Kurs auf Kaliningrad

Neue Kriegsschiffe gen Osten

Autor: U. Gellermann
Datum: 17. Oktober 2016

Wenn das der Kaiser wüßte! Wilhelm II., der Flottenkaiser, der dem Deutschen Reich mit dem Aufbau seiner Flotte Weltgeltung verschaffen wollte, hätte fünf Gründe zur Freude: Denn genau fünf neue Korvetten stellt die Bundeswehr in den nächsten Jahren in Dienst. Und damit kein Irrtum entstehen kann, haben zwei Koalitionspolitiker, Eckhardt Rehberg (CDU) und Johannes Kahrs (SPD), der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG, dem Zentralorgan für NATO-Botschaften, diesen Beschaffungsakt persönlich begründet: „Um den neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen im Ostseeraum, im Mittelmeer und in globaler Hinsicht nachzukommen“. Das relativ Neue ist die Verschärfung der Vorkriegslage im Ostseeraum: Erst im Juni dieses Jahres fanden in der Ostsee die größten Nato-Manöver seit dem Zweiten Weltkrieg statt: 50 Kriegsschiffe, 60 Flugzeuge und Hubschrauber und mehr als 6.000 Marinesoldaten aus zwölf Ländern spielten Krieg mit Russland.

Die fünf neuen Kriegsschiffe werden, wie ihre Vorgänger, wieder bei den traditionellen Kriegsschiffswerften Blohm + Voss und der Bremer Fr. Lürssen Werft auf Kiel gelegt werden. Die früheren Konkurrenten werden gerade in diesen Tagen im Rahmen einer freundlichen Übernahme zusammenlegt. Lürssen hatte für den Kaiser und dessen Ersten Weltkrieg ferngelenkte Boote (FL-Boote) geliefert. Die Boote waren eine Art Torpedo-Ersatz und sollten mit Sprengstoff beladen zum Rammen gegnerischer Schiffe verwendet werden. Auch für die Schwarze Reichswehr, den illegalen Probelauf der Nazi-Wehrmacht, lieferte Lürssen im Geheimen Schiffe für den künftigen Einsatz als Torpedoschnellboote.

Die Partner-Werft Blohm + Voss, schon im Ersten Weltkrieg führend im U-Bootsbau, begrüßte die Machtergreifung der Nazis öffentlich und nachdrücklich, auch weil in Vorbereitung des Zweiten Weltkrieges öffentliche Mittel in den Schiffbau flossen und im Zuge der Aufrüstung die Zahl der Aufträge wieder zunahm. Einer der Inhaber, Rudolf Blohm, stieg sogar zum Leiter des Hauptausschusses Schiffbau des von Albert Speer geleiteten Reichsministeriums für Bewaffnung und Munition auf. Noch im Februar 1945 arbeiteten 16.339 Beschäftigte – großenteils Zwangsarbeiter und die aus dem KZ Neuengamme zwangsrekrutierten Häftlinge – auf der Werft. Aber die Firmenleitung ahnte was: Im April 1945 ließ sie von der SS das Außenlager auf Steinwerder räumen und transportierte die noch lebenden Häftlinge zurück in das Stammlager. Anders als die Mehrheit der Häftlinge überlebte die Inhaberfamilie. Von einer Zerschlagung der Firma und einer Bestrafung ist nichts bekannt. Bekannt ist, dass eine 1953 vom Betriebsrat angebrachte Gedenktafel für elf in Konzentrationslagern ermordete ehemalige Werftarbeiter bis heute spurlos verschwunden ist.

Mit den Korvetten-Briefträgern für die SÜDDEUTSCHE, den Haushaltpolitikern Eckhardt Rehberg (CDU) und Johannes Kahrs (SPD) wird die historische Blutspur der Kriegsschiffs-Produzenten in bester demokratischer Manier verwischt: Eckhardt Rehberg, ein gescheiterter Politiker aus Mecklenburg-Vorpommern, war schon Mitglied der Ost-CDU und darf, wegen seiner Herkunft als Block-Flöte, als besonders anpassungsfähig gelten. Johannes Kahrs ist schon in der zweiten Generation Berufspolitiker: Sein Vater war Justiz-Senator in Bremen, seine Mutter in der selben Stadt Bildungs-Senatorin. Über Kahrs flossen im Bundestagswahlkampf 2005 rein zufällig mehr als 60.000 Euro Parteispenden aus der Rüstungsindustrie an seinen SPD-Kreisverband. Die Gesichter der neuen Bürokratie sind glatt, keine Blutflecken zieren ihre Westen, der alte Krieg wartet noch auf seine Neuauflage.

Keine 600 Kilometer Luftlinie oder 409 Seemeilen Entfernung liegen zwischen dem Marinekommando der Bundeswehr und Kaliningrad, dem Stützpunkt der Baltischen Flotte Russlands. Denn dort wird das künftige Einsatzgebiet der neuen Korvetten liegen: In „multinationalen Verbänden der Krisenreaktionskräfte“ sollen sie im Ernstfall auf die von der NATO hergestellten „Krisen“ in der Ostsee reagieren. Da trifft es sich, dass in diesen Tagen der Flugkörper RBS-15 Mk 3, ein Untersystem der Korvette, auch für den Einsatz gegen Landziele freigegeben wurde. Geradezu euphorisch stellt die Bundesmarine fest: „Damit steht der Deutschen Marine erstmals uneingeschränkt ein Waffensystem zur Verfügung, das einen weitreichenden Waffeneinsatz von See aus gegen Ziele an Land ermöglicht.“ Und die Rüstungsfirma Diehl Defence stellt fest: „Dass der weitreichende, allwetterfähige Fire-and-Forget-Flugkörper . . . eine hohe Manövrierfähigkeit demonstriert“. Fire and Forget: Vergessen machen soll der elegante Werbetext, dass die 250-Kilo-Bombe des Flugkörpers nach dem Aufschlag demonstriert, wie zermanschte Menschen aussehen. Bei jedem Wetter.

Anders als Wilhelm II. genießt die aktuelle deutsche Kaiserin US-Waffenhilfe: Gerade erst hat Präsident Obama seiner Freundin Angela Merkel telefonisch Unterstützung für „eine harte Reaktion“ zugesagt. Noch sind nur weitere Sanktionen gegen Russland gemeint. Jenes Land, dass schon im Ersten und erst recht im Zweiten Weltkrieg zum Kampfziel deutscher Armeen wurde. In beiden Fällen ist es Deutschland nicht bekommen.


Kommentare

Folgende Leserbriefe wurden zu diesem Artikel geschrieben:

Am 20. Oktober 2016 schrieb Klaus Bloemker:

@ W. Händel

Aber das ist ja für die Amerikaner das Problem, die Deutschen wollen nicht mehr Krieg spielen, oder nur sehr widerwillig.

Kennen Sie den Witz, der vor dem Irakkrieg in Amerika die Runde machte?:

"The world is upside down (steht auf dem Kopf). - The best golfer is black (Tiger Woods), the best rap singer is white (Eminem) - and the Germans don't want to go to war."
____

Der New York Times Kolumnist Roger Cohen sagte das am 25. Okt. 2007 so:

TIME FOR THE BUNDESMACHT

"It?s past time for continental Europe to overcome its pacifist mirage and accept that these are dangerous times demanding serious defense sacrifice.

?KABUL, Afghanistan Remember the Wehrmacht? It was a formidable fighting force. The modern German army, the Bundeswehr, is also very effective. Thing is, it is reluctant to fight or even place itself in danger. Given history, that?"


Am 19. Oktober 2016 schrieb W. Händel:

"Wir Deutschen müssen endlich begreifen, daß mit uns keiner Krieg spielen will wenn wir nicht anfangen."
(Volker Pispers)


Am 19. Oktober 2016 schrieb altes Fachbuch:

ernsthafte kriegsvorbereitungen oder heimliche wirtschaftssubventionen??

wie in einem strategie-computerspiel werden situationen kreiert, werden ressourcen (rohstoffe, infrastruktur, armeen..) geschaffen, verbündete und feinde definiert, truppen im sandkasten hin- und hergeschoben, und mit einem kreuz wie beim schiffeversenken werden verluste hingenommen! gut, jetzt passieren einige dinge davon auch im richtigen leben, aber ist das ernsthaft krieg??
die BuWe ist berühmt als totalausfall. deren diener sind alle technikverliebte aber geldgeile pazifisten. die materiell-technische ausstattung ist so lächerlich, dass man eine flinten-uschi als oberbefehlshaber braucht/duldet.
gewehre, die um die ecke schießen. seehubschrauber, die nicht überm wasser fliegen. drohnen, die schon vorm start das eigene flugfeld demolieren. tornados, die pünktlich vorm ernstfall staffelweise ausfallen. sturmgepäck, das jeden landser nach einem biwak 1 woche nachbereitung beschert. eine 7tägige woche kennen die nicht, und auch keine gegenwehr!! bei den winterstiefeln sind die hacken vorn! auf der krim haben die russen mehr ukrainische soldaten OHNE 1 schuss fixiert, als die speerspitze personal bekommen soll!
ist das kriegstauglich??
oder nur ein schauspiel?
wird da nicht buchgeld (siehe thema DB) materialisiert, in dem man tatsächlich erwirtschaftetes steuergeld absaugt??
der a-400m wird nischt, GER least museumsreife hercules beim ami.
die BuWe least isrealische drohnen, weil die eigenen nicht fliegen. und gesteuert werden die auch aus(?)/in isreal.
der russe pfeift'st schon vom dach und die gniffkes grübeln noch, wie sie es uns sagen sollen: auch der dt./eu nachfolger der patriot kostet 3-4 MIA ? mehr, als gedacht:) ABER: die beschäftigten der mbda wählen ihren laden zum »Great Place to Work« (siehe homepage:)!!!

was kann da schlimmes passieren??
der forist "alles nur satire" hat recht: wer steckt als aktionär hinter den firmen?? wie viel diehl ist schon in russ. katjuschas drin? wie viel russ. titan im eurofighter?
ein riesiges monopoly, da gibt es auch keine toten oder soziales elend!!

Antwort von U. Gellermann:

Die möglichen Einsatzbefehle für die Bundeswehr kommen im E-Fall nicht aus der Harthöhe oder dem Bendlerblock, sondern aus dem Pentagon. Das nimmt die prima deutschen Panzer gern zum Vorfeld-Verheizen, wenn der Atomblitz die Sicht nicht verdirbt.


Am 19. Oktober 2016 schrieb Ulrike Spurgat:

Manfred E. Da habe ich doch tatsächlich vorausgesetzt, dass das Wissen darüber vorhanden ist, warum die Fraktion der KPD die Unterschrift zum Grundgesetz verweigert hat. Sie hatte sehr gute Gründe, die ich jetzt nicht wiederholen werde.. Uli kramt es zum wiederholten Male raus.:Unendlich in seiner Geduld.


Am 19. Oktober 2016 schrieb Alfred Matejka:

Max Reimann sagte:"Wir unterschreiben nicht.Es wird jedoch der Tag kommen,da wir Kommunisten dieses Grundgesetz gegen die verteidigen werden,die es angenommen haben“. So ist es.Ich habe auf meinem ersten Seminar bei der IG-Metall als Jugendvertreter gelernt, dass Gesetze immer das Kräfteverhältnis in der Gesellschaft widerspiegeln. Erst kommt der Kampf, dann das Recht.Das GG in der Urform würden wir heute im Jahr 2016 nicht hinbekommen. Oder ist jemand blauäugig. Das es immer mehr ausgehöhlt wird,ist ein Zeichen des derzeitigen Kräfteverhältnisses. Es kommt darauf an, was aus dem Gesetz gemacht wird und vor allem wie es angewandt werden kann. Ich hatte schon als junger Betriebsrat das GG mit einer Kette mitten in den Werkzeugbau gehängt. Wir haben damals im Betrieb (Zulieferbetrieb der Automobilindustrie mit 2300 Beschäftigten) eine Abteilung nach der anderen zur atomwaffenfreie Zone mittels Unterschriftensammlung erklärt.(Kampf gegen NATO Doppelbeschluss). Es hätte sich keiner gewagt, das GG abzuhängen. Wir haben in den Betriebsversammlungen immer wieder aus dem GG zitiert und aufmerksame Zuhörer(innen)in der Belegschaft gehabt. Das Problem bis heute ist,die meisten kennen den Inhalt nicht. Das ist unsere Aufgabe,das Wissen zu vermitteln, besonders in den Betrieben. Ich wäre sehr froh, wenn klassenbewusste Betriebsräte und Jugendvertreter auf den Betriebsversammlungen bei Blohm + Voss das Wort ergreifen würden.


Am 19. Oktober 2016 schrieb Manfred Ebel:

@ Ulrike S., Du erwähnst und zitierst Max Reimann. Gut so! Jedoch: Das hat der Max bei der Abstimmung zum GG gesagt. Meist bleibt unerwähnt, dass die KPD - aus bestem Grund und völlig zurecht - dieses GG konsequent und geschlossen ablehnte und dem nicht (!) zustimmte!
Was bedeutet das? Dass dieses GG ein Machtmittel der Bourgeoisie ist und bleibt. Da sollten keine Irritationen aufkommen - auch nicht, wenn die Bourgeoisie zur Einhaltung ihres eigenen GG gemahnt wird.
Dabei sollte man auch bemerken, dass selbst dieses Mahnen so ziemlich ohne Wirkung ist.
Also - das GG ist ein Machtmittel der jetzt herrschenden Klasse.

Antwort von U. Gellermann:

Die KPD lehnte das Grundgesetz hauptsächlich wegen der Spaltung Deutschlands ab (konform mit der SED, die sich auch energisch gegen die Spaltung wandte). Dieser "beste Grund" war schnell obsolet. Auch deshalb ist die heutige Ablehnung des Grundgesetzes schlichte Spiegelfechterei. Das GG fixierte damals politische Verhältnisse, die bei seiner Verabschiedung keineswegs die pure Macht der Bourgeoisie ausdrückten, sondern eher ihren damaligen Wackelstatus. Heute ist es auch deshalb zumindest ein Mittel politischer Argumentation. Den Kritikern des GG sollte eigentlich aufgefallen sein, dass Veränderungen des GG immer von Rechts kommen, während es bis heute von Links verteidigt wird. Ich wiederhole mich gern: Wer das GG aktuell ablehnt, der sollte sich schleunigst um eine Massenbewegung kümmern, die für eine bessere Verfassung eintritt.


Am 19. Oktober 2016 schrieb Alles nur Satire:

Interessant. Sehr!

Der Herr Kahrs (spd Bremen, familiär vorbelastet, Spendenskatalysator a la Rolling Thunder) und der Herr Rehberg (Ost-CDU, jetzt richtige CDU, MVP = Ostseeküste mit Werften im Besitz von Fr. Lürssen) sind also die direkten politischen Lobbyisten des "hidden Champions" Fr. Lürssen Werft GmbH & Co. KG (eine interessante Rechtsform des deutschen Kapitalgesellschaftrechtes, die eigentlich eine Personengesellschaft ist - Wikipedia erklärt mehr dazu).

Wer alles bei Lürssen und Blohm & Voss Kapital drin stecken hat, ist nicht so einfach zu ermitteln. Zumindest nicht für mich. Das es sich um rein deutsche Investoren handelt, glaube ich nicht. Das die als Inhaber genannten Personen vor dem Vorhang als öffentlicher Blickfang dienen, dessen bin ich mir sicher.

1,5 Milliarden, pro Korvette also schlappe 300 Millionen, verteilt auf die nächsten Jahre. Gut so, allemal besser als das Geld in den Rententopf, in soziale Ausgaben, in Schulen zu stecken, dort sinnlos zu verschwenden.

Der Bürger wird das auch mehrheitlich verstehen, die Marine ist am Limit, eine Korvette pro Einsatzziel, derzeit werden die westlichen Werte durch die Marine vor dem Libanon, am Horn von Afrika und noch woanders verteidigt.

Man hat heute nur 5 Korvetten dieses Typs. Das kommt von diesem jahrzehntelangen "reine Verteidigungsarmee-Scheiß".

Wenn die NATO/USA also das Baltikum weiter destabilisieren wird und davon kann man beruhigt ausgehen, dann braucht es noch 5 Korvetten in der Ostsee. Mindestens. Also nur eine Investition in die Zukunft! Weitere Investitionen werden folgen, egal wer da Regierung spielt, auch mit Rot-Rot-Grün.

Und weil die Mehrheit der deutschen Wähler seit Jahrzehnten in der geistigen Insolvenz (die Phase des Wohlverhaltens wird immer um 4 Jahre verlängert) angekommen ist, werden zukünftig noch mehr Waffensysteme angeschafft, bezahlt und eingesetzt.

Wenigstens das ist sicher.


Am 18. Oktober 2016 schrieb Ulrike Spurgat:

Bis in die siebziger Jahre lese ich noch einmal nach war das Bundesjustizministerium die Aufnahmestation von ehemaligen NSDAP Mitgliedern. Gemunkelt wurde es seit langer Zeit. Ihre juristischen Karrieren während des Faschismus wurden in der Bundesrepublik nahtlos angeknüpft. Hauptsache Antikommunist, war die Devise. Das diese Verbrecher ihren Einfluss geltend machen konnten in den Positionen, wie Richter, Staatsanwälte ergibt sich daraus. Selbstredend sorgten sie dafür, dass Nazis untergebracht wurden, und ihre menschenverachtende Geisteshaltung ihnen die Möglichkeit gab, den politisch Verfolgten und Anderen, Felsbrocken in den Weg zu legen, wenn es um deren Rehabilitation, Entschädigungen und Anerkennung als politische Häftlinge, z. B. ging.
Antikommunismus, die Hetze und die Verfolgung der Kommunisten ging unter Adenauer in einem Ausmass weiter, welches im Verbot der KPD 1956 dann endete, Da kamen dem Adenauer, die Nazis gerade richtig.
*Eduard Dreher , vor 1945 Erster Staatsanwalt am Sondergericht Innsbruck, an Todesurteilen beteiligt wegen Nichtigkeiten. 1951 - 1969 im BJM
tätig als Ministerialdirigent und Mitschreiber am Kommentar für das Strafgesetzbuch.
*Walter Römer, vor 1945 Staatsanwalt in München . An Hinrichtungen von Widerstandskämpfern in Stadelheim, zumindest verwickelt.
Und so weiter.......................... Lang ist die Liste derer, die die junge Bundesrepublik von Beginn an, unter und mit Adenauers Wissen bekämpften.
Die "kalte Verjährung," die mit dem "Ordnungswidrigkeitengesetzes" 1968 einherging, besonders unterstützt von NS Staatsanwalt Dreher sorgte dafür, dass eine rückwirkende Verkürzung der Verjährungsfrist für Beihilfetaten von 20 auf 15 Jahre festgeschrieben werden konnte. Die Folge war, dass Nazis weitestgehend gesetzlich geschützt wurden.
Das Grundgesetz mit seinen Schwächen und Stärken gilt es zu schützen, denn geschrieben mit dem Blut vieler Frauen und Männer, die für Freiheit, Menschenrechte, Solidarität und Freundschaft mit den Völkern ihr Leben gelassen haben, ist der Wert an sich.
Da unterstütze ich den Autor in seiner weisen, menschenfreundlichen, politisch eindeutigen Haltung, wie M. Reimann, KPD sagte: ".......das Grundgesetz gegen die zu verteidigen, die es unterschrieben haben,"


Am 18. Oktober 2016 schrieb Klaus Bloemker:

Was Uli über die Osteeflotte schreibt ist flott geschrieben. Aber ist sie das Problem? - Hat sie Atomwaffen?

Wie steht's mit den U-Booten, die Deutschland Israel liefert - die Israel mit seinen Atomraketen ausrüstet? Israel würde nicht zögern, sie einzusetzen.

Nicht Rußland, die Ostsee und Ostpreußen sind das Problem. Das kleine Land am Ostmittelmeer ist das Problem.

Antwort von U. Gellermann:

Sollte die Bundeswehr die Korvetten mit A-Waffen ausrüsten, nur um zu Israel aufschließen? Verdrehte Logik. In der möglichen kriegerischen Auseinandersetzung mit Russland existieren ausreichend A-Waffen: Von Büchel bis Sapadnaja Liza.


Am 18. Oktober 2016 schrieb Michael Schmidt:

Nun seinen Sie doch nicht so pessimistisch! Da werden gerade für 1,5 Milliarden fünf neue Korvetten angeschafft ...und aller guten Dinge sind schließtlich Drei! Das klappt schon, ganz sicher, denn die Entscheider haben wahrscheinlich alle Abitur, haben studiert und wissen sicher was sie da tun. Wer wenn nicht die Deutschen haben aus der Geschichte gelernt. Außerdem lebt jeder 5-te hier im Lande an der Armutsgrenze und in der EU sogar jeder 4-te (war gerade im Radio) und diesen Menschen muß geholfen werden.
Das KRIEGen die schon hin!


Am 18. Oktober 2016 schrieb altes Fachbuch:

"In beiden Fällen ist es Deutschland nicht bekommen." schließt der Galerist mahnend.
für einen hannibal ist das kein grund, es nicht noch ein mal zu versuchen! noch steht karthago.

so wie nach der vereinigung der brd mit den 5 neuen dt. bundesländern noch immer keine verfassung ergangen ist, muss man annehmen, dass die wiedervereinigung dt. länder noch nicht abgeschlossen ist. da macht kaliningrad als ziel sinn! quasi im auftrag des grundgesetzes?? immerhin war mindestens einer der väter verantwortlich für die "arisierung jüdischen und bolschewistischen eigentums". egal, grundgesetz ist nicht heutiges thema;)
obwohl: nach 1945 gab es in der trizone mehr nazis als zuvor nsdap-mitglieder, da konnte nur ein freiheitlich demokratischer RECHTSstaat bei rumkommen;)
obwohl: nach 1990 wurden viele nazi's rehabilitiert und mit ns-renten ausgestattet, wo gleichzeitig ddr-richter angeklagt und ns-opferverbände ruiniert wurden;)

"Die fünf neuen Kriegsschiffe werden, WIE IHRE VORGÄNGER, WIEDER bei den traditionellen KRIEGSschiffswerften Blohm + Voss und der Bremer Fr. Lürssen Werft auf Kiel gelegt werden."
der autor ist nicht als würfelspieler bei der wortwahl bekannt: vorgänger, wieder, krieg. damit wird eine kontinuität mehr als angedeutet und vielleicht die hauptursache von krieg geklärt! die existenz dieser firmen, und wie sie unbeschadet alle kriege, alle gesell. veränderungen incl. staatsgründungen, deren untergang und neugründungen überstehen und ihren reichtum mehren, bis in alle zeiten! rehberg und kahrs sind die heutigen göring-eckardt oder ...... des letzten themas. da sind die namen schon unwichtig:)

nach keinem krieg wurde EINER der wirtschaftlich verantwortlichen wirkungsvoll aus dem verkehr gezogen - enteignet!! nach 1945 ging verurteilen auch nicht, weil die westalliierten sich selbst auf die bank hätten setzen müssen. und so wurde auch die wehrmacht freigesprochen!
schon 50 jahre VOR dem 1.WK schossen krupps kanonen in den einigungskriegen auf beiden seiten der front! hatte der schuld an millionen toten? wohl nicht: deren stiftung rühmt sich mit einer 2 millionen stück briefmarkensammlung und den russen fehlt das bernsteinzimmer!! kriminalisten würden sagen, das ist ein motiv;)
natürlich wurde krupp in nürnberg von der anklage wegen seiner ach so gebrechlichkeit befreit!
die ig farben als zyklon b hersteller enteignet?? nein, "dezentralisiert" und die mutterfirma in liquidation behalten. die mutterfirma kann logischer weise nicht entschädigen, oooooh, aber eine tochter bayer kann jetzt mit monsanto einen anderen weg zur ausrottung versuchen! noch 2012 wurden aktien der ig farben gehandelt!!
diese diehl-munition: die machen granaten mit subintelligenten geschossen, die man nur streumunition nennen darf, wenn man gleichzeitig sagt, dass diese streumunition anders ist als streumunition!! deutsche rechtssprechung, guckst du wiki;)
und dies geht deutlich über lobbyismus hinaus!!
das eigentum und die mehrung von profit erfordert krieg, als "fortsetzung der politik mit anderen mitteln"! das ist seit clausewitz bekannt!
der "hoffnungsträger" russland ist nicht mehr die soz. udssr! es gibt also keinen ideologischen oder politischen kriegsgrund, und keinen grund für russland, zurück zu ziehen! die haben die gleichen zwänge.

deutschland bekommt, was es verdient!!
für die umstände, die politik etc. können die deutschen nichts, es passiert eben.
drum platz nehmen, popcorn für alle!

Antwort von U. Gellermann:

Der Zusammenhang zwischen den neuen Korvetten und dem Grundgesetz ist so logisch wie der Zusammenlag zwischen dem Grundgesetz und Tüten-Pudding: Beide werden in einem im GG fixierten gesetzlichen Rahmen hergestellt. Nur zur Erinnerung: Das GG ist Produkt einer Nachkriegsstimmung in den Westzonen, die UNTEN von einer Abkehr vom Faschismus und einer daraus resultierenden antikapitalistischen Grundhaltung geprägt war, und OBEN von der Furcht, das westdeutsche Volk könnte diese Abkehr ernst nehmen. Aus dieser Mischung entstand auch das andere historisch spanende Dokument, das Aalender Programm der CDU mit z. B. diesem Satz: "Inhalt und Ziel dieser sozialen und wirtschaftlichen Neuordnung kann nicht mehr das kapitalistische Gewinn- und Machtstreben, sondern nur das Wohlergehen unseres Volkes sein.“

Aus dieser damals allgemeinen Stimmung ist uns das GG als eine Möglichkeit legaler Änderungen geblieben. Wer eine bessere Verfassung wünscht, soll dringend eine Massenbewegung dafür im Bewegung setzen.


Am 17. Oktober 2016 schrieb Hannes Niesslbeck:

Die Bundeswehr trainiert den Interventionskrieg auf der Basis von an den Konflikt in der Ukraine angelehnten Szenarien. Auf dem Programm der diesjährigen, vergangene Woche beendeten "Informationslehrübung" des deutschen Heeres in der Lüneburger Heide stand die Verteidigung eines befreundeten Landes gegen einen Aggressor, der sich bei seinem Angriff auf "separatistische Kräfte" in der Grenzregion stützt. Die deutschen Truppen gingen dabei gemeinsam mit einem ihnen unterstellten Kampfverband der niederländischen Armee gegen den Feind vor. An dem Manöver waren mehr als 1.000 Soldaten beteiligt; zum Einsatz kamen rund 100 Panzerfahrzeuge sowie zahlreiche Kampfhubschrauber, Spionagedrohnen und schwere Artillerie. Trainiert wurde mit scharfer Munition. Darüber hinaus präsentierte sich die Bundeswehr als High-Tech-Armee, die in der Lage ist, Truppen über weite Entfernungen in ein beliebiges Einsatzgebiet zu verlegen und dort innerhalb kürzester Zeit einen digitalisierten "Gefechtsstand" zu errichten, der als "Schaltzentrale" für militärische Operationen fungiert.

Der komplette Artikel findet sich hier:

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59462

Wer hätte gedacht, dass ich mir mit meinen 70 Jahren noch mal Sorgen um unser Land machen muss. War die Bundeswehr nicht mal eine Verteidigungsarmee und ist das nicht im Grundgesetz eigentlich glasklar festgelegt? Sind die denn alle völlig verrückt geworden?


Am 17. Oktober 2016 schrieb Gideon Rugai:

Wenn man das so liest möchte man gerne glauben, dass die alten Nazi-Seilschaften (und deren Epigone) sich erfolgreich über den Planeten verbreitet haben (siehe z.B. "Operation Paperclip") und sehnlichst auf ihre Wiederauferstehung (in futuristischen Hyperschlaf-Zellen ?) gewartet haben. Um beim Thema zu bleiben : Fehlt nur noch, dass wir wie in der Nazi-Groteske "Iron Sky" demnächst auch noch Besuch vom Mond bekommen...


Am 17. Oktober 2016 schrieb Lutz Jahoda:

FRAU MERKELS KAMPFAUFRUF
ZUM DEUTSCHLANDTAG
DER JUNGEN UNION
AM SAMSTAG, DEM 15. OKTOBER 2016

Es stank gewaltig hint und vorn
zum Deutschlandtag in Paderborn
nach übler brauner Suppe..
Rund zwanzig Milliarden braucht
das Land, damit der Schornstein raucht
für Deutschlands Bundestruppe.

Wir brauchen Waffen, frei von Rost,
sprach Merkel deutlich Richtung Ost.
Mir war´s wie Neunzehnneununddreißig.
Ich frage: Hat sich nichts gewandelt?
Wer hat denn einst die Welt verschandelt?
Zeigt Deutsch sich wieder mordend fleißig?

Wolfgang Schäuble meint: Das raff ich!
Auch Frau Merkel nickt: Das schaff ich!
"Bild" sieht schon die Wirtschaft brummen.
Schwarze Zahlen gilt´s zu malen.
Wer wird wohl die Rechnung zahlen?
Übrig bleiben wir: die Dummen!


Am 17. Oktober 2016 schrieb Ulrike Spurgat:

Dank an den Aufklärer und Wachrüttler.
Endlich ist Deutschland wieder "Wer."
"Man spricht nicht nur wieder deutsch in Europa," (V. Kauder), sondern reiht sich endlich wieder selbstbewusst in die Reihe derer ein; die für Kriege in der Welt, für Vernichtung, für Unterdrückung, für Völkermord und Waffenhandel stehen, um nur einige der Beteiligungen zu nennen.
Deutschland steht auf der falschen Seite der Geschichte. Russland ist der Stachel im Fleisch derer, die unfähig sind, und vermutlich bleiben den Frieden ernsthaft in Erwägung zu ziehen. Zu verlockend die Macht, der schnöde Mammon, die Völker der Welt unter den Stiefel zu drücken, allmächtig zu werden, und jegliche Form von Freiheitsbestrebungen zu unterdrücken.
Vielleicht spielen die 100 Jahre nach der Oktoberrevolution eine Rolle, wo sich die geknechteten Arbeiter ihrer eigenen Stärke bewusst wurden ihre Belange in die eigenen Hände zu nehmen, sich zu befreien von der Herrschaft der Ausbeuter, und an einer Welt mitzubauen, in der Kriege und Ausbeutung keinen Platz mehr haben ?
Die bürgerlich kapitalistische Welt stand Kopf, und alle, und das waren nicht wenige, ihnen zur Verfügung stehenden Mittel wurden eingesetzt diese Pflanze der Hoffnung für die ganze Welt nieder zu treten.
Die USA mit dem Anspruch die Welt beherrschen zu wollen hat bis zum heutigen Tage das Ziel: Russland muss weg, oder aber sich den USA unterordnen. Beides wird nicht passieren. Das russische Volk muss es wieder ertragen und mit ansehen, wie aufgerüstet wird, und Präsident Putin behält die Ruhe.Bemerkenswert. Die Sozialdemokratie, die nicht mal mehr diesen Namen verdient mischt wieder munter mit, und hat wie immer aufs falsche Pferd gesetzt. Dem SPD Mann Kahrs sind die Namen, und wofür sie stehen, Noske und Ebert, doch wohl nicht entfallen ? Und dass die Sozialdemokratie den Kommunisten die Zusammenarbeit gegen Hitler verweigert hat zeigt doch, dass sie weiterhin am Honigtopf und staatsabhängig geblieben sind." Mit Frieden ist kein Geld zu verdienen" sagt C.v. Ossietzky. Aufrüsten und Kriegsgeheul wird den Krieg zur Folge haben.Dieser ungeheure Aufwand an Rüstung, an Forschung, an Stationierungen in Teilen der Welt, da kann einem angst und bange werden.
Und immer näher an Russland.
Die Kriege der letzten Jahrzehnte sind von westlichen, kapitalistischen und faschistischen Regierungen begonnen worden, immer im Hinblick darauf, bestehende Ordnungen zu erhalten und zu festigen, und sozialistische Bestrebungen zu verhindern. Die USA haben nach dem 2.Weltkrieg mehr als 70 Kriege geführt und sind schuldig am sinnlosen Tod von Millionen an Menschen. Eine Kanzlerin, deren unverhohlene Abneigung gegen Russland ins Gesicht geschrieben steht, und erschreckend unkritisch Obama "anhimmelt" ist eine Katastrophe für unser Land.-----
Tausende von Zwangsarbeitern sind zu Lebzeiten nicht entschädigt worden, wie die meisten der politischen Häftlinge, doch Adenauers Staatssekretär, der unsägliche Globke, Mitschreiber am Kommentar der Rassengesetze, hat durch seine Funktion als Staatssekretär direkt und indirekt für die Rehabilitierung des Faschismus und deren Schergen mitgesorgt.
Fritz Bauer (Generalstaatsanwalt) wurde für seine Aufrichtigkeit, seinen Mut, und seinen unermüdlichen Kampf gegen sich versteckende, untergetauchte Nazis (Eichmann) als "Nestbeschmutzer" bekämpft; nicht nur in den eigenen Reihen, sondern auch von Mitarbeitern des BKA.


Am 17. Oktober 2016 schrieb Hans Rebell-Ion:

Apropos KALININGRAD:
Mein Vater wurde 1913 dort geboren!
Er "mußte" es 1942 einmal "besuchen", also heimsuchen!. Ich bin froh, dass "KÖNIGSBERG" nun "in guten Händen ist"!


Am 17. Oktober 2016 schrieb Alain Keller:

Auch wenn die Kämpfe in Syrien andauern ist es sinnvoll, auch den Blick nach Osten zu richten. Die Kämpfe in der Ost-Ukraine dauern an. Und die USA halten sich die Möglichkeit eines Zweifrontenkriegs offen.


Am 17. Oktober 2016 schrieb Heinrich Triebstein:

Es gibt von Gerald Hüther, Hirnforscher aus Göttingen, ein Büchlein mit dem Titel "Männer. Das schwache Geschlecht und sein Gehirn".
Männer üben Herrschaft aus, seit sie die "Große Mutter" durch den "Großen Vater" der Ein-Gott-Religionen ersetzt haben. Zu wenige Männer setzen sich mit ihrer genetisch begründeten Schwäche auseinander. Die meisten Männer und die vom Patriarchat geprägten Frauen (man denke an Frau Thatcher und Frau Clinton), verbreiten Angst und Schrecken, sobald sie in Macht- oder Herrschaftspositionen gelangen. Und die Mehrheit ihrer Mitmenschen lässt sich von dieser aus Schwäche geborenen Angst einschüchtern.
Ein gar nicht "geisteskranker" Amerikaner hat am 6. Januar 1941 die Vier Freiheiten verkündet: Freiheit der Rede, Freiheit der Religionsausübung, Freiheit von Mangel und Freiheit von Angst.
Gehen wir als "neue" europäische Linke auf die Impulse ein, die dem Sozialisten Bernie Sanders eine breite Unterstützung in der jungen Generation der USA eingebracht haben: Banken, Kriege, Arbeit (die im Übrigen auch Themen in Trumps Kampagne sind).
Und arbeiten wir bei uns zu Hause daran, dass auch die Herrschaft des "Großen Bruders" durch eine "weltweite Geschwisterlichkeit" (Papst Franziskus) abgelöst wird.
Stark ist, wer seine Schwächen kennt, benennt und sich zu ihnen bekennt. Der Macho/die Macha ist 'ne arme Sau.
Oder kann sich die Saula zur Paula wandeln?


Am 17. Oktober 2016 schrieb Andreas Schell:

Etwas Essig muss ich in den Wein kippen. In den Wein derer, die für solcherlei Investitionsentscheidungen auf Parties unter blitzsauberen, grauen Flugkörpern und Radarschüsseln eingeladen werden. Sicher sind da hübsche Hostessen am Start, aus NATO-Osteuropa, oder falls es ein Knabe sein darf... Ach ja und Drogen aus Afghanistan! Koloniale Vergnüglichkeiten eben, um die Entscheidungen ein wenig zu fetten. Kopfkino aus und ganz im Ernst: Korruption ist in Deutschland legal und heißt Lobbyismus. Prost! Auf die Hersteller der fünf Korvetten und ihre Bundestagsausweise!

Jetzt aber das Problem, das ich sehe: Schiffe müssen tanken. Schiffsdiesel muss man für die Dreckschleudern haben, sonst kann man mit ihnen nicht stinkend in den engen Schiffahrtsrinnen der Ostsee herumfahren, langsam, unübersehbar, leicht zu versenken. Wer ein Kriegsschiff nun mit dem Diesel betanken will, den er mit diesem Kriegsschiff zu erobern gedenkt, der hat das mit der Henne und dem Ei nicht verstanden. Oder er zieht den falschen Schluss aus unseren Investitionsgewohnheiten. Das heute akzeptierte Geld, das in der Wirtschaft gerne mit einem Rohstoff verwechselt wird, vermehrt sich im Gegensatz zu Rohstoffen ständig und ist in großer Menge verfügbar, BEVOR ein Geschäft beginnt. Das Geschäft muss sich nur für irgendwen lohnen. So wie die fünf Korvetten?

Es wird wirklich höchste Zeit, dass uns die Russen und die Araber den Hahn zudrehen, damit wir endlich ernsthaft an der Energiewende zu arbeiten beginnen! Diese Energiewende wiederum reden die Propaganda-Lakaien gerade schlecht. Grund: die KOSTEN! Die deutsche Steinkohle stellt gerade für immer Ihren Betrieb ein. Wegen der KOSTEN! Ein jahrhundertealtes Subventionsgeschäft gibt Deutschland damit auf und beschäftigt sich nur noch mit den Folgeschäden. Die Kohleflöze reichen bis England, wurden aber nur bis an den Stadtrand von Bottrop abgebaut. Den Stempel UNRENTABEL haben Kurzsichtige nämlich schon vor vielen Jahren drauf gedrückt. Konsequenz: wir haben bald gar keine Energieversorgung mehr und müssen schon jetzt fast alles importieren. Und damit das auch in Zukunft klappt, brauchen wir fünf Korvetten.

Die Bundesregierung setzt für die Absicherung unserer Zukunft, also der Versorgung mit fossilem Brennstoff, auf Kriegsschiffe. Genauer: Kriegsschiffe zu unserer Verteidigung gegen Russland im Osten. Ein Paar Meter unterm Kiel verlaufen die Pipelines, die das viele Öl und Gas aus Russland nach Westen transportieren, wo es diese Rohstoffe nicht gibt. Den Wirtschaftsplan incl. Bewertung der Risiken hätte ich gerne mal gesehen, so was ist doch bei Kapitalisten üblich? Was offenbar nur ein Paar linken Bloggern und mir ebenfalls komplett fehlt, ist die russische Bedrohung. Die sehe ich einfach nicht. Nicht mal für die fünf Korvetten!

Eine Wette: wetten, dass der Krieg der NATO mit Russland beginnt, bevor die fünf zweckfreien Pötte vom Stapel laufen? Das Problem der Amerikaner ist nämlich noch größer. Die Amis haben keine Ostseepipeline, und ihr eigener Kontinent ist rohstofflich völlig ausgelutscht. Man kann ihnen sogar beim Lutschen zusehen - Fracking nennen sie die Kunst, mehr als einen Liter Diesel zu verbrauchen, um einen Liter Diesel zu gewinnen. Also nochmal: Prost auf die Hersteller der fünf Korvetten!


Am 17. Oktober 2016 schrieb Eric Boule:

Die Nato will beweisen das sie erforderlich ist,deshalb haben die USA Konflikte verursacht. Wenn man die weltweiten Militairausgaben betrachtet sieht man das Russland nur auf Atombomben setzten kann,seine Wirtschaft ist zu klein fuer einen traditionellen Landkrieg.Nato+die EU Politiker nehmen bewusst die Gefahr eines Atomkriegs mit der NatoAgression inkauf. Drohende Atomkriege durch USA+Nato Aktivitaeten. Noch nie i/d Geschichte der Menschheit war die Atomkriegsgefahr groesser als heutzutage. Es stellt sich heraus dass Modernisierungsplaene von Obama die Zahl+Rolle der Atomwaffen abzubauen nur leere Versprechen waren. Anstatt werden jetzt 306 Milliarden von USD investiert um Atomwaffen noch schrecklicher zu machen.Auch das Abkommen "New Start" aus 2011 zur Reduzierung der Atomwaffen von Russland+USA kann nicht funktionieren wenn Russland von der Nato bedroht wird und US-politiker Russland als den groessten Feind bestempeln. Leider werden die Atombomben in Brüssel, Paris und Berlin fallen,also muss man den Osteuropaeern eine Absage erteilen


Am 17. Oktober 2016 schrieb Lisa Sternberg:

In aller Ruhe bewegt sich Europa auf einen Krieg mit Russland zu. Als wäre alles wie immer. Als könnte es nicht jeden Moment geschehen. Gerade deshalb sind Artikel wie der Ihre so wertvoll. Sie warnen laut und deutlich. Wenn ich gläubig wäre, würde ich beten. Denn wir sind noch zu wenige.


Am 17. Oktober 2016 schrieb Klaus Madersbacher:

Schneller als gedacht kommen sie wieder hervor aus dem Schoß, dem "fruchtbaren", sind genauso präpotent und blöd wie ihre Vorgänger - loser halt, die zufrieden sind, wenn sie ordentlich marschieren und Pläne schmieden können, die ihnen wieder einmal die Welt untertan machen.
Die Overlords in Washington freuen sich über diesen dummen Haufen, der so brav hampelt und ihnen das deutsche Volk zu Füßen legt.
Nur - wie schaut´s denn bei den Supermächtigen aus?
Sie, die keine Lehren daraus gezogen haben, dass das arme kleine Vietnam sie hinausgeschmissen hat, stehen davor, in Afghanistan, Irak und Syrien ordentlich eines über ihre gierigen Finger zu kriegen.
Macht nix, legen wir´s uns halt mit den Russen und Chinesen an. Gute Idee - vielleicht ist´s dann wirklich endlich aus mit euch Drecksgesindel ...


Am 17. Oktober 2016 schrieb Aleksander Korty:

Krieg gegen Russland ist NICHT gewinnbar! Da hat sich schon 1812 Napoleon Bonaparte seine Zähne dran ausgebissen und kalte Füsse geholt. Sein Russland-Feldzug war der Anfang von seinem Ende, nur drei Jahre später bei Waterloo! Und er ist weiter gekommen, als die deutschen Armeen 1914 und 1941. Er war immerhin in Moskau. Das haben Wilhelm II. und der GröFaZ nicht geschafft und Beide sind an diesem Land gescheitert. Der Eine musste nur in die Niederlande und der Andere in die Hölle.
Aber diese ewig-gestrig Unbelehrbaren können das mit ihren Kleinhirnen offenbar nicht begreifen. Egal aus welcher Fraktion sie auch immer sind! Die verkommene alte Tante SPD hat im Aufrüsten der Marine eine große Tradition. Es war 1928 die SPD-geführte Regierung Hermann Müller, die den Panzerkreuzer-Bau beschloss. Und die erste spätere Bundes-Marionette der Gringos Konrad Adenauer (CDU) nahm ebenfalls 1928 als damaliger Kölner Oberbürgermeister am Stapellauf des Panzerkreuzers *KÖLN' teil.
Ein erneuter Krieg mit Russland wird dann ein Weltkrieg sein, gegen den die beiden ersten Weltkriege wie ein Frühlingsspaziergang zu Ostern wirken werden. Bleibt nur zu hoffen, dass sich so schnell wie möglich Menschen zusammen finden, die diesen
Rüstungs-Wahnsinn beenden und diesem Kriegsgeschrei der geisteskranken Politiker entgegen treten ! ! !

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