommt mit dem die Konditionierung der TAGESSCHAU-Redaktion gesichert wird. – Wie die ARD-Beobachtungsstelle Bräutigam & Klinkhammer am Beispiel des jüngsten Pflegebetrugs nachweist, wird auch in diesem Fall dem „Russen“ die Schuld zugeschoben. Auch wenn die Ursache einfach nur in der Privatisierung staatlicher Einrichtungen durch die Schröder-Blair-Mafia liegt.

Programmbeschwerde
Zur Berichterstattung über Betrug in den Pflegeeinrichtungen
 
Sehr geehrte Frau Vorsitzende,
ein paar Tage vor der der rechtlichen Klarstellung, dass das BKA auf zum Teil verfassungswidriger Grundlage agiert, versuchte die Behörde in typischer Public Relation-Manier vom rechtlichen Problem abzulenken und auf die eigene Unentbehrlichkeit hinzuweisen. Und wie immer reagierten die Mainstream-Medien, incl ARD-aktuell, prompt und unterstützend. ARD-aktuell brachte zwischen dem 16. und 18. April in allen seinen Formaten, sowohl in der Tagesschau als auch im Internet, vom BKA initiierte Berichte über Betrügereien in der ambulanten Pflege. Zitate aus http://www.tagesschau.de/inland/pflege-betrug-bka-101.html die in gleicher Weise auch in den TV-Sendungen angeboten wurden (Hervorhebungen von uns): 

