Viele Tage des Brütens machen aus einem faulen Ei keinen strahlend schönen Schwan. Auch wenn die Mütter und Väter des GroKo-Vertrages sich jetzt aufplustern, auch wenn sie ihr unansehnliches Entlein jetzt als garantiert echten Schwan verkaufen wollen. Der Vertrag klingt an vielen Stellen so, als sei er mit dem Schellenbaum der Bundeswehrkapelle geschrieben worden: Klirrend vor lauter "Sicherheit", was immer nur das Stichwort für mehr Unsicherheit durch mehr Rüstung bedeutet.

Falls naive Leute angenommen hatten, es gäbe ein neues, kluges Wort zu Afghanistan – zu jenem immer währenden Test-Gelände für das zähe militärische Scheitern des neudeutschen Imperialismus auf dem Weg zur Weltmacht im Schlepptau der USA – so irrten sie: Zwei Mal kommt das Wort Afghanistan im GroKo-Papier vor. Und in beiden Fällen ist das altdeutsche "immer feste druff" durch das neudeutsche "weiter so" ersetzt: "Wir sind überzeugt, dass Afghanistan weiter unterstützt werden muss", schreiben Merkel, Schulz & Co und auch: "In Afghanistan wollen wir . . unverändert . . . fortsetzen." Aber auch: ". . . Zahl der eingesetzten Soldatinnen und Soldaten zum Schutz der Ausbilder erhöhen." Kein Zeitplan für ein Ende des deutschen Exportkriegs. Kein Warum oder Wohin. Nebenbei lesen wir vom fernen Land Mali. Und natürlich will die deutsche Export-Import-Armee dort bleiben: "Mission MINUSMA in Mali wird fortgesetzt".

Von den gewöhnlichen Kommentatoren des Schulz-Wortbruchs – nie wollte er doch ein Amt in einer Regierung Merkel, jetzt wird er Außenminister – erfährt man, Schulz sei für den Außen-Job bestens geeignet, weil er doch schon so lange EU-Diäten bezogen habe. Und dann liest man jene Stellen im GroKo-Vertrag, die sich auf die EU beziehen und erbleicht. Die Vertragspartner wünschen sich sehnlichst ein "angemessen ausgestattetes Hauptquartier der EU zur Führung der zivilen und militärischen Missionen". Und sie wollen, dass die "Planungsprozesse innerhalb der EU effizienter abgestimmt und mit denen der NATO harmonisiert werden". Das wird die Eingeborenen aber freuen, wenn sie künftig missioniert werden.

Auch über die arme Rüstungsindustrie soll europäisch nachgedacht werden: "Damit die Fähigkeits- und Rüstungskooperation innerhalb Europas künftig effizienter wird, wollen wir in Zukunft militärische Fähigkeiten stärker gemeinsam planen, entwickeln, beschaffen und betreiben." Und damit die Rüstungsprofite auch wirklich gesteigert werden können, zerbrechen sich die Großkoalitionäre schon mal den Kopf der Rheinmetall- und Dassault Aviation-Betriebswirte: "Ferner soll die Wertschöpfung dort erfolgen, wo die beste unternehmerische und technologische Kompetenz in Industrie und Mittelstand liegt." Und dann, auf Seite 146, der brutale Klartext: Man will dringend "die Idee eines 'European Council on Global Responsibilities' unterstuützen, um "unsere Interessen bei der Gestaltung einer neuen Weltordnung selbstbewusster zur Geltung zu bringen." Die bisherige Weltordnung scheint noch nicht genug "Wertschöpfung" abzuwerfen, da muss schon eine neue her.

Der GroKo-Vertrag lässt keineswegs nur den Schellenbaum klirren. Auch den kulturellen Schalmeien ist ein Platz in der Bundes-Strategie zugedacht. Sie blasen den Vorfeld-Marsch unter dem geradezu mystischen Begriff AKBP: Der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik. Denn, so tätowiert das Merkel-Schulz-Papier ins Hirn seiner Konsumenten: "Der härter werdende globale Wettbewerb um Köpfe, Ideen und Werte verdeutlicht die wichtige Aufgabe der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik (AKBP) für Deutschlands Ansehen und Einfluss in der Welt." Nicht um die Vermittlung der hehren deutschen Kultur, nicht so sehr um Goethe und Beethoven geht es den Autoren. Sie begreifen die Kultur als Speerspitze des internationalen Konkurrenz-Kampfes um einen Platz an der Sonne, wo auch immer sie gerade scheint. Und wer den Begriff "Kultur" im Papier durch "Ideologie" ersetzt, der kommt den Absichten seiner Verfasser ganz schön nahe.

"Wir wollen die strategische Auslandskommunikation und insbesondere die Zusammenarbeit mit der Deutschen Welle verstärken und auf die digitale Zukunft ausrichten, um ein realistisches Bild von Deutschland zu beördern." Strategie war den Griechen das Wort für die Kunst des Feldherren, und so gehört die Kultur eben auch zur Vorfeld-Strategie. Und weil der Bundeszuschuss zur Deutschen Welle, dem Sender für Auslandspropaganda bisher "nur" 301,7 Millionen Euro aus dem Haushalt der Kuturstaatsministerin beträgt, muss er, dem GroKo-Papier folgend, dringend erhöht werden.

Damit auch der Letzte begreift, dass in einer Zeit wachsender Armut Geld für Propaganda ausgegeben werden muss, gibt es dann diesen Absatz: "Dies (mehr Geld für die Deutsche Welle) ist auch notwendig, um im Wettbewerb der Narrative und Werte zu bestehen und in verschiedenen Regionen der Welt gegen hybride Informationsverfälschung vorgehen zu können." Denn unsere Erzählung muss im Wettbewerb siegen. Wie unsere Armee in Afghanistan. Weil unsere Werte die besten sind. Und wenn es andere wagen sollten, über das wertvolle Deutschland ein anderes Bild zu zeichnen, dann müssen wir in "verschiedenen Regionen der Welt gegen hybride Informationsverfälschung vorgehen". Einen Beleg für die Verfälschung mögen die Autoren nicht liefern. Warum auch? Propaganda funktioniert mit Behauptungen. Beweise halten nur auf. Es geht um die Ausweitung der Kampfzone.

Und dann, wenn alle Girlanden gewunden und alle Worte gedrechselt sind, kommt der Vertrag zum Wesentlichen: Merkel bleibt Kanzler, Schulz wird Außenminister, die CSU ist im Rahmen des Bock-zum-Gärtner-Programms für unsere Heimat zuständig und darf auch weiter mit dem Verkehrsministerium Monopoly spielen. Neu: Die schwarze Haushalts-Null soll künftig von der SPD durchgesetzt werden. Die kann das, das hat sie mit der Agenda 20/10 schon bewiesen. Und zu schlechter Letzt: Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur (dpa) haben sich die NATO-Bündnisstaaten grundsätzlich darauf verständigt, ein Angebot von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) im Zuge der NATO-Aufrüstung ein neues NATO-Führungszentrum In Deutschland aufzubauen. Um, wie die "Deutsche Welle" weiß, "schnell auf einen Angriff Russlands" zu reagieren. So bleibt uns nicht nur die Kanzlerin, sondern auch der FEIND erhalten.

Man kann dem SPD-Parteitag zur Ratifizierung des GroKo-Plans nur eine glückliche Hand wünschen.

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Großartiger Artikel. Mit wenig Hoffnung auf die Vernunft, befürchte ich doch, dass die SPD Mitglieder das Machwerk durchwinken. Wenn DIE LINKE endlich aufwachen würde, um eine zukunftsorientierte Politik mit der Lösung in den entscheidenen Fragen...

Großartiger Artikel. Mit wenig Hoffnung auf die Vernunft, befürchte ich doch, dass die SPD Mitglieder das Machwerk durchwinken. Wenn DIE LINKE endlich aufwachen würde, um eine zukunftsorientierte Politik mit der Lösung in den entscheidenen Fragen in unserem Land als echte Alternative anzubieten, hätten wir noch eine Chance. Aber sie ist von Strömungen zerrissen, gierige Politiker, die über ihren Tellerrand mit der Diätensuppe nicht hinausblicken. Ich frage mich wirklich, was aus uns werden soll. Statt bei dem NEIN zur Groko zu bleiben, wird es schlimmer für uns. Allein, was für Waffenexporte eingenommen worden ist, geht doch auf keine Kuhhaut. Solche Parteien haben uns doch mit ihrer Politik die AfD ins Parlament gebracht.! Neuwahlen, nein danke, sie haben Schiss, das sie noch mehr in die Bedeutungslosigkeit abrutschen. Mit Recht. Ich wäre für eine Minderheitsregierung. Mal sehen, wie Merkel dann mal aus dem Quark kommt, schlimmer geht immer.

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Susanne Kreuzer
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In der Koalitze starren die "Partner" auf ihre künftigen Wähler/innen (bzw. was sie dafür halten) einerseits und auf die Lobbyisten aus der Digital-, Rüstungs-, Export- und Verkehrswirtschaft andererseits. Da kann man leicht die bereits und noch...

In der Koalitze starren die "Partner" auf ihre künftigen Wähler/innen (bzw. was sie dafür halten) einerