In den frühen Morgenstunden: Der Generalbundesanwalt, von bewaffneten Polizisten begleitet, lässt die Tür des VW-Vorstandsvorsitzenden stürmen. Zeitgleich sind die Staatsanwaltschaften in vielen Bundesländern unterwegs. Überall dort, wo Autokonzerne im Verdacht der Abgas-Manipulation stehen. Also fast überall. Parallel stürmt die Polizei die Büros der Konzern-Komplizen in den Technischen Überwachungsvereinen. Laut Staatsanwaltschaft werden deren oberste Funktionäre wegen Verdacht auf Verdunkelung und Verschleierung in Untersuchungshaft genommen. Der bisherige Verkehrsminister Dobrindt versucht mit einem Rücktritt seiner Verhaftung als Mitwisser vorzubeugen. Der Justizminister soll auf der Flucht sein. Gegen beide wird wegen Bruch des Amtseides und Unterstützung einer kriminellen Vereinigung untersucht. Die Ermittlungen gegen das Kanzleramt laufen noch. Im Terminkalender von Frau Merkel konnte eine Vielzahl von Treffen mit den Spitzen der Automobil-Industrie festgestellt werden. Der Verdacht auf Begünstigung im Amt ist nicht von der Hand zu weisen.

Natürlich ist dieses Szenario nur ein heiterer Traum. Zwar hat es im Vorbild-Land deutscher Eliten bereits Strafverfahren gegen VW, Porsche und Audi gegeben. Zwar wurden die ersten Milliarden bereits an US-Staaten gezahlt und Rückruf-Aktionen zur Behebung des Betrugs in die Wege geleitet. Aber nichts auch nur annähernd Ähnliches ist bisher in Deutschland zu beobachten. Die Unterschiede im Rechtsverständnis gehen bis zur Regierungsebene: Neben den zivilrechtlichen Auseinandersetzungen laufen selbstverständlich auch strafrechtliche Ermittlungen der US-Bundes-Justiz. Das Justizministerium in Washington erklärte öffentlich, es sähe Anhaltspunkte für kriminelle Machenschaften. Zwar ist Leib, Leben und Eigentum von Menschen außerhalb der USA durch diese imperiale Vereinigung ständig bedroht, aber das Eigentum Einzelner erfährt, selbst wenn sie farbig sind, in den Vereinigten Staaten einen nachdrücklichen Schutz.

Mehr als 60 Millionen Autos fahren auf deutschen Straßen. Mehr als 30 Prozent davon werden mit Dieselmotoren betrieben. Zwar sind Hersteller wie Daimler oder BMW scheinbar am Abgasbetrug nicht beteiligt. Aber während Regierung und Justiz ihr mafiöses Schweigen eisern durchhalten, hat immerhin der wissenschaftliche Dienst des Bundestages im März festgestellt, dass die Abschaltung von Abgasreinigungssystemen bei geringen Temperaturen, wie sie bei Modellen von Mercedes und anderen Herstellern vorkommt, "nicht notwendig" ist und damit unzulässig im Sinne der Emissions-Grundverordnung. Zu Deutsch: Alle bescheißen, alle müssten strafrechtlich verfolgt werden, aber wer sich jeden Tag vor den Konzernen verbeugt, der beugt auch gern das Recht.

Irgendwann im letzten Jahr hatte man mal kurz den Groß- und Laut-Sprecher Alexander Dobrindt gehört: Er kündigte eine „strenge Nachprüfung“ der Dieselmodelle an. Dann hat er schnell noch einen Witz erzählt: VW-Chef Martin Winterkorn habe ihm "seine absolute Unterstützung" dafür zugesagt, teilte das Verkehrsministerium mit. Schallendes Gelächter. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hatte mal kurz verlauten lassen, sie müsse von Amts wegen und aufgrund mehrerer Strafanzeigen von Bürgern ein Ermittlungsverfahren gegen den ehemaligen Vorstandschef Martin Winterkorn wegen Betrugsvorwürfen nach § 263 StGB einleiten. Wenige Tage später rief die Staatsanwaltschaft „April! April“, löschte ihre ursprüngliche Pressemitteilung und beglückte die Öffentlichkeit mit dieser Nachricht: „Ein formelles Ermittlungsverfahren wird gegen Prof. Dr. Winterkorn gegenwärtig nicht geführt. Sofern dieser Eindruck entstanden ist, bedauert die Staatsanwaltschaft Braunschweig dies sowie die Irritationen, welche die Pressemitteilungen in diesem Zusammenhang hervorgerufen haben.“ Längst ist allen das Lachen vergangen.

Doch kühn und konsequent hat die Staatsanwaltschaft Braunschweig nur wenig später ein weiteres Ermittlungsverfahren gegen fünf namentlich bekannte Mitarbeiter des Volkswagen-Konzerns eingeleitet. Grund dafür ist die Bekanntgabe von Volkswagen, CO2- und Verbrauchswerte von Fahrzeugen manipuliert zu haben, dadurch seien an die Fahrzeughalter durch die falschen Angaben auch unzutreffende Kraftfahrzeugsteuerbescheide ergangen. Deutschland ist eben doch irgendwie ein Rechtsstaat: Die Betrüger in Konzern- und Regierungs-Spitzen können ruhig weiter betrügen. Aber wenn durch deren Manipulation und Duldung von Manipulationen ein Verdacht auf Kraftfahrzeug-Steuerhinterziehung ruchbar wird, dann muss gnadenlos durchgegriffen werden.

Das deutsche Recht kennt den Begriff des „Offizialdeliktes“. Das ist eine Straftat, die von der Staatsanwaltschaft von Amts wegen verfolgt werden muss. Dies betrifft in Deutschland alle Verbrechen sowie die meisten Vergehen. Beispiele für Offizialdelikte sind Verbrechen wie Betrug (§ 263 StGB), der beim Abgasbetrug schon im Wort zu lesen ist. Wie die Bildung einer kriminellen Vereinigung (§ 129), wie sie unschwer auf der Konzernebene und den verbündeten Ministerien zu erkennen ist. Und natürlich ist auch die Rechtsbeugung (§ 339 StGB) ein Offizialdelikt. Selten, außer bei den Auslandseinsätzen der Bundeswehr, ist das geschriebene Recht so offen und schamlos gebeugt worden, wie bei den Abgasverbrechen. Denn von Amts wegen wird zwischen nichts und garnichts unternommen, um das bekannte Verbrechen zu verfolgen. Obwohl es ein Leichtes wäre, auf dem Wege der Amtshilfe die Akten der US-Justiz einzusehen. Ein Verfahren, das beim Austausch illegal erfasster Daten bisher glänzend funktioniert, bei legalen aber offenkundig so schwierig ist, dass auf alle Fälle noch der § 257 (Begünstigung) hinzu kommt, der von einer geradezu klassischen Strafvereitelung im Amt( § 258a) begleitet wird.

Aber die extrem wachsame Staatsanwaltschaft Braunschweig hat ihr Verfahren wegen des Verdachts auf Marktmanipulation“ gegen VW-Vorstände jetzt ausgeweitet. Gegen die Manager liegt ein Anfangsverdacht vor, die Finanzwelt zu spät über den aufgeflogenen Abgas-Skandal informiert und so wichtige Informationen für Anleger unterdrückt zu haben. Die VW-Aktie hatte nach Bekanntwerden der Manipulationsvorwürfe im vergangenen Jahr massiv an Wert verloren. Langsam, zum Mitdenken: Man verfolgt VW nicht wegen Betrugs am Auto-Käufer. Nicht wegen Verbrechen gegen die Umwelt. Auch nicht wegen schlichter Gesetzesverstöße. Geschützt wird von der Justiz offenkundig nur der arme Aktionär. Ein Gesetz gegen die Verarschung der Öffentlichkeit und der Verhöhnung des Rechtsempfindens gibt es leider nicht.