„ ... haben Kranken- und Pflegekassen sowie Sozialämter zuletzt jährlich deutlich über 20 Milliarden Euro für die Patientenversorgung ausgegeben. Teile dieses Geldes sind allerdings in kriminelle Kanäle geflossen, schätzt das Bundeskriminalamt (BKA). ... geht die Behörde davon aus, dass vor allem russische Pflegedienste systematisch und organisiert in diesem System betrügen. ... die Behörde hat in erster Linie russische Pflegedienste im Verdacht.  ... liegen interne Dokumente vor, in denen das BKA unter anderem folgendes Fazit zieht: "Beim Abrechnungsbetrug im Gesundheitswesen durch ambulante Pflegedienste, die mehrheitlich von Personen aus den Staaten der ehemaligen Sowjetunion geführt werden, handelt es sich um ein bundesweites Phänomen."
Weiter heißt es in den Dokumenten: "In Einzelfällen sind Informationen bekannt, laut denen die Investition in russische, ambulante Pflegedienste ein Geschäftsfeld russisch-eurasischer Organisierter Kriminalität ist."
Die vertraulichen Berichte selbst kann das BKA nicht kommentieren. Schriftlich teilt es aber Grundsätzliches mit: "Insbesondere den kommunalen Sozialhilfeträgern sowie den gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen, also letztlich der Allgemeinheit, entstehen beträchtliche finanzielle Schäden. Deshalb ist es wichtig, dass wir uns gemeinsam mit den Polizeibehörden der Bundesländer mit diesem Phänomen befassen und Straftaten aufklären." Aktuellen Schätzungen zufolge liegt der so entstandene Schaden bei jährlich mindestens einer Milliarde Euro. ...  Bundesweit laufen Dutzende Ermittlungsverfahren."
Die Hervorhebungen machen kenntlich, was wir in diesen Berichten vor uns haben: distanz- und kritiklose Wiedergabe von Spekulationen, Mutmaßungen und Schätzungen des Bundeskriminalamts, einer längst selbst auch nicht mehr vollkommen unverdächtigen Geheimpolizei. Diese „Nachrichten“ von ARD-aktuell wurden ersichtlich nicht eigenständig überprüft, es erfolgte keine Kontrolle ihres Wahrheitsgehalts. Weder wurde nachgefragt, wieviele staatsanwaltschaftliche Ermittlungsverfahren gegen Pflegedienste tatsächlich eingeleitet wurden. Noch, in welchem Mengenverhältnis einheimische und ausländische Pflegedienste im Visier der Ermittler sind. Es wird nur von „dutzenden Ermittlungsverfahren“ berichtet. Es ist demnach noch nicht enmal eine einzige Anklage erhoben worden. Auf Basis bloß spekulativer Behauptungen einer Behörde betreibt ARD-aktuell reinsten Verlautbarungsjournalismus, wie ein Regierungsorgan das eben so macht.  
Und wie selbstverständlich wird wieder die antirussische Karte gezogen. Unbedacht und unerwähnt bleibt, dass mehr als zwei Millionen ‚Russischsprachige‘ sich ins geeinte Deutschland integriert haben und nun unter Generalverdacht stehen, (der erste Schritt zur pegida-vergleichbaren Hetze gegen andere Bevölkerungsteile).
Einige der "Russischstämmigen" haben möglicherweise ein Unternehmen zur Betreuung von pflegebedürftigen Deutschen aufgemacht, insbesondere wegen der im Pflegebereich gesetzlich begünstigten Ausbeutungspotentiale von billigen ausländischen Arbeitskräften. Ein „Vorteil“, den in dieser Branche allerdings nicht nur „Russen“ nutzen. Manche der privaten Pflegedienste betreiben ihr Unternehmen in äußerst fragwürdiger Weise. Aber andere als „russische“ Betrüger in diesem Geschwäftszweig (es gibt solche Schwarzen Schafe fraglos auch in anderer Nationalität)  werden mit keinem Wort genannt. 
Auszug aus dem NDR-Staatsvertrag, Programmauftrag, § 8, Abs. 3: 
Berichterstattung und Informationssendungen haben den anerkannten journalistischen Grundsätzen,... zu entsprechen. Sie müssen unabhängig und sachlich sein. Nachrichten sind vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Wahrheit und Herkunft zu prüfen.  
Bei Berichten über Betrügereien in der Pflege gehörte zu den anerkannten journalistischen Grundsätzen, die Angaben einer Regierungsbehörde auf Faktentreue und objektiven Gehalt zu überprüfen, erst recht, wenn es sich bei dem Hinweisgeber um eine Behörde handelt, die, wie die anderen Geheimdienste auch, längst keinen Ruf mehr zu verlieren hat. Weil ausdrücklich nur von „Verdacht“ die Rede war und die Behörde selbst lediglich „Einschätzungen“ liefert, ein „Fazit“ zieht und „davon ausgeht“, im übrigen aber „nicht kommentieren kann“, hätte es zu den journalistischen Grundsätzen gehört und gemäß Staatsvertragsaufgabe auf Wahrheit geprüft werden müssen, was an Konkretem hinter der antirusissische Heißluft des BKA steht. Die bloße Bezugnahme der Tagesschau auf „vertrauliche Berichte“ einer geheimdienstlichen Behörde entspricht nicht der Verpflichtung zur Sachlichkeit, die der Staatsvertrag ausdrücklich verlangt. Die Redaktion hätte zumindest nachfragen müssen, welche weiteren Verdächtigen es gibt, wieviele Anklagen erhoben wurden, wieviele Verurteilungen vorliegen, wer die Beschuldigten sind. Stattdessen wurde nur ein Schwall von Vermutungen und allgemeinen Verdächtigungen vorgebracht.
Zu den anerkannten journalistischen Grundsätzen hätte es gehört, das Thema rational einzuordnen: Abrechnungs- und Steuerbetrug sind in unserer Gesellschaft gang und gäbe. Ein „geschätzter“ (!) Schadensumfang von 1 Mrd Euro ist, gemessen am Gesamtschaden, den dieser Form der Kriminalität unserem Gemeinwesen zufügt, nur die Spitze des Eisberges..
Mit unabhängiger und um Objektivität bemühter Berichterstattung hatte ARD-aktuell auch in diesem Fall wieder einmal nichts am Hut. 
Wir stellen einen groben Verstoß gegen die Bestimmungen des Staatsvertrags fest und bitten um Überprüfung.

Höflich grüßen 
Volker Bräutigam + Friedhelm Klinkhammer


Kommentare

Folgende Leserbriefe wurden zu diesem Artikel geschrieben:

Am 26. April 2016 schrieb Ulrike Spurgat:

Als Mitarbeiterin eines ambulanten Pflegedienstes möchte ich einiges zum Thema anmerken:
Die Privatisierung hat die Türen für möglichen Missbrauch geöffnet. Nur dieses dumme Gequatsche um vom wesentlichen abzulenken bringt nicht weiter, denn Altenpflege und vieles andere in der Gesellschaft hat nichts in Händen derer zu suchen deren Interessen im absolutem Widerspruch zu dem stehen was eine humane Gesellschaft sein muss.
Sie behandeln die alten Menschen wie Kunden. Also, mit anderen Worten, es wird eine sogenannte Dienstleistung an den Menschen verkauft, die eine minutiöse Abrechnung dann zur Folge hat. Der Mensch erlebt eine Entwertung, die dem System als solchem Nutzen bringt. Es fängt bereits bei der Feststellung und anschließenden Bestimmung der Pflegestufe an. Der medizinische Dienst der Krankenkassen entscheidet nach einem Hausbesuch über die mögliche Einstufung des Betreffenden.
Er/sie werden in eine unerträgliche Situation gebracht. Sie müssen beweisen, dass die Notwendigkeit gegeben ist eine Pflegestufe genehmigt zu bekommen. Die Interessen der Krankenkassen muss ich nicht erörtern. Ein Mensch der alt und krank ist wird in einen psychischen und physischen Ausnahmezustand versetzt, und hat, wenn Familienangehörige nicht in ausreichendem Maße über ihre Rechte informiert worden sind: Angst. Angst was da mit ihm/ihr passiert.Angst, dass massiv in das Leben eingegriffen wird, und das Heim am Ende eines manchmal langen Lebens steht. Das Pflegesystem muss in Frage gestellt werden. Wer Menschen zur Dokumentationsmappe macht, wo jeder Furz aufgeschrieben wird, zeigt doch deutlich um was es geht: Die rechtliche Absicherung für den jeweiligen Pflegedienst, und um die Kontrolle der Mitarbeiter. Die "Kunden" werden im Minutentakt abgefertigt und die Mitarbeiter stehen unter einem starken Druck, weil klare Zeitangaben vorgegeben worden sind. Schwierig wird es, wenn unvorhergesehenes passiert. Z. B.
Ein Sturz, eine Krankheit, eine sogenannte Depression, oft so diagnostiziert, obwohl bei näherer Betrachtung der Mangel an menschlichem Kontakt die Ursache für die Diagnose ist. Und viele Frauen und Männern, die bei schlechter Bezahlung immer wieder ihr Bestes geben, muss der Rücken gestärkt werden..-- Die Pflegedienste die wie Pilze aus dem Boden geschossen sind waren doch die Folge der Privatisierung. Jeder Hinz und Kunz konnte einen Pflegedienst anbieten. Die Hürden sind so gering, dass auch sogenannte "schwarze Schafe" sich dort tummeln können. Gesetzliche Regelungen lassen genau dieses zu---- Solange der Pflegebegriff nicht vom Kopf auf die Füße gestellt wird muss ein "Sündenbock" her, sonst fliegt einem das System der Pflege um die Ohren. Dieses System hat Nutzen für einige Wenige. Die Fürsorge und Zuwendung, die Menschen brauchen, können nicht geleistet werden, weil dafür keine Zeit vorgesehen ist. -------------
Seit zehn Jahren bin ich in diesem Bereich tätig. Ein russischer Pflegedienst ist mir nicht bekannt, dafür aber dubiose Betreuer, die von einem Gericht bestellt werden können und im Leben der Betroffenen so ziemlich "alles" dürfen.
Meine Kollegen arbeiten oftmals über ihre Grenzen. Dem Menschen nicht als Menschen begegnen zu können, weil die Zeit es nicht erlaubt macht die Arbeit um einiges schwieriger. Zum Sterben, zur Palliativ Medizin....., es ist ein Thema, wo noch vieles gesagt werden muss.----Diese Berichterstattung, die von keine Ahnung, und davon ne ganze Menge an Blödheit nicht zu übertreffen ist entbehrt jeglicher Grundlage. Vor allen Dingen arbeiten die meisten Pflegedienste seriös.
Um vom kompletten Versagen der Kontrollen abzulenken sind es nun dieses mal die russischen Pflegedienste. Man, hat das nen langen Bart.


Am 25. April 2016 schrieb Lutz Jahoda:

POLITISCH WETTERFEST VORAN?
SCHUTZGEIMPFT VON GELLERMANN!
ANGEREICHERT MIT TIPS VON LUTZ
FÜR WESTBEDARF AN NACHRICHTEN-SCHMUTZ.

Vorauseilende Gehorsamsempfehlung
zur zuverlässigen Wetterfrontstählung,
auch über facebook, youtube und twitter,
warnend vor drohendem Stahlgewitter
und kontaminierten Graupelgüssen,
gespeist aus verseuchten Seen und Flüssen;
Europa zerstörend, auf Putin hörend,
vom toten Stalin ferngebissen.
Auch solches stehe gewiss außer Frage.
Selbst einer Russlandhoch-Schönwetterlage,
wenn auch matroschkalieb anzuschauen,
sei demzufolge nicht mehr zu trauen.

