Die Burg Nanstein in Rheinland-Pfalz ist ein beliebtes Ausflugsziel. Von hier aus focht Franz von Sickingen seine Fehden mit der katholischen Kirche und dem Hochadel aus. Die Burg erlaubt idyllische Blicke in die Umgebung. Einer der Blicke bleibt unweigerlich an der Ramstein-US-Air-Base hängen, jenem 1.400 Hektar großen Monster, von dem aus die Mord-Flüge der US-Drohnen gesteuert werden. Dass dort mit dem Völkerrecht Fußball gespielt wird belegt ausgerechnet der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages in einem achtseitigen Gutachten zum Drohnen-Krieg von deutschem Boden.

Das arme Völkerrecht: Kaum ein Begriff ist in der letzten Zeit so häufig in den Mund genommen und wieder ausgespuckt worden - meist gen Osten. Wer das Begriffspaar Merkel-Völkerrecht googelt, erhält stattliche 362.000 Treffer, mit dem Doppelbegriff Merkel-Drohnenwaffen sind nur 270.000 Treffer zu erzielen. Denn die Bundesregierung weiß ja nichts von dem, was in Ramstein geschieht. Das jedenfalls predigt der Regierungssprecher, und der weiß zumeist, dass die Merkel nichts weiß, pegelt also den Erkenntnisstand der Regierung gern nach unten wenn ein Thema heikel ist.

Irgendwo dahinten, gern an der pakistanischen Grenze zu Afghanistan, zerreisst eine Drohne aus Ramstein gelenkt dann schon mal eine Großmutter auf dem Feld. Und weil die Drohnen-Mordtaktik so ausgefeilt ist, trifft die nächste Drohnen kurze Zeit später die selbe Stelle. Jetzt werden die Enkel, die Töchter, die Tanten und Onkel zerrissen, die aus Sorge um die Oma herbeigeeilt sind. Die US-amerikanische Technik würde jederzeit ausreichen, den Medien der Welt brillant-scharfe Fotos von den vielen Leichenteilen und Fleischfetzen auf dem Feld zu liefern. Bisher allerdings wurde solch ein Erfolgsfoto allerdings noch nicht gesehen.

Gern wird in äußerst intelligenten Blättern wie der ZEIT über die Völkerrechtswidrigkeit der Drohnen-Morde gerätselt: Ob sie denn, angesichts der Terror-Toten nicht vielleicht doch gerechtfertigt wären, wenigsten ein wenig oder so. Der Großmutter wird das nicht mehr viel helfen. Aber vielleicht hülfe es dem ZEIT-Redakteur, wenn er über ein Todesurteil nachdächte, dem weder eine Anklage noch eine Verhandlung oder eine Verurteilung vorausgegangen sind. Doch weil dem deutschen Durchschnittsjournalisten wahrscheinlich wieder nur ein erschrockenes RUSSLAND! entfahren würde, noch eine kleine Denkhilfe: Tote im Ergebnis von Terroranschlägen werden in zivilisierten Ländern juristisch als Mordopfer gewertet.

Nach den gültigen Verträgen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Unrechtsstaat USA ist ein deutsches Eingreifen in Ramstein und anderen Mord-Stützpunkten nicht möglich. Auch wenn die Zahl der zivilen Drohnen-Toten längst bei mehr als tausend liegt. Die USA haben sich in Deutschland fest einbetoniert: Deren fast 40 Stützpunkte kosten den deutschen Steuerzahler rund 50 Millionen im Jahr und blockieren mehr als 20.000 Wohnungen für Soldaten. Mit der Kündigung der Verträge wäre das Ende der Morde aus Deutschland möglich. Doch, ohne ihn zu fragen, weiß man jetzt schon, dass der Regierungssprecher auch davon wieder nichts wissen will.

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Was Sie hier predigen ist der pure Nationalismus: Ami go home, Germans first, bis hin zum billigen "Argument" der Soldaten-Wohnungen, die Sie wahrscheinlich den Obdachlosen zuweisen wollen. Die Zeit ist über solche wie Sie hinweg gegangen, wir...

Was Sie hier predigen ist der pure Nationalismus: Ami go home, Germans first, bis hin zum billigen "Argument" der Soldaten-Wohnungen, die Sie wahrscheinlich den Obdachlosen zuweisen wollen. Die Zeit ist über solche wie Sie hinweg gegangen, wir leben seit Jahren gut im Bündnis mit den Amerikanern. Denken Sie an die Krim!

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Hans-Werner Gräber
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Beides: wieder großartig auf den Punkt gebracht! Mal ganz abgesehen von Ihren hervorragenden Recherchen und Kommentaren zur deutschen Rußland- und Ukraine-Politik in den letzten Wochen.

Christian Harde
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Tja so isses, leider ist es nicht nur ein Regierungssprecher der von dieser problematik seine Ohren lieber zu halten will, sondern auch fast alle meine Gesprächspartner, ob Nah oder Fern bekannt,verfallen bei Andeutung der Besatzungstruppen in...

Tja so isses, leider ist es nicht nur ein Regierungssprecher der von dieser problematik seine Ohren lieber zu halten will, sondern auch fast alle meine Gesprächspartner, ob Nah oder Fern bekannt,verfallen bei Andeutung der Besatzungstruppen in Deutschland in eine Art von Sprachlähmung und wechseln dann lieber das Thema.
Wie soll sich DA etwas ändern können ?