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Und was käme aus Ihrer Rechtsverdreherei raus? Ein Desaster für die Arbeitsplätze.

Jens Brenner
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"Träume kann man nicht verbieten".
Diese Zeile taucht in der deutschen Schlagerwelt inzwischen mehrfach auf. Ich hörte den Ursprungssong, komponiert von Friedrich Schröder, zum ersten Mal in der ersten Nachkriegsoperette des Metropoltheaters 1946...

"Träume kann man nicht verbieten".
Diese Zeile taucht in der deutschen Schlagerwelt inzwischen mehrfach auf. Ich hörte den Ursprungssong, komponiert von Friedrich Schröder, zum ersten Mal in der ersten Nachkriegsoperette des Metropoltheaters 1946 im zerstörten Berlin. "Nächte in Shanghai" hieß das Werk. Gespielt wurde im Kino Colosseum in der Schönhauser Allee, da das alte Metropoltheater kaputtgebombt war. Erich Elstner, der Vater von Frank Elstner, spielte darin eine Hauptrolle. Die später zu Filmruhm gelangte Schauspielerin Sonja Ziemann war Erich Elstners Partnerin. Damals glaubten wir noch an ein aus der Asche auferstandenes redliches Deutschland. Lang ist das her.
Ein redliches Danke an die RATIONALGALERIE für die mutigen Worte in unredlicher Zeit. Auch wenn häufig unter Deutschen - leider auch noch in den Druckmedien - oder schon wieder - das Wort "scheinbar" anstatt "anscheinend" eingesetzt wird, Gellermann schreibt bewusst "scheinbar". Danke dafür. Das aufrichtige Deutschland - Geburtsort Bonn - ist als Albtraum erstanden und offensichtlich, wie wir alltäglich erleben müssen, ein Albtraum geblieben.

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Lutz Jahoda
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@j.brenner
der galerist macht doch offensichtlich nur öffentlich, dass die automibilindustrie gegen geltendes recht verstößt, nicht er!!!
und juristisches grundwissen lerne ich beim besuch gern dazu;)
wie viel kriminalität sind sie bereit zu dulden,...

@j.brenner
der galerist macht doch offensichtlich nur öffentlich, dass die automibilindustrie gegen geltendes recht verstößt, nicht er!!!
und juristisches grundwissen lerne ich beim besuch gern dazu;)
wie viel kriminalität sind sie bereit zu dulden, nur weil angeblich immer arbeitsplätze bedroht sind?? sollte die konsequenz so verheerend sein, dass die gesamte volkswirtschaft auf betrug basieren muss, dann sollte man auch die scheinheiligen gesetze und das brimbamborium sein lassen!!

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altes Fachbuch
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Als ich die Meldung vor einigen Tagen im Radio hörte,der VW-Konzern beriefe sich auf Europäisches Recht und hätte für Deutschland seine Normen erfüllt glaubte ich meinen Ohren nicht mehr trauen zu können.
Welchen Traum darf man sich noch erlauben...

Als ich die Meldung vor einigen Tagen im Radio hörte,der VW-Konzern beriefe sich auf Europäisches Recht und hätte für Deutschland seine Normen erfüllt glaubte ich meinen Ohren nicht mehr trauen zu können.
Welchen Traum darf man sich noch erlauben außer Albträume wenn ich an dieses Justizsystem denke ?
Andererseits ist es den Ami´s mal wieder gelungen der Deutschland -AG tief in die Tasche zu greifen,natürlich nach amerikanischen Gesetzen.
Die Globalisierung lässt wohl freundlich Grüßen,oder ?

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Pat Hall
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Während ich den Artikel lese, erinnere ich mich wieder an ein Interview des "Freitag" mit Michael Hudson, dort beschrieb dieser Ökonom die Einstellung unserer Eliten mit folgenden deutlichen Worten:

"In den USA gibt es eine Menge Gesetze gegen...

Während ich den Artikel lese, erinnere ich mich wieder an ein Interview des "Freitag" mit Michael Hudson, dort beschrieb dieser Ökonom die Einstellung unserer Eliten mit folgenden deutlichen Worten:

"In den USA gibt es eine Menge Gesetze gegen Betrug. Das FBI sagte schon 2004, dass wir die größte Welle von Anlagebetrug in der US-Geschichte erleben. Doch Alan Greenspan, der damalige Fed-Chef, und die Neoliberalen meinten, dass Betrug Teil der Wirtschaft sei und dieser Anlagebetrug deshalb nicht verfolgt werden müsse, denn Betrug führe zu Reichtum und Wachstum.

Sie entschieden sich, keinen Banker zur Verantwortung zu ziehen. Niemand musste etwas zurückzahlen, keiner ging etwa ins Gefängnis, alle blieben auf freiem Fuß.

Das Gleiche in Europa. Viele Politiker und Richter arbeiten für die Betrüger und eben nicht für die Bevölkerung."

Das ganze lesenswerte Interview mit weiteren Antworten, die der leicht entsetzte Journalist gar nicht glauben wollte findet sich hier:

Michael Hudson, Ökonom lehrt an der University of Missouri in Kansas City .

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Hannes Niesslbeck
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Was muß man denn am zeitigen Morgen rauchen und/oder trinken, um solch einen
Quark wie der Herr Brennen zu verfassen?

olaf teßmann
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@J.B.
Die Arbeiter mit Werksverträgen, die im Niedriglohnbereich, die Springer, die Tagelöhner; ja, auch die gibt es wieder.
In den frühen Morgenstunden werden sie von geldgierigen Eintreibern an bestimmten Stellen eingesammelt, um dann für nen...

@J.B.
Die Arbeiter mit Werksverträgen, die im Niedriglohnbereich, die Springer, die Tagelöhner; ja, auch die gibt es wieder.
In den frühen Morgenstunden werden sie von geldgierigen Eintreibern an bestimmten Stellen eingesammelt, um dann für nen Appel und en Ei ausgebeutet zu werden, in der schändlichsten Art und Weise, die dieses verkommene System zu bieten hat, um am Abend für sich und die Familien was auf dem Teller zu haben.
Und sie fragen nach Arbeitsplätzen ?
Sichere Arbeitsplätze, vernünftig bezahlte Arbeitsplätze, die den Menschen ein Auskommen mit dem Einkommen ermöglichen, darum geht es. Wer badet den Skandal denn zu guter letzt aus ?
Die Arbeiter, die in Abhängigkeits Verhältnis Beschäftigten.
Wer denn sonst ? "Den letzten beißen die Hunde." Die, dies versemmelt und vermasselt haben liegen unter irgendeiner Kokosnußpalme, und leben munter vor sich hin, getreu dem Motto:.
"Nach mir die Sintflut," und werden noch geschützt, von Staat und Justiz.
Die Frage der Verantwortlichkeiten stellt sich, wie Uli klar zum Ausdruck bringt, und die weich gespülte Justiz, die wieder einmal bestätigt, dass es eine Klassenjustiz ist, kann so geschickte Winkelzüge hinbekommen, dass der Skandal, kein Skandal ist. Die Damen und Herren sollten nach Leistung bezahlt werden,dann würden sie aber am Hungertuch nagen. Lieber Uli, danke für deinen unermüdlichen Einsatz, für deine Kraft, immer wieder weiter zu machen. Deine Leser und Schreiber danken es dir.

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Ulrike Spurgat
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@Jens Brenner,Sie haben vollkommen Recht.Unsere Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel.Zwar heißt es ja:Ehrlichkeit währt am Längsten,aber hier geht es ja nicht um den Längsten sondern darum,dass Deutschland Exportweltmeister bleibt.Mein Gott,da wird...

@Jens Brenner,Sie haben vollkommen Recht.Unsere Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel.Zwar heißt es ja:Ehrlichkeit währt am Längsten,aber hier geht es ja nicht um den Längsten sondern darum,dass Deutschland Exportweltmeister bleibt.Mein Gott,da wird halt mal geschummelt,dass machen doch alle.Die Mehrheit der Deutschen sieht das auch so,die Medien hier im Lande sind zu 95 % auf ihrer Seite.So eine Minderheitenansicht, die hier von Uli Gellermann vertreten wird,würde kein VW-Aktienbesitzer auf einer Aktionärsversammlung bei VW vortragen.Geschweige denn auf einer Betriebsversammlung bei VW.Das wäre doch Störung des Betriebsfriedens und der Arbeitsplatz des Vortragenden wäre sicherlich sofort in Gefahr.Eine Gefahr sehe ich aber doch bei den "Betrügereien".Wenn der Wert der Aktien dadurch immer mehr sinkt wäre eine weitere Übernahme von z.B.US-amerikanischem Kapital an einem deutschen Unternehmen möglich.Wir wollen es nicht hoffen,aber das Flaggschiff -die Deutsche Bank-lässt einiges befürchten.Aber andererseits könnte der VW-Vorstand gegenüber den USA deutlich machen,dass ihre Schummeleien dazu beiträgt den IS zu bekämpfen und zu schwächen.Schließlich ist Katar mit 17 Prozent Anteilen Großaktionär bei VW.Und wenn die Aktien immer weniger wert sind bekommt der IS auch weniger Unterstützung oder gar keine mehr.Dann kann der Vorstand von VW als Sieger hervorgehen und wird vielleicht für das nächste Jahr für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen.Sie sehen, Herr Jens Brenner, alles wird gut werden.Ich wünsche ihnen noch einen schönen geistig umnachteten Tag.Schade für Sie,dass sie auch tagsüber nicht die sündige Rose von Saron mit der tugendhaften Petersilie unterscheiden können.Seien Sie trotzdem glücklich.

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Alfred Matejka
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Das Überraschende ist nicht, dass die Bosse von VW ihren Kunden in Europa grenzenlose Verachtung entgegenbringen. Das Beschämende ist, dass diese Kunden den Kakao durch den man sie zieht, auch noch trinken. Man höre und staune: es werden immer...

Das Überraschende ist nicht, dass die Bosse von VW ihren Kunden in Europa grenzenlose Verachtung entgegenbringen. Das Beschämende ist, dass diese Kunden den Kakao durch den man sie zieht, auch noch trinken. Man höre und staune: es werden immer noch VW-Fahrzeuge in D verkauft. Was sind das für Menschen, die einem offenbar Kriminellen auch noch Geld hinterherwerfen? Wer kauft denn die ??? Es ist wie bei Andrea Berg und und den Spastelruter Katzen: keiner gibt es zu , aber irgendjemand muss den Schrott doch finanzieren?
Dabei wäre es so einfach: Ein Zeichen setzen: 6 Monate mal keinen neuen VW zu bestellen, wird den Autoverkehr in D ja nicht gleich zum Erliegen bringen, die Autobahnen werden nicht von Savannen-Gras überwuchert, die Zank--Stapfstellen werden nicht pleite gehn.
Ist in einer Gesellschaft, die das Auto zur Gottheit erhoben hat, nicht möglich. Über 3.000 Menschenopfer im Strassenverkehr jährlich lösen keinen einzigen Protestmarsch aus, also sind alle damit zufrieden. Die VW Bosse haben recht: Verachtung wem Verachtung gebührt.

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Günther Mann
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Vorne weg: ich bin befangen. Fahre schon seit Jahren immer seltener und mit immer schlechterem Gewissen meine letzten anderthalb Tonnen Stahl, Gummi, Kunststoff und Problem-Müll durch die Gegend. Bevorzuge lieber so kleine, komische Mobile, die...

Vorne weg: ich bin befangen. Fahre schon seit Jahren immer seltener und mit immer schlechterem Gewissen meine letzten anderthalb Tonnen Stahl, Gummi, Kunststoff und Problem-Müll durch die Gegend. Bevorzuge lieber so kleine, komische Mobile, die mit Sonnenenergie aus der eigenen Anlage fahren. Besonders weit komme ich damit natürlich nicht. Die Leute lachen. Freunde machen sich Sorgen über meine Sicherheit. Die Polizei weiß genau, was man fahren darf und was nicht. Die zu hütenden Gesetze und Normen machen die Konzerne und ihre Freunde bei Bundesregierung, TÜV, ADAC etc. Vollendete Korruption erleben wir regelmäßig, u.a. im Frühjahr 2016, als man sich bei den Konzernen VW, BMW, Mercedes, Audi in enger Abstimmung mit dem dicken Lügner, äh, Bundeswirtschaftsminister und seinem Freund im Rollstuhl Steuergeld für die Verkaufsförderung von ultra-teuren neuen Elektro-Boliden und Plug-In-Hybriden besorgte und sich mit dem entsprechenden Förder-Fonds zusätzlich ein weiteres Steuerspar-Modell baute. VW schwimmt auf einem Ozean von Lügen. Harte Strafen drohen, aber die Konzernleitung lächelt und die Werbung verspricht eine heile Welt. Die anderen OEMs sind derweil froh, nicht in der Schusslinie zu stehen. Alle Hersteller haben Dreck am Stecken: der Verbrauch jedes einzelnen Autos wird stets unterschätzt, Umweltbilanzen sind geschönt, Reichweite und Lebensdauer gelogen, Recyclierbarkeit nicht gegeben, Materialeinsatz drastisch zu hoch, Betriebskosten und Abhängigkeit von Werkstätten bis übers Zumutbare hinaus optimiert. Auf den Straßen herrscht der blanke Terror: nach wie vor gibt es jedes Jahr mehrere tausend Tote, darunter selbstverständlich auch Kinder. Wie viele dieser tödlichen Anschläge waren eigentlich islamistisch motiviert, und wie viele kamen aus der Bord-Unterhaltungselektronik oder der unverantwortlich hohen Motorleistung? Wir schauen uns täglich Vetternwirtschaft mit der Versicherungs- Banken- Bau- und Energiebranche, Unterdrückung der Arbeitnehmer, ein Heer von emsigen Lobbyisten in der Politik an. Etwas weiter weg ein Bildungssystem, das energetischen, politischen und wirtschaftlichen Analphabetismus fördert. Leicht nachzuweisen: suche einen Abiturienten, der Dir spontan sagen kann, wie lange man für die Energie eines Liters Diesel körperlich arbeiten muss (100W, 40h pro Woche), zu wie viel CO2 dieser eine Liter verbrennt und - das Wichtigste - wo her er kommt, der Liter Diesel, wie viele wir davon täglich verballern und wer daran verdient. Zusammenhänge mit den Kriegsschauplätzen der Welt sind reiner Zufall, denn dort geht es ja amtlich um Gut gegen Böse und nicht etwa um fossile Brennstoffe. Wie das Gewissen schonen? Wer nur weg, also in eine andere Richtung schaut, sieht dort normalerweise bloß irgendeine andere Schweinerei, deshalb sollte man zusammen mit Politik und Medien die Augen einfach ganz schließen! Trostpflaster für die Doofen werden verteilt, wie dieses: Benzin verbrennt ja sooo viiiieeeel sauberer, also kauf Dir gefälligst einen Benziner mit G-Kat. Das ist die offizielle Lehre aus dem Diesel-Abgas-Skandal - vollkommen Gaga.
Wir machen aber weiter. Die Arbeitsplätze. Die in der Industrie zumindest. Meiner nicht. Und ich habe mangels Hamsterrad sogar zur besten Tageszeit noch Gelegenheit, mich hier nebenbei auszukotzen. Danke für's Lesen und gute Gedanken!

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Andreas Schell
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