Sie hat schon wieder gewonnen: Die Merkel. Die Frau, in deren Regierungszeit die Armut der Armen immer größer wurde wie auch der Reichtum der Reichen, eine Frau in deren Amts-Zeit eine mörderische Nazi-Bande im Staat hat wüten dürfen, eine Frau während deren Amts-Verwaltung die Bundeswehr kaum einen Auslandseinsatz ausließ, diese Frau ist wieder Kanzler. Das kann nicht mit rechten Dingen zugehen. So blöde, denkt man, können die Deutschen doch nicht sein. Doch wer die deutschen Medien verfolgt, bekommt einen deutlichen Hinweis: Der Russe ist schuld.

Die ZEIT, das Zentralorgan deutschen Oberstudienräte, gab vor der Wahl sorgenvolle Tipps: „Wie wir die Wahl vor russischem Einfluss schützen können.“ Denn auch die TAGESSCHAU, die Propaganda-Macht um Acht im Dienste der Regierung, hatte vor den Russen gewarnt und vor einer „möglichen Beeinflussung des Bundestagswahlkampfes“. Zwar immer noch im Konjunktiv, aber doch wissend, wusste der FOCUS zu schreiben: „Bundestagswahl 2017 - So könnte Putin die Wahl beeinflussen“. Von Fragezeichen zu Fragezeichen hangelte sich auch der STERN: „Manipulieren russische Hacker die Bundestagswahl?“ Denn der oberste Sicherheitsdenker des Landes, Innenminister de Maiziére, „Hält russischen Einfluss“ für denkbar“. Das teilte den Deutschen der Sender NTV mit. Der Sender gehört Angela Merkels Freundin Liz Mohn, die beiden werden schon wissen, was denkbar ist.

Man kennt den Russen: Der fackelt nicht lange. Wenn Putin eine Wahl gewinnen will, dann gewinnt er sie auch. Ob er den Verlierer-Typen Martin Schulz persönlich ins Rennen geschickt hat, um der Merkel den Weg zu bahnen? Hat der KGB Winfried Kretschmann so lange mit Einzelheiten aus seiner maoistischen Vergangenheit erpresst, bis der grüne Ministerpräsident bekannte: „Ich bete jeden Tag für Angela Merkel“? Klar ist: Der Kreml hat alle Register seiner Nebelmaschine gezogen, um den Deutschen den Durchblick zu verschleiern. Und so ist es den Moskauer Strategen gelungen: Merkel hat die Wahl gewonnen. Im russischen Auftrag, versteht sich.

Was sich Putin von seiner persönlichen Kandidatin verspricht, das kann man in den nächsten Tagen sehen: Merkel wird die Krim als Teil Russlands anerkennen, die nächste Dienstwagen-Flotte des Bundestages wird bei Lada bestellt und das Berliner Wachbataillon wird vom Kremlregiment (Кремлëвский полк) abgelöst, jener Formation, die lange Zeit ihre Wachablösung vor dem Lenin- Mausoleum zelebrierte. Nicht auszuschließen ist auch, dass die Merkel ihrem Mann demnächst statt guter deutscher Kartoffelsuppe nur noch Borschtsch servieren wird.

Lieber Wladimir Wladimirowitsch Putin, es scheint als hätten Sie Ihr Ziel erreicht. Aber Sie sollten immer einen Blick über Ihre Schulter werfen: Denn Angela Merkel wird sich umgehend hinter Sie stellen. Das ist noch keinem bekommen.

UND NOCH EIN WORT ZUR WAHL:
https://weltnetz.tv/video/1309-uli-gellermann-verloren-haben-die-waehler

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Da ist sie, die Polarisierung von Links und Rechts. Es wurde in Deutschland mehrheitlich rechts gewählt, CDU/CSU ist es seit Adenauer schon immer linksfressend unterwegs, auch im Verein mit diesen "unabhängigen Medien". Dazu kommt jetzt wieder...

Da ist sie, die Polarisierung von Links und Rechts. Es wurde in Deutschland mehrheitlich rechts gewählt, CDU/CSU ist es seit Adenauer schon immer linksfressend unterwegs, auch im Verein mit diesen "unabhängigen Medien". Dazu kommt jetzt wieder die neoliberale FDP mit Ihrer sozialen Inkompetenz und die Grünen militaristisch und russophob. Diese 3 haben jetzt einen neuen Kumpel, die AfD mit Ihrem Haß auf das Fremde und ausgezeichneten Kontakten zum Großkapital. Diese Parteien haben rd. 65% der Stimmen bekommen. Was will jetzt eine SPD machen, wenn die nächsten Sozialkürzungen nach Agenda 2010 beschlossen werden, wenn das Tarifeinheitsgesetz brachial durchgesetzt wird, wenn AfD im trauten Vereine mit CDU, Grünen und FDP den Militäreinsatz in Afghanistan verlängern. Demonstrieren gegen sich selbst und gegen Beschlüsse die gestern noch als richtig von Ihr verklärt wurden. Die Demontage der SPD wird weiter gehen, die Linke muss im Bundestag und in der APO aufstehen gegen rechts und weiteren Sozialabbau. Vielleicht liegt im Bündniss der reaktionären Rechtskräfte CDU/CSU, FDP, AfD und Grüne eine Chance für ein kraftvolles wirkliches linkes Bündniss aus Linken, Sozialdemokraten, Gewerkschaften, Sozialverbänden und linken Organisationen. Es wird mit der jetzigen Wahlentscheidung schwieriger für die öffentlich rechtlichen Medien die linke Opposition tot zuschweigen oder zu verunglimpfen. Es gibt für diesen Jamaika -Schwachsinn eine rechnerische Mehrheit im Bundestag von knapp 53 % ...ist ein bisserl knapp...aber die künftigen Regierungskoalitionäre haben ja noch die AfD.

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Der Linksliberale
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Satire darf alles. In der obigen Aufzählung über den bösen Russen, fehlen noch die gestern bekannt gewordenen Angriffe russischer Bots, die massiv Wahlwerbung für die AfD machten, bis zum Schluß und daß sie so einfach erkennbar seien, die Bots...

Satire darf alles. In der obigen Aufzählung über den bösen Russen, fehlen noch die gestern bekannt gewordenen Angriffe russischer Bots, die massiv Wahlwerbung für die AfD machten, bis zum Schluß und daß sie so einfach erkennbar seien, die Bots aus Rußland. Ja, das könne man alles sofort erkennen, daß die Bots in Rußland sind.
Bis zur letzten Worthülse wurde in westlichen Medien gekämpft. Über die Machenschaften und Problemerzeugungen der CDU/CSU in Koalition, fest oder locker in den 13 Jahren politischer Dürre, mit SPD, FDP und Grüne, las man nichts.
Man wird auch nichts darüber lesen, daß die hiesige Medienlandschaft, in trauter Dreisamkeit mit ARD, ZDF und DLF, eifrig die Werbetrommel für die AfD schlugen, in dem sie das Argumentationsfutter für das Lügenvieh bereit stellten. Alle sind böse, die AfD, die ewig gestrigen Montagsredner, nur Mutti, Friede Springer und Liz Mohn sitzen friedlich am Kaffeetisch und schlürfen ihren 5-Uhr-Tee und der Barak spendiert ab und zu einen Donut/Donald.

Doch die Liste der Wohltätigkeiten, der Mutter Angela und ihrer kleinen Schar am Rockzipfel, ist lang und doch nicht vollzählig:
http://blauerbote.com/2017/09/23/angela-merkels-verfehlungen-eine-liste/

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Spargel Tarzan
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Moment. Bei dieser Wahl gibt es nur Sieger! Gewonnen hat Martin Schulz. Er erhält heute seine Erfolgsprämie von einer Gruppe Milliardäre, die nicht genannt werden wollen, für das weitere Abwracken der deutschen Sozialdemokratie. Seit Schröder ist...

Moment. Bei dieser Wahl gibt es nur Sieger! Gewonnen hat Martin Schulz. Er erhält heute seine Erfolgsprämie von einer Gruppe Milliardäre, die nicht genannt werden wollen, für das weitere Abwracken der deutschen Sozialdemokratie. Seit Schröder ist die SPD im Dienste von Energie- Waffen- und Bankenindustrie unterwegs, und Stimmverluste sind Teil des Programms. Es ist für alles gesorgt, sogar für den Fall, dass sich doch noch jemand in dieser großen Partei an die Bevölkerung erinnern sollte. Bis da hin erinnert sich das Volk nicht mehr an die Partei. Was Opposition? Da geht das auch.
Gewonnen hat Goldman Sachs. In Deutschland auch unter den Markennamen AfD und FDP bekannt, zieht diese NGO ihre Stimmen aus drei Pools. Erstens, der ehemalignen Sozialdemokratie (früher: arbeitende Bevölkerung), der sie das Heil in der sich, Dank der Arbeit der SPD, leerenden sozialen Badewanne verspricht, indem erst mal die anderen raus müssen. Der Stöpsel der Badewanne ist und bleibt weg. Die anderen sind - na? - die Anderen eben, aber halt nicht die AfD-Wähler in der sich abkühlenden Pfütze! Zweitens den Reihen- und Mietshausbesitzern, die ihre Schäfchen im Trockenen wähnen und davon ausgehen, dass das so zu bleiben hat. Und natürlich ihre Erben, die mangels Herausforderung seit Generationen im intellektuellen Sinkflug übers Land donnern. Gut, die Flüge werden teurer, aber dafür steigen ja auch die Mieten, d.h. das leistungslose Grundeinkommen der "gefühlt Reichen" und deren Zukunft ist sicher, Irrtum ausgeschlossen. Drittens: die Steuerhinterzieher. Sie lassen sich von einem rhetorisch versierten, dreitagebärtigen 1,65m-Unterhosenmodel vertreten. Sehr geschickt: auf einer anderen Schiene wäre dieses Comeback der FDP nicht zu machen gewesen. Ach so, die Nazis? Sicher auch, aber nicht weiter schlimm, weil blöd.
Gewonnen hat auch die CIA. Ihre Agenten Özdemir und Göring, die für die NATO und deren transatlantische Angriffspläne den gleichen Eid geschworen haben wie Joschka Fischer, lassen heute mal, verdutzt vom eigenen Erfolg, die Korken knallen. Die wahre Klimalüge ist eben noch immer die Behauptung, man würde was für's Klima tun, und irgendwie muss man ja schließlich rein ins Parlament, um dort olivgrünen Schaden anrichten zu können.
Gewonnen haben zuletzt die etwas simpleren Nebenrollen bei der Linken, die mit dem Versprechen von sozialer Gerechtigkeit keinen hinter dem Ofen hervorlocken *durften*. Ihre Auftraggeber waren auch nicht ungeschickt: die Marionetten mussten nur ein Paar mal rot-rot-grün sagen, und schon wurden sie auftragsgemäß nicht gewählt. Auch sie bekommen heute ihren Belohnungs-Lolli überwiesen - Peanuts.
Die Kanzlerin bleibt die Kanzlerin, die Rente mit 70 kommt, die Banken retten wir reflexartig, die Autoindustrie ebenfalls, Russland wird weiter eingerüstet und die Waffenexporte an die Schurkenstaaten genehmigt man. Für's Grobe wird sich schon ein Gabriel oder eine Leyen finden, und die Nachfolge der führenden Sprechpuppe (weiblich-unbedarft) wird derweil von Super-Systemschmierfinken wie dem Jörges vom Stern, dessen Schleimspur gestern bei Super-Propagandaschleuder Will noch nicht endete, auftragsgemäß herbeigelallt: AKK. Keine Sorge, das ist kein Schnellfeuergewehr - das kommt plangemäß erst später, wenn's richtig eng wird. Weiter so.

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Andreas Schell
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Bis zum Schluss die Propaganda von der russischen Einflussnahme auf die Wahl.

Dass die US-amerikanische Werbeagentur Harris Media, die hinter der Afd-Kampagne steckt, also eine Agentur die bereits fuer die Kampangnen Trumps, Netanyahus und...

Bis zum Schluss die Propaganda von der russischen Einflussnahme auf die Wahl.

Dass die US-amerikanische Werbeagentur Harris Media, die hinter der Afd-Kampagne steckt, also eine Agentur die bereits fuer die Kampangnen Trumps, Netanyahus und Faranges verantwortlich war, mit dafuer gesorgt hat, dass erstmals eine rechtsradikale Partei mit 13% im Bundestag vertreten ist, wird dahingegen nicht als US-Einflussnahme wahrgenommen.

"USA bringen Rechtsradikale in den Bundestag!" oder "USA verursachen Rechtsruck durch Wahlmanipulation!", oder "Durch US-Einflussnahme wieder Nazis im Berliner Politikbetrieb!" muessten die Schlagzeilen lauten.

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Marc Britz
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Es gibt doch inzwischen einige Wähler, die sich nicht weiter durch Putin-"bashing" das Hirn vernebeln lassen...und vor Merkel geflohen sind.

und noch eine Nebenbemerkung:
über die Medien läuft aktuell eine Kampagne gegen die AfD Chefin Petry...:

ma...

Es gibt doch inzwischen einige Wähler, die sich nicht weiter durch Putin-"bashing" das Hirn vernebeln lassen...und vor Merkel geflohen sind.

und noch eine Nebenbemerkung:
über die Medien läuft aktuell eine Kampagne gegen die AfD Chefin Petry...:

man sollte wachwerden: die Frau verdient eigentlich Respekt: sie ist die erste , die ins Parlament einzieht und sich klar und offen GEGEN den dort verfassungswidrig ständig benutzten FRAKTIONSZWANG stellt.
was ist ehrenrührig daran wenn sie sich gegen die flotten Sprüche eines Gauland stellt?

Sie hat jedenfalls meinen Respekt.

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marie becker
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Der Schießbefehl-Petry zollen Sie Respekt zollen? Respekt vor der rassistischen Reaktion und dem Mitglied einer NATO-Partei? Das können Sie doch nicht ernst meinen.

Uli Gellermann
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Keine Angst vor der Afd: die tun uns nix. Die sind bloß eine willkommenes Argument dafür, was uns die regierenden machthabenden Staatsbeamten welcher Partei auch immer, in den nächsten Jahren antun werden:
Aufbau einer sozialen Unteschicht...

Keine Angst vor der Afd: die tun uns nix. Die sind bloß eine willkommenes Argument dafür, was uns die regierenden machthabenden Staatsbeamten welcher Partei auch immer, in den nächsten Jahren antun werden:
Aufbau einer sozialen Unteschicht bestehend aus Migranten und deren Nachkommen ohne bürgerliche Rechte.
Diese Masse wird zu Allem und jedem Zweck missbrauchbar sein, sie können sich nicht wehren.
Sorgsamen Ungang mit AfDs weiterem Gedeihen: man braucht einen Grund um die totale Überwachung eines jeden einzelnen Bewohners der BRD zu rechtfertigen. (wo ist Pegida verblieben?????)
Das United Kingdom zeigt uns wie es geht: dort werden EU-Bürger schuppdiwupp zu Rechtlosen gemacht. So muss es sein, so ist das gut für die Machthaber.
In der langen Geschichte Europas gab es drei Versuche die Sklaverei der Massen abzuschaffen: aus dem Ersten (Spartakus) entstand das Imperium Romanum, das grausamste Menschengefängnis bis dahin. Aus dem zweiten (Franz. revolutuion) die europäischen Imperien Frankreich, Deutschland/Reich2 , Österreich K+K,
Der dritte Versuch vom 7 Nov. 1917 hatte die bislang längste Wirkung (~70 Jahre). Mal sehen wie es weitergeht. Falls. Solange Andschela Merkle weiterkanzelt, geht es jedenfalls nicht weiter.

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Günther Mann
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Ja, Ja, der böse Ras-Putin. Was täten deutsche Politiker und Medien nur, wenn sie keine Sündenböcke für ihre eigene Dumm-Dusseligkeit mit Verschlagenheit gepaart, finden könnten ? Alle Welt würde sehen, diese Politik- Journalisten-Kaste lügt,...

Ja, Ja, der böse Ras-Putin. Was täten deutsche Politiker und Medien nur, wenn sie keine Sündenböcke für ihre eigene Dumm-Dusseligkeit mit Verschlagenheit gepaart, finden könnten ? Alle Welt würde sehen, diese Politik- Journalisten-Kaste lügt, dass sich die Balken biegen. Sie ist nicht vertrauenswürdig. Keine Verträge mit Deutschland, sollte die Konsequenz sein.

Putin ist gescheit. Er weiß, dass Merkel gut von hinten in die Brust schießen kann.

Dass wir nun wieder diese Repräsentantin für DE haben, erfordert bei mir immer, wenn ich im Ausland bin, zig Entschuldigungen, was bisher immer mit Zuneigung und Dankbarkeit honoriert wurde. Die deutschen Politiker sind nicht beliebt. Sie erregen Abscheu genau wie bei mir.

Dass mit dieser Kanzlerin Parteien noch koalieren, in der Hoffnung, eigene Themen durchsetzen zu können, ist naiv und mir rätselhaft. Sind sie so geschichtsvergessen, dass sie in der Vergangenheit sich niemals haben durchsetzen können ? z.b. die FDP mit ihrem jetzt schon ewigen Ansinnen, die Kirchen und deren Bischöfe nicht mehr zu bezahlen und die komplette Trennung von Staat und Kirche nie haben durchsetzen können ? Auch ein Grund, warum sie immer wieder von einigen gewählt wurde und wird.

Es geht wohl doch um Geld und Macht, und das Gefühl: "Jetzt bin ich wer. Eigenes Büro und Fahrer und vieles mehr." Feudalistisches Gehabe mit allen negativen Folgeerscheinungen. Das Ego wird aufgebläht bis zum Platzen. Wir werden sie alle sehen, die Stolzen und Dummen. Meine Wahl waren sie nicht.
Und die AfD ? Kinder im Geiste von Schwarz-Gelb-Grün-Rot. Ja, auch Rot.

Wer sich Merkel so anpasst, das kulturelle Unterschiede negiert und verleugnet werden und meint, Integration werde alles schon richten, unterschätzt und verachtet die kulturellen Bindungen der anderen und will den charakterlosen, eingeschüchterten, angepassten Menschen, passend zum Raubtierkapitalismus.

So ist das in unserer Demokratie, die nicht mehr Grundgesetz konform sondern marktkonform mit Merkels Hilfe, umgemodelt wurde - und zu viele machten mit.

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Karola Schramm
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AUSZUG AUS "LUSTIG IST ANDERS",
DESSEN TEXTINHALT
AM VORTAG ZUR WAHL
DIE FREUNDINNEN UND FREUNDE
DER PLATTFORM FÜR NACHDENKER
UND VORLÄUFER NICHT MEHR ERREICHEN KONNTE:

Unterbelichtete Führungseliten
auf kapitalverseuchtem Gelände,
und überbezahlte...

AUSZUG AUS "LUSTIG IST ANDERS",
DESSEN TEXTINHALT
AM VORTAG ZUR WAHL
DIE FREUNDINNEN UND FREUNDE
DER PLATTFORM FÜR NACHDENKER
UND VORLÄUFER NICHT MEHR ERREICHEN KONNTE:

Unterbelichtete Führungseliten
auf kapitalverseuchtem Gelände,
und überbezahlte Regierungsnieten
arbeiten wild an Europas Ende.
Sie stellen sich taub, sie stellen sich blind
und erlauben somit gelassen,
dass die Völker auf bestem Wege sind,
ihre Zukunft zu verpassen.

90% wollen keinen Krieg.
Aber 90% der Wählerinnen und Wähler wählen Parteien,
die gegen Kriegseinsätze nichts einzuwenden haben.

Ach wäre es nur eine deutsche Sage,
dass der Feind im eigenen Lande steht.
Es ist eine alte Menschheitsplage,
die dem Geist längst über die Hutschnur geht.
Politisches Denken ist Mangelware -
und eindeutig nicht nur in unserem Land.
Die traurige Antwort ist eine klare:
Bezahlte Verdummung zehrt am Verstand.

Wie ich die Lage gegenwärtig sehe, bitte ich, den abschließenden Reimzeilen Verständnis entgegenzubringen.

Das Elend politischer Dummheit ist groß.
Der Schaden lässt sich nicht leimen.
So werde auch ich das Gefühl nicht los:
Die Mehrheit wählt falsch. Was mach ich bloß?
Und weiß darauf nichts mehr zu reimen.

Sollte ich mit meiner Prognose falsch gelegen haben, dürfen Sie getrost auf meine Kosten lachen.

(Siehe auch unter LITERATUR-EULE, Heft im Heft der Eulenspiegel-Ausgabe 10/2017 auf Seite 70 die Leseprobe zu
"Mutatis Mutandis - Mit den notwendigen Abänderungen").
LUSTIG IST ANDERS - Ein deutsch-amerikanisches Lesebuch,
447 Seiten Politpoesie und Prosa mit 91 Zeichnungen von Reiner Schwalme.
BOD - BOOKS ON DEMAND, Norderstedt.
ISBN: 978-3-7448-3766-8
Euro 26.99 / E-Book: 9.99 Euro

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Lutz Jahoda
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Das darf nicht der letzte Jahoda-Vers sein
Auch wenn es schwieriger wird
sich einen Reim auf die Verhältnissein der Bundesrepublik zu machen.

Uli Gellermann
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Herr Gellermann,

anbei zwei Zitate bezüglich Ihrer Antwort auf den Kommentar von Frau Marie Becker zu "Putin siegt in Berlin"

Zitat FAZ 31.1.2016
...
Auf die Frage aber, wie nach einer Grenzschließung und der Errichtung eines Zauns mit...

Herr Gellermann,

anbei zwei Zitate bezüglich Ihrer Antwort auf den Kommentar von Frau Marie Becker zu "Putin siegt in Berlin"

Zitat FAZ 31.1.2016
...
Auf die Frage aber, wie nach einer Grenzschließung und der Errichtung eines Zauns mit Grenzverletzern umzugehen sei, sagte sie (anm.: Frau Petry), der jeweilige Bundespolizist ?muss den illegalen Grenzübertritt verhindern, notfalls auch von der Schusswaffe Gebrauch machen. So steht es im Gesetz.?
...

Zitat Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes (UZwG) - § 11 Schußwaffengebrauch im Grenzdienst Vorschrift 1
" Die in § 9 Nr. 1, 2, 7 und 8 genannten Vollzugsbeamten können im Grenzdienst Schußwaffen auch gegen Personen gebrauchen, die sich der wiederholten Weisung, zu halten oder die Überprüfung ihrer Person oder der etwa mitgeführten Beförderungsmittel und Gegenstände zu dulden, durch die Flucht zu entziehen versuchen. Ist anzunehmen, daß die mündliche Weisung nicht verstanden wird, so kann sie durch einen Warnschuß ersetzt werden."
....

Es existieren doch ausreichend rassistische Äußerungen von AfD Mitgliedern. Sie müssen keine erfinden. Die Verwendung herabwürdigender Bezeichnungen wie "Schießbefehl-Petry" ist armselig, weil es auf fehlende Argumente hindeutet.

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Conrad Witznar
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Arm ist, wenn man das von Ihnen genutzte FAZ-Zitat absichtlich kastriert. Komplett liest es sich so:

"Das Gesetz besteht aber nicht nur aus Paragraph 11. Da ist zum einen auch Paragraph 12, der besagt, dass Schusswaffen nur gebraucht werden...

Arm ist, wenn man das von Ihnen genutzte FAZ-Zitat absichtlich kastriert. Komplett liest es sich so:

"Das Gesetz besteht aber nicht nur aus Paragraph 11. Da ist zum einen auch Paragraph 12, der besagt, dass Schusswaffen nur gebraucht werden dürfen, wenn wirklich kein anderes Mittel in Frage kommt. Zum anderen sind Polizisten zur Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes gezwungen. Jeder Polizist weiß, dass er im Falle der Anwendung von Gewalt immer die Rechtsgüter abwägen muss, die einander gegenüberstehen. Ein besonders wichtiges Rechtsgut ist das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit aus Artikel 2 des Grundgesetzes. Schon deshalb ist jedem Polizisten klar, dass ein Schusswaffengebrauch nur zur Verhinderung schwerer Straftaten in Frage kommt, er also niemals auf Menschen schießen dürfte, die lediglich nach Deutschland kommen, um einen Asylantrag zu stellen; zumal die Wahrscheinlichkeit, dass Flüchtlinge sich der Kontrolle entziehen würden, gering ist.“

Also hat die Petry versucht das Gesetzt zu dehnen, um die ihr verhassten Flüchtlinge zur Jagd frei zu geben. Wenn Sie damit selig werden, sollten Sie über sich nachdenken.