Falls Redakteure noch etwas suchen,
wäre bei mir noch dies hier zu buchen:
Pflegebedürftige Rentner in Bussen
zwangsentführt von gierigen Russen!


Am 25. April 2016 schrieb Hans Jürgen Ochsenfahrt:

Beruflich kenne ich den Pflegebereich aus erster Hand. Hab am eigenen Leib erlebt, wie das Pendel in Richtung Privatisierung, Flexiblisierung des Dientsplans, Teilzeitarbeit, Verlagerung der Schwerpunkte auf den ambulanten Bereich vollzogen wurde.

Zertifizierung und Standardisierung, Perfektionierung der Dokumentation usw usw.

Ich bin auf ne Menge Kollegen gestossen, die ganz schön unter Druck gehalten wurden. Trotzdem haben die meisten sich förmlich ein Bein ausgerissen und waren hoch motiviert. Auch die Sozialarbeiter und Verwaltungsmenschen, auf die ich in der Einrichtung gestossen bin, waren durch die Bank integer.

Ich lass mal das menschliche Element weg. Das ist ja eher das Salz in der Suppe.

Auch die Betreuer und Richter, die mir so über den Weg gelaufen sind. Undenkbar, dass die so plump betrügen oder sich bereichern. Die möglichen Kritikpunkte liegen ganz woanders.
Gut, aus den Gazetten sind Fälle an mein Ohr gekommen, war es nicht in Bayern, wo Betreuer sich der Immobilien von in Pflegeeinrichtungen geschafften Senioren bemächtigt hatten. In dem Bereich, wo ich mich auskenne, ist das einfach nicht möglich.
Was für ein Imageschaden mit solchen halbgedroschenen Campagnen angerichtet wird, und was letztlich wieder für zusätzliche Kosten für den Sozialstaat emtstehen werden, darüber machen sich diese Schmierfinken mit ihrem Russentick keine Gedanken. Immer schön im top down verordneten Mainstream mitschmieren. Ohne Beweise, ohne jede journalistische Sorgfalt.
Unmöglich!
Danke für diesen Blog.


Am 25. April 2016 schrieb Christian Dicke:

Der einzig untersuchte Fall geht auf das Konto von Ukrainern, nicht von Russen. Siehe die Welt: http://www.welt.de/wirtschaft/article154426270/So-funktioniert-der-Milliarden-Betrug-der-Pflege-Mafia.html
"Diese ließ im Juni 2015 die Büros der Firma durchsuchen, mehrere aus der Ukraine stammende Gesellschafter und leitende Mitarbeiter wurden wegen des Verdachts auf gewerbs- und bandenmäßigen Betrug festgenommen." oder hier im Freitag: https://www.freitag.de/autoren/30sec/jeder-schuss-ein-russ


Am 25. April 2016 schrieb Manfred Ebel:

"Ganz so plump geht es heute in der Propaganda natürlich nicht mehr zu."
Die Theorie der Wertigkeit der Menschenrassen entstand als ein Zeitereignis der bürgerlichen Wissenschaften und am Ende konkreter Wissenschaftler. Von der Rassentheorie über Vermessung menschlicher Physiognomie bis konkret zur Diskreditierung der `Neger´ und den `asiatischen Untermenschen´diente diese Wissenschaft ganz offensichtlich kapitalen Interessen.
Was hat sich daran bis heute geändert? Was ist heute weniger plump? Am Wesen, Auftrag - am Klassenauftrag der bürgerlichen Wissenschaftler und Medienmacher, an der unbedingten Notwendigkeit finanzieller Verwertung, am Warenwert von all und jedem hat sich gar nichts geändert. Bürgerliche Wissenschaft und bürgerliche Medien sind nicht weniger plump, sie sind nicht weniger falsch und verfälschend, sie sind nicht weniger idealistisch, nicht ein bisschen mehr materialistisch, nicht ein bisschen mehr dialektisch. Höchstens sind sie in sich schlüssig, dennoch in den Grundlagen falsch. Deren scheinbare Schlüssigkeit verblendet.
Sogar die Pseudotheorien von den Herren- und Untermenschen wurde mit neuen Bezeichnungen ungebrochen und unglaublich perfider weitergeführt.
So werden bürgerliche Wissenschaften und Medien bis an ihr Ende sein.
Sie liefern Begründungen für Ausbeutergesellschaften und sind deren Sprachrohr.
Gegen derartige Klassenaufträge helfen auch keine Beschwerden - Aufklärung schon.

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