Es war einer dieser Hamburger Tage am Hugh-Greene-Weg, da wo die Büros der TAGESSCHAU auf das trübe Hamburger Wetter blicken. Eintritt Dr. Gniffke, Herr des Frohsinns und von ARD-aktuell. Auf dem Tisch: Nachrichten aus Mexiko. Dr. Gniffke beginnt eine Zeile seiner Lieblingsmelodie zu singen: “Der Puppenspieler von Mexiko, war einmal traurig und einmal froh“. Keine Hand rührt sich. Gniffke. „Was ist den los?“ Jemand aus dem Hintergrund: „Da ist doch der Mord an den Studenten.“ - Ja und? Da haben wir doch drüber berichtet, da ist ein flüchtiger Vize-Polizeichef festgenommen worden. Das war´s dann wohl!“
„Ja aber,“ schon wieder diese Stimme aus dem Hintergrund, da ist doch das G 36 von Heckler & Koch verwandt worden.“ Stille in der Redaktion. Dann wieder Gniffke: „Und, was hat das mit unserer Berichterstattung zu tun?“ Die Hintergrundstimme: „Das hätten wir doch mal bei Heckler & Koch nachfragen können.“ Gniffke sieht traurig in die Runde: „Man kann die Spitzfindigkeit auch übertreiben.“ Dreht sich rum. Verlässt den Raum und summt vor sich hin: „Manche fingen an zu tanzen, und andre tranken viel zu viel. Sie war'n oft selbst wie Marionetten aus dem alten Puppenspiel.“ - Auf Anfrage teilte die ARD mit, dass Roberto Blanco keineswegs Korrespondent für Mexiko ist.
Programmbeschwerde
Zu den Berichten über die Morde
an 43 mexikanischen Studenten
Sehr geehrte Frau Vorsitzende,
auch ARD-aktuell hatte in den letzten Tagen über die Untersuchung der 43 Morde an mexikanischen Studenten in Guerro, im Süden Mexikos berichtet.
Was dabei auffiel: Mit keinem Wort gingen die Redaktionen auf die Frage ein, welche Rolle die deutsche Regierung in diesem Zusammenhang spielt.
Trotz der sich verschlechternden Menschenrechtslage hält die Bundesregierung daran fest, mit Mexiko ein Sicherheitsabkommen abzuschließen, dessen Inhalt der Geheimhaltung unterliegen soll. Außerdem führt das BKA Ausbildungskurse für Bundespolizisten Mexikos durch, obwohl in südamerikanischen Medien als sicher gilt, dass mexikanische Bundespolizisten an dem Massaker in Guerrero beteiligt, auf jeden Fall aber über die näheren Umstände des Massakers umfassend informiert waren. Bei der Diskussion über die bisherigen Untersuchungsergebnisse und Menschenrechtsverstöße hält die Bundesregierung sich bemerkenswert stark zurück. Auch die Tatsache, dass rund 7000 deutsche Waffen unregistriert in Mexiko im Umlauf sind und bei Verbrechen benutzt werden, stellt die Zusammenarbeit mit den mexikanischen Sicherheitsbehörden genauso wenig in Frage, wie das Benutzen von deutschen G 36 Waffen bei der Ermordung der Studenten. (siehe auch die neuere BT-Anfrage der Linken 18/6622 und die Antwort der Bundesregierung: 18/6976). Diese Merkwürdigkeiten hätten bei der Berichterstattung über die Mexiko-Vorfälle bei ARD-aktuell Berücksichtigung finden bzw. es hätte ihnen nachgegangen werden müssen, um dem Publikum eine Einordnung der Informationen zu ermöglichen, vor allem auch, um die Doppelbödigkeit und Heuchelei in der Menschenrechtsdiskussion aufzuzeigen, die in den deutschen Mainstream-Medien und von der Bundesregierung geführt wird: Der Focus ist ungleich schärfer auf die Menschenrechte in Russland oder China gerichtet als auf die in den USA, Saudi Arabien, Ägypten oder eben Mexiko. Da die Einordnung der Information unter diesen Aspekten fehlte, verstoßen die Beiträge gegen das in den Programm-Richtlinien geforderte Gebot der "umfassenden Information".
Mit höflichem Gruß
F.Klinkhammer + V. Bräutigam