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Uli Gellermann
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Manche verdächtigten ja eher den Erdogan der Wahlmanipulation...
Zu Frauke Petry: Die Sache mit dem Schießbefehl zumindest, die so öffentlichkeitswirksamwar, ist allerdings wohl nicht ursprünglich auf ihrem Mist gewachsen, sondern entspricht der...

Manche verdächtigten ja eher den Erdogan der Wahlmanipulation...
Zu Frauke Petry: Die Sache mit dem Schießbefehl zumindest, die so öffentlichkeitswirksamwar, ist allerdings wohl nicht ursprünglich auf ihrem Mist gewachsen, sondern entspricht der Gesetzeslage für den Fall gewaltsamen Eindringens mit Widerstand gegen die Staatsgewalt als äusserstes Mittel wenn Warnungen nicht gefruchtet haben und war von ihr angeblich so gemeint. Oder irre ich mich? Damit stünde dann eigentlich jenes Gesetz am Pranger. Interessanterweise soll ein allerdings weit unbekannterer Grünen-Politiker ganz Ähnliches geäußert haben, weil er jedoch bei den Grünen ist, geriet er kaum in die Kritik.

Merkel hatte ständig von "unbegrenzter Aufnahme" für Flüchtlinge getönt. Dies dürfte der AFD erheblichen Auftrieb gegeben haben, wobei ich allerdings auch argwöhne, dass sie vermeiden wollte, auf eine formulierte Höchstgrenze verpflichtet zu werden und dann nicht mehr d a r u n t e r bleiben zu dürfen. Aber das Wort "unbegrenzt" wie "umbegrenztes Wachstum" suggeriert der Psyche etwas Irrationales, Unkontrollier
bares und schafft Ängste. Als diese Asylantenregelung beschlossen wurde, dachte man nicht an viele Millionen, deren Anspruch praktisch gar nicht zu prüfen ist. Es ist ja nicht unrealistisch, dass auch Terroristen und andere Verbrecher sich unter die Flüchtlinge mischen könnten, was auch den echten Schutzsuchenden schaden würde. Das sieht ja auch Sahra Wagenknecht und wurde für ihre Haltung angegriffen. Ein Staat, der völlig außer Kontrolle gerät, kann niemandem mehr helfen. Auch individuell soll man ja immer nur so weit helfen, wie man sich selbst nicht unverhältnismäßig gefährdet, weil man sonst die Probleme vergrößert. Zu lesen in der Straßenbahn in Köln.
Für einen Staat muss das nunmal auch gelten.Er muss handlungsfähig bleiben, sonst besteht die Gefahr von Bürgerkrieg mit noch viel mehr Toten. Und wen würde es wohl vor allem treffen?! Eine solche Krisensituation käme, wie ich fürchte, jenem Establishment gerade recht, das die Demokratie endlich loswerden will, um den Notstand auszurufen und die Zügel hart anzuziehen. Dann hätten wir hier offenen Faschismus. Nein danke. Gut möglich auch, dass dann auch eine EU-Armee ein -greifen würde. Und die gehorcht wem?
Man kann nicht nur nach dem Momentgefühl gehen und eben manchmal nicht allen gerecht werden und helfen. Zu ei er Situation, die das Extrem des Erschiessens erfordert, dürfte es gar nicht erst kommen!
Merkel macht dubiose und inhumane Deals mit afrikanischen Machthabern statt der Bevölkerung dort d i r e k t zu helfen und Flüchtlingslager dort human zu gestalten,' an den Machthabern vorbei. Das ist natürlich falsch. Der gewünschte Zustand kann nicht sein all diese Länder zu entleeren und damit zu zerstören. Etwa damit wir multikulturell genug werden bzw. Arbeitssklaven haben. Das trüge dann auch sehr die Handschrift der neoliberalen Transatlan- tiker, die ja weltweit so vorgehen. Destabilisieren und zerstören. So ist es im System angelegt.