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Pat Hall
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Werter Herr Gräber, das ist kein Nationalismus, das ist Vernunft, eine Tugend, die CDU und SPD gänzlich abgehen mit den den jahrzehntelangen Zustimmungen zu völkerrechtswidr. Kriegen und dem Demokratieabbau a la ESM.
Wer sieht, dass in unseren...

Werter Herr Gräber, das ist kein Nationalismus, das ist Vernunft, eine Tugend, die CDU und SPD gänzlich abgehen mit den den jahrzehntelangen Zustimmungen zu völkerrechtswidr. Kriegen und dem Demokratieabbau a la ESM.
Wer sieht, dass in unseren Medien gerne und oft gelogen wird - was sich immer erst hinterher herausstellt (Bsp. Heimlich in Homs - Analyse von Olaf Kretschmann), kann den aktuellen Meldungen nicht glauben. Und zur Ukraine gibt es Infos, dass die "Wahlen" verfassungswidrig waren - wie 2004 in Afganisthan. Außerdem: 1000x lieber eine Volksabstimmung a la Krim als eine "Demokratie" a la Irak und Libyen mit Uran-Bomben und Hundertausenden Toten.

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Ralph Boleslawsky
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Solche Kommentare wie der von diesem Herrn Gräber zeigen in grellem Licht, was die vereinheitlichte öffentliche Meinung in vielen Hirnen angerichtet hat.

Magus Carolus
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Solche kompromisslose Klarheit darüber was Nation ist und was Nationen sein könnten findet man nur in der RATIONALGALERIE.

Marie Datené
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Ami go Home wäre ein besserer Slogan als dass der deutsche Steuerzahler auch noch für Morde im Ausland durch die USA zur Kasse gebeten werden soll. Besonders dreist sind diese Drohnenmorde weil sie auch noch außerhalb von Kriegsgebieten...

Ami go Home wäre ein besserer Slogan als dass der deutsche Steuerzahler auch noch für Morde im Ausland durch die USA zur Kasse gebeten werden soll. Besonders dreist sind diese Drohnenmorde weil sie auch noch außerhalb von Kriegsgebieten passieren.
Wenn jemand schreibt : Wir leben gut im Bündnis mit den Amerikanern..
Wer ist damit gemeint ??? Ich gehöre jedenfalls nicht mehr zu diesem Bündnis seit ich Zeuge wurde wie viele Souveräne Staaten seit mehr als 20 Jahren überfallen und dessen Bürger millionenfach getötet wurden,nebst Uranmunition. Die NSA-Affäre hat das Fass zum Ueberlaufen bringen lassen !!!

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Pat Hall
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Eines der wenigen Dokumente die ich gerne lesen wuerde: Die Zusatzdokument zu den 2 plus 4 Verträgen zur deutschen Wiedervereinigung (nebst der Stasiakte von Helmut Kohl).

Joe Bildstein
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Ich kann keinen Nationalismus darin erkennen, Herr Gräber, wenn wir uns darüber ereifern, dass von Rammstein aus ein Drohnenkrieg unter amerikanischer Befehlsgewalt geführt wird. Und was wäre daran falsch, leere Soldatenwohnungen an Obdachlose...

Ich kann keinen Nationalismus darin erkennen, Herr Gräber, wenn wir uns darüber ereifern, dass von Rammstein aus ein Drohnenkrieg unter amerikanischer Befehlsgewalt geführt wird. Und was wäre daran falsch, leere Soldatenwohnungen an Obdachlose und wenig begüterte Menschen zu vermitteln? Es klingt für mich, als bemessen Sie den Wert eines Menschen nach seiner finanziellen Situation. Möge es Ihnen immer gut genug gehen, damit Sie nie selbst in dieser Lage landen.

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Heidi Schmid
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Nur für Gräber...

Dazu passt ganz aktuell: Drohnenkrieg "Viele Angriffe sind einfach illegal"
Es gebe eine Pflicht, dafür zu sorgen, dass vom Boden der Bundesrepublik keine völkerrechtswidrigen Angriffe vorgetragen würden, sagte der...

Nur für Gräber...

Dazu passt ganz aktuell: Drohnenkrieg "Viele Angriffe sind einfach illegal"
Es gebe eine Pflicht, dafür zu sorgen, dass vom Boden der Bundesrepublik keine völkerrechtswidrigen Angriffe vorgetragen würden, sagte der Völkerrechtler Christian Tomuschat im DLF. Deshalb müsse geklärt werden, ob von Ramstein aus Drohnenangriffe gesteuert würden. Sonst machten sich Verantwortliche eventuell der Beihilfe zu Kriegsverbrechen schuldig-
Grieß: Dürfen die Amerikaner Ramstein zur Drohnen-Base machen?
Tomuschat: Das ist wohl zu verneinen, denn auch nach den Abkommen, die abgeschlossen worden sind zwischen der Bundesregierung und den USA gilt selbstverständlich, dass das allgemeine Völkerrecht zu beachten ist, vor allem das Kriegsrecht. Und nach den geltenden Normen des Kriegsrechtes sind viele der Drohnenangriffe einfach illegal, sind nicht zu rechtfertigen, weil dort Menschen angegriffen werden außerhalb eines konkreten Kampfgeschehens, also außerhalb eines bewaffneten Konfliktes. Und wie Sie schon gesagt haben sind vielfach Zivilisten auch ums Leben gekommen durch diese Drohnenangriffe. Die Amerikaner versuchen, diese Drohnenangriffe zu rechtfertigen mit dem Begriff des War on Terror, also des Krieges gegen den Terrorismus, aber das ist keine anerkannte Rechtsfigur. Die Amerikaner stehen insoweit ganz allein.
Quelle: DLF
 

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Pat Hall
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