Was mag man dem smarten Herrn Lindner in den Jamaika-Verhandlungen verweigert haben? Durfte er in der neuen übergroßen Koalition nicht Außenminister werden? Nur weil der grüne Cem Özdemir unbedingt den Job haben wollte? Das, so dachten sich die anderen Damen und Herren von der FDP, das wäre aber gar nicht gegangen! Hatte man doch traditionell mit Genscher oder Westerwelle im Außenamt Punkte für die Partei sammeln können. Aber, so hat es sicher bei den GRÜNEN gegrummelt, wir hatten sogar mal einen Außenminister, der am ersten neuen Krieg der Deutschen im Ausland beteiligt war. Fischer und Jugoslawien, ein unvergessenes Auslands-Reise-Erlebnis. So toll, so kühn, so glatt das Völkerrecht brechen, das konnten nur wir. Uns gehört das Außenamt! So musste Jamaika denn scheitern.

Doch da meldet sich der Mann mit der weißen Föhnfrisur in der Diskussion, Frank-Walter, der Architekt des Hartz-IV-Gefängnisses, steckt den Kopf aus dem Schloss Bellevue in die Berliner Herbstluft und mahnt: „Den Auftrag nicht an die Wähler zurückgeben“. Genau, wo kämen wir denn da hin, wenn das Wahlvolk selbst den Salat, den es gewählt hat neu mischen dürfte! In Deutschland, da war sich die Mehrheit der Kommentatoren aber so was von einig, wird gegessen was auf den Tisch kommt! Wo kämen wir denn da hin, wenn der Deutsche wie jeder dahergelaufene Ausländer einfach neu wählen würde. Das wäre ja Anarchie!

Auf die GRÜNEN ist spätestens seit dem Jugoslawienkrieg Verlass: So kann der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann den Jamaika-Verhandlungen durchaus Positives abgewinnen: Die weitere Annäherung seiner Partei an die Union findet er wirklich gut. Und nachdem der angepasste Herr aus Baden-Württemberg schon im Wahlkampf für seine Angela gebetet hatte, weiß er jetzt erst Recht: "Sie macht auf mich weiterhin einen starken Eindruck“. Wenn schon kein Ruck durch Deutschland geht, dann doch wenigstens ein Aufatmen: Angela macht weiter, so oder so.

"Ich kann mir aber auch nicht vorstellen, dass die verhandelnden Parteien ernsthaft das Risiko von Neuwahlen heraufbeschwören wollen", ruft der Mann mit der weißen Friseur-Leistung in die Debatte. Walter Steimeiers Karriere verlief immer in der zweiten Reihe. Im Windschatten von Gerhard Schröder kannte er kein Risiko. Und deshalb fallen ihm auch immer Kalendersprüche ein: "Es geht darum, gemeinsam eine Heimat zu schaffen, in der sich möglichst viele zuhause fühlen. Das ist höchst anspruchsvoll in Zeiten großer Veränderungen."

Heimat: Welch ein schönes Wort für ein Land, in der keine der Jamaika -Parteien in den Verhandlungen ein klares NEIN zur beabsichtigten Verdoppelung der Rüstungsausgaben sagen wollte. Man hätte ja die Rüstungsindustrie verärgern können. Dann lieber, so schweigt Jamaika, die Infrastruktur der Heimat kaputtsparen. Schlechte Straßen, miese Schulen und öffentliche Armut zugunsten der Rheinmetall & Co in Kauf nehmen. Die armen Deutschen: Sie werden, wenn sie sich selbst regieren wollen, das Risiko außerhalb der Parlamente suchen und finden müssen. Wählen, das zeigt Jamaika erneut und drastisch, bringt genau so viel wie die manipulierenden Medien zulassen. Nur selber handeln macht klug.

https://abruesten.jetzt/2017/11/prominenter-aufruf-aus-der-gesellschaft-abruesten-statt-aufruesten/

Die Startseite wurde von Angelika Kettelhack lektoriert.

VERSEHEHENTLICH IST EIN TEIL DES MAIL-VERTEILERS „OFFEN“ VERSANDT WORDEN. EIN BLÖDER FEHLER. ICH BITTE UM ENTSCHULDIGUNG. Uli Gellermann

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Von Heimat, die für ihn was ganz Modernes ist, schwadroniert auch "unser" Noch-Außenminister Sigmar Gabriel, bekanntlich Parteifreund von Silberlocke. Angesichts meiner Morgenlektüre des Newsletters von German-Foreign-Policy haben wir ihm...

Von Heimat, die für ihn was ganz Modernes ist, schwadroniert auch "unser" Noch-Außenminister Sigmar Gabriel, bekanntlich Parteifreund von Silberlocke. Angesichts meiner Morgenlektüre des Newsletters von German-Foreign-Policy haben wir ihm folgende Nachricht zukommen lassen:

Sehr geehrter Herr Gabriel, noch sind Sie ja Außenminister und ein gut Teil dessen, was im Link, den wir Ihnen ans Herz legen (https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7453/), berichtet wird (kein Fake, excellent recherchiert) geht ja wohl auf Ihre Kappe, respektive auf die Kappe der Regierung, der Sie angehören und der EU, die Sie herausragend im deutschen Sinne instrumentalisieren.
Nicht, dass die Fakten uns nicht schon seit langem bekannt sind, wir waren erklärte Gegner des Überfalls auf Libyen. Aber immer von Neuem sind wir entsetzt, schämen uns zutiefst, in einem Land zu leben, dessen politische Führung im Verbund mit der "heimischen Wirtschaft" verantwortlich zeichnet für diese abgrundtiefen Sauerein. Es ekelt uns zusätzlich, wenn wir uns Ihre Website ansehen, die vor Selbstgerechtigkeit und Heuchelei nur so strotzt. Dass es Ihnen um die Verbesserung der Lage "der Menschen" geht, dass Heimat für Sie etwas ganz Modernes ist, dafür sollten Sie täglich den Menschen in den libyschen Lagern Rede und Antwort stehen. Und erzählen Sie uns nicht, dass es eines Sturzes Gaddafis bedurft hätte, damit es den Menschen in Libyen besser geht. Wir sind uns sicher, dass, hätten die Menschen in Libyen heute die Wahl, sie bei aller Unzufriedenheit das Vorkriegsregime bevorzugen würden. Und zu behaupten, es gäbe zur deutschen/europäischen Flüchtlingsabwehr so wie in Libyen praktiziert keine Alternative, zeigt die Menschenverachtung und Niedertracht zumindest des politischen Establishments in der Bundesrepublik Deutschland.
Wie man heute so treffend immer wieder sagt: wir können gar nicht so viel fressen, wie wir kotzen könnte.
Wir alle werden irgendwann dafür die Rechnung präsentiert bekommen.

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Thomas Hohnerlein & Christel Buchinger
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Ich kann dazu nur mein immergrünes bzw. tiefrotes Fazit wiederholen:

Höchste Zeit, die überholte parlamentarische zu einer echten, permanent plebiszitären Demokratie weiterzuentwickeln!

(Z.B. so: https://misanthrope.blogger.de/stories/2094275/)

Tex Grobi
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Wackelpudding

Neuwahlen hin und her. Mögen sie kommen, es ändert sich nichts: Nichts am Willen der Wirtschaftseliten, die Stabilität des marktgetriebenen Systems zu festigen, nichts an einem klareren politischen Profil der Parteien, nichts an...

Wackelpudding

Neuwahlen hin und her. Mögen sie kommen, es ändert sich nichts: Nichts am Willen der Wirtschaftseliten, die Stabilität des marktgetriebenen Systems zu festigen, nichts an einem klareren politischen Profil der Parteien, nichts an weiteren Ängsten des Volkes um die Zukunft. Der Schrei nach grundlegenden Veränderungen, von einigen Großmäulern hinausposaunt, um das Volk zu beruhigen und zu täuschen, verhallt ungehört vor allem bei jenen, die tief im Sattel der Konsumzufriedenheit sitzen. Weshalb dieser pessimistische Ton? Hat vielleicht jemand im Zerrspiegel des Wahlkampfes vernommen, ob auch die Probleme Krieg/Frieden angesprochen wurden? Hat jemand die Finger auf jene Wunde gelegt, die seit der Befreiung vom Faschismus im Westen Deutschlands bis heute nicht einmal Erwähnung findet: Die Ursachen des Krieges und der im Jahre 2017 aggressiven Behauptung, Deutschland müsse mehr Verantwortung in der Welt übernehmen und schon wieder drauf und dran ist, die Rüstung weiter hochzupeitschen und sich für einen neuen Krieg zu rüsten? Spielte dies eine Rolle im Wahlkampf? Um zu verändern braucht es in der Friedensbewegung einen größeren geistigen Tiefgang und Entschlossenheit, dieser gefährlichen Wackelpudding-Gesellschaft in den Arm zu fallen. Man tue, was man kann.

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Harry Popow
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Zu dem Schmierenstück, das die neoliberalen Parteien aufgeführt haben, paßt erschreckend aktuell die Umdichtung der österreichischen Hymne durch Jura Soyfer:

"Dieser Staat läßt sich nicht lumpen,
wenn er sich belumpen läßt:
Einer kriegt das Gold in...

Zu dem Schmierenstück, das die neoliberalen Parteien aufgeführt haben, paßt erschreckend aktuell die Umdichtung der österreichischen Hymne durch Jura Soyfer:

"Dieser Staat läßt sich nicht lumpen,
wenn er sich belumpen läßt:
Einer kriegt das Gold in Klumpen -
Euch, euch gibt man bald den Rest.
Rufet: "Hoch die Dividende!,
wenn ihr euch zum Stempeln trollt!
- Sei gesegnet ohne Ende,
Heimaterde, wunderhold!"

Sowohl AfD als auch aSPD sind hier ausdrücklich als neoliberal mit eingeschlossen.

Jura Soyfer (*8. Dezember 1912 16. Februar, gstorben 1939 im KZ Buchenwald) war in den 1930er Jahren ein politischer Schriftsteller in Österreich.

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Peter Stribl
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Schäuble tönt im Deutschen Bundestag: Alle Macht geht vom Volk aus, und der Saal tobt. An wen dabei wohl der eine oder andere Abgeordnete denken mag ?
An Rheinmetall ? An die Autoindustrie, oder an das eigene warme kuschelige Bett mit der dicken...

Schäuble tönt im Deutschen Bundestag: Alle Macht geht vom Volk aus, und der Saal tobt. An wen dabei wohl der eine oder andere Abgeordnete denken mag ?
An Rheinmetall ? An die Autoindustrie, oder an das eigene warme kuschelige Bett mit der dicken flauschigen Kuscheldecke, für die wir mit sorgen ?
Ersteinmal meinen herzlichsten Dank an den GALERISTEN, der trotz gesundheitlicher Einschränkung es sich nicht nehmen lässt, die spitze Feder in seiner Schreibstube sausen zu lassen, um uns zeitnah, gewissenhaft und sehr schnell und präzise zu informieren. Das ist gelungen, doch die eigenen Kräfte müssen bei aller Leidenschaft berücksichtigt werden.
Ein schmieriger, unangenehmer und angepasster Politiker Haufen.
Die GRÜNEN, besonders der in seinen Gesten dem Schulz sPD immer näher kommende Özdemir, mit einer Außenwirkung, die wie eine einstudierte Nummer eines schlechten Theaterstücks wirkt. Sie gestikulieren, bekräftigen ihre inhaltliche Leere mit solchen lächerlichen Auftritten.
Merkel wird nicht aufgeben. Die wird den Kohl noch übertreffen, und hoffentlich bestätigt sich nicht die grauenvolle Vermutung, dass sie mit den Füßen nach vorne aus dem Kanzleramt getragen wird.
Die Einschätzung, dass der Lindner sein Förmchen nicht bekommen sollte, weil es ein anderer haben will ist eine treffende Einschätzung des GALERISTEN, die ich teile.
In anderen EU Ländern macht sich eine gewisse Häme breit, dass der Musterschüler Deutschland nun auch mal einen vor den Bug bekommt, und verständlich aus meiner Sicht.
Ob der "Silberwolf" noch was retten kann lässt eher erhebliche Zweifel zu.
Den Parteien geht es um Machterhalt, um den immer wieder genannten Fressnapf, um Vergünstigungen, um Pöstchen, um den Staat mit mehr und mehr Macht auszustatten, und das Volk ist eher hinderlich, wenn sie nicht spuren wollen.
Über 700 Bundestagsabgeordnete, alle mit Privilegien ausgestattet, über 50 Hanseln haben mit sondiert, um dann festzustellen, dass es nichts gibt.
Vier Wochen muss man nicht sondieren, um zu diesem Ergebnis zu kommen.Die grundsätzlichen Unterschiede waren völlig klar, und der Kompromiss, den immer alle beschwören ist nicht immer die beste Lösung.
Man kann nicht etwas festlegen, was beweglich bleiben muss, sonst wird es starr und bricht.
Ein Land, wo sich an den wirklichen Interessen der Gesellschaft orientiert wird,wo nicht einige Wenige das "Sagen" haben, wo Altersarmut, Kinderarmut,Obdachlosigkeit, Gleichberechtigung, gleicher Lohn für gleiche Arbeit, wo die Alten angstfrei und ohne materielle Sorgen leben können, wo Heime in einem menschenwürdigen Zustand sich befinden, wo es genügend Personal in den Heimen, in den Krankenhäusern, dass die Geflüchtetenunterkünfte Schutz bieten und keine Gefahr für die, die dort leben sind, so ein Land aufzubauen gilt es. Es gibt noch mehr zu benennen.
Dafür ist kein Geld da ?
Genügend ist da, es ist politisch nicht gewollt.
Der neue Bundestag kostet jährlich annähernd 50 Millionen, wenn ich die Zahl richtig gelesen habe. Es ist ein Skandal in diesem Land, dass die soziale Frage am Ende der Nahrungskette zu finden ist, und das im Bundestag wieder einmal über die Verlängerung von Auslandseinsätzen (kriegerischen Handlungen) diskutiert wird. Die Pickelhaube der Nation hat auch gut eine neue Außendarstellung einstudiert; ähnlich den beiden Genannten; die haben denselben Vortänzer, der ihnen Gesten und irgendeine Haltung beizubringen versucht, was nicht möglich sein wird, wenn da nix ist.
Was soll ich denen sagen, wenn ich gefragt würde, was aus dem NIE WIEDER KRIEG geworden ist ?
Eine menschenwürdige Gesellschaft, eine menschenwürdige Welt muß der Anspruch für jeden fortschrittlich denkenden Menschen bleiben, und dafür kann kein Weg, kein Wort, keine Auseinandersetzung, kein Einstehen für Menschenrechte, keine Anstrengung zuviel sein.
Der GALERIST macht es imme wieder vor, zusammen mit den Herren Klinkhammer und Bräutigam.

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Ulrike Spurgat
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Ja, Uli Gellermann! "Die armen Deutschen müssen das Risiko außerhalb der Parlamente suchen und finden"!
Eine 'Neue Sammlungsbewegung' (Lafontaine) muss sich dann das Haus was "Dem Deutschen Volke" gewidmet ist, zurück erobern

Helene+Ansgar Klein
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Hmm, Wahlen sind inzwischen ein Risiko? Eine sehr interessante Erkenntnis unseres BUP.
Hr.Gellermann will statt Wählen Selber handeln. Wie geht das?

Manfred Caesar
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Das selbst handeln kann ganz klein mit einer Unterschrift unter den Friedensaufruf beginnen.

Uli Gellermann
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Die Bundestagswahl heißt Bundestagswahl, weil ein Bundestag gewählt wird. Sonst wäre das eine Bundesregierungswahl oder eine Bundesregierungskoalitionswahl. Es ist völlig OK, danach mögliche Bündnisse zu sondieren und dabei auch mal zu scheitern....

Die Bundestagswahl heißt Bundestagswahl, weil ein Bundestag gewählt wird. Sonst wäre das eine Bundesregierungswahl oder eine Bundesregierungskoalitionswahl. Es ist völlig OK, danach mögliche Bündnisse zu sondieren und dabei auch mal zu scheitern. Aber vier Wochen? Unfähigkeit. Sechzig Seiten Papier wären mit der riesen Mannschaft auch in drei Tagen vollgeschrieben gewesen.
So weit diesmal ganz bei Steinmeier, einem der wichtigsten Architekten der Agenda 2010 und des Kiewer Maidan 2014.
Was mich wirklich stört: es ist nicht OK, die Grundprinzipien der Grünen regelmäßig für Karriere, Dienstwagen und die kriegerischen Interessen der NATO zu opfern. Das gilt besonders für Cem Özdemir, der ohne Weiteres auch der CSU und/oder der CIA angehören könnte, dem ADAC sowieso. Nein, es ist auch nicht OK, dass eine Kleinpartei der steuerhinterziehenden Oberschicht (nicht der Superreichen) wie die FDP, mit einem Wahlprogramm, das eigentlich nur aus dem Schwarzweißfoto des Vorsitzenden bestand, so dermaßen wichtig werden darf. Das ist ein Systemfehler, der den Menschen das letzte Vertrauen nimmt!
Neuwahlen sind Käse. Ich will eine Minderheitsregierung, gerne ohne Merkel. Bei Sachfragen sollen die gefälligst eine parlamentarische Entscheidung herbeiführen, bei der jeder Abgeordnete seinem Gewissen verpflichtet ist. Lobbyisten raus, d.h. Alternativlosigkeit adé, und schon ist die Welt schöner.
Vielleicht diskutiert dann mal der Bundestag beispielsweise drüber, was denn eigentlich der Unterschied zwischen Russen und Kriegsflüchtlingen ist? Die einen sind nämlich offenbar im Friedenszustand schon so böse, dass wir zusätzliche, zweistellige Milliardensummen für die Verteidigung vor ihnen locker machen müssen, die anderen, fast alle aus Kriegsgebieten und entsprechend konditioniert, so vertrauenswürdig, dass wir teilweise erst zwei Jahre nach der Einreise ihre Pässe kontrollieren und als einzig mögliche Hilfe die volle Integration zu kennen scheinen. Wie wär's stattdessen mal damit, ihre Heimatländer nicht mehr zu bombardieren?
Das hier ist bestimmt kein Plädoyer für "Ausländer raus" - das ist nicht mein Thema. Das ist ein Plädoyer für "Hirn an", so wie es uns der Galerist regelmäßig vorführt.

Weiterlesen
Andreas Schell
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Ich denke dem fDP Mann ist das Toupee zu heiss geworden.

Im grossen und ganzen gilt aber immer wieder:

"Wenn Wahlen was aendern wuerden , dann waeren sie verboten"

Keiner der Hanseln steht auf und sagt "16 Jahre Krieg am Hindukusch ist genug "...

Ich denke dem fDP Mann ist das Toupee zu heiss geworden.

Im grossen und ganzen gilt aber immer wieder:

"Wenn Wahlen was aendern wuerden , dann waeren sie verboten"

Keiner der Hanseln steht auf und sagt "16 Jahre Krieg am Hindukusch ist genug " kein Einiziger.
Dieser Haufen ist einfach nur lachhaft;
Eine Bande von parlamentarischen Massenmoerdern!!!

http://www.aixpaix.de/afghanistan/deutsche_tote.html

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joe bildstein
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Wenn ich Bundespräsident wäre ,dann wäre die Angelegenheit gleich beendet :

Claudia Roth ( Bundeskanzlerin)
Cem Özdemir ( Innenminister )
Göring - Eckardt ( Verteidigung)
Andrea Nahles ( Finanzen )
Martin Schulz ( Außenminister )

Roland Kapp
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Die haben Lindner vergessen: Minister für Marketing und Schnick-Schnack.

Uli Gellermann
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