Als Merkel ihr "unbegrenzt" dick an die Tafel schmierte, sahen die Bürger Milliarden nach Deutschland kommen, was das Wort ja auch besagt. Das wäre in der Tat unmöglich zu bewältigen. Bei klarem Verstand kann man so etwas nicht vertreten. Also wollten sie sicher gehen, dass dergleichen nicht passiert. Unter den Linken hat nur Wagenknecht sich von derartigem Wahnsinn distanziert. Ein Grossteil des linken Spektrums hat sie dafür angegriffen
Und noch dazu die verunsicherten Bürger beschimpft und verspottet. Entschieden undemokratisch und beste Wahlhilfe für die AFD. Denn wohin sollen die Bürger dann sonst gehen? Jetzt haben wir die Quittung.Ohne Wagenknecht stünde die Linke wahrscheinlich noch schlechter da. Ein grosser Teil der Linken und auch der SPD verfolgt im meinen Augen das Ziel, links abzuschaffen, denn Chancen wurden nicht ergriffen und kein Wahlmanager kann so dumm sein, das eigene Wählerpotenzial zu vergraulen, statt es herüberzuholen. Die Wähler wurden geradezu nach rechts getrieben. Für die Flüchtlinge??
Nein, gegen die Flüchtlinge und gegen uns alle und gegen die Demokratie. Man kann nicht Politik gegen die eigene Bevölkerung machen und hoffen, dass die Demokratie überlebt.Sie wird sowohl durch als auch gegen die AFD angegriffen. Nicht zu vergessen, kam das grundgesetzwidrige Netzwerkdurchsetzungsgesetz dann von Heiko Maas, SPD. Das war praktischer. Kaum Protest von links, leider. Hätte die AFD sowas gemacht ...
Deutschland hat immer noch die Neigung Demokratie ganz hinten anzustellen und vor allem dem Volk bzw. den Bürgern zu misstrauen. Diese jedoch greifen nur eine Dynamik auf, die von oben kommt und dorthin gehört der kriti-
sche Blick. Alles andere ist keine linke Perspektive, sondern die Agenda der Mächtigen.

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Hella-Maria Schier
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Die ganze Fülle des Getzes liest sich so:

"Das Gesetz besteht aber nicht nur aus Paragraph 11. Da ist zum einen auch Paragraph 12, der besagt, dass Schusswaffen nur gebraucht werden dürfen, wenn wirklich kein anderes Mittel in Frage kommt. Zum...

Die ganze Fülle des Getzes liest sich so:

"Das Gesetz besteht aber nicht nur aus Paragraph 11. Da ist zum einen auch Paragraph 12, der besagt, dass Schusswaffen nur gebraucht werden dürfen, wenn wirklich kein anderes Mittel in Frage kommt. Zum anderen sind Polizisten zur Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes gezwungen. Jeder Polizist weiß, dass er im Falle der Anwendung von Gewalt immer die Rechtsgüter abwägen muss, die einander gegenüberstehen. Ein besonders wichtiges Rechtsgut ist das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit aus Artikel 2 des Grundgesetzes. Schon deshalb ist jedem Polizisten klar, dass ein Schusswaffengebrauch nur zur Verhinderung schwerer Straftaten in Frage kommt, er also niemals auf Menschen schießen dürfte, die lediglich nach Deutschland kommen, um einen Asylantrag zu stellen; zumal die Wahrscheinlichkeit, dass Flüchtlinge sich der Kontrolle entziehen würden, gering ist.“

Die Petry dehnte das Gesetz zumindest zu Wahlkampfzwecken. Es ist ihr Mist. Wie ernst sie den Tod unschuldiger Flüchtlinge ins Kalkül nahm sollten wir lieber nicht testen.

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Uli Gellermann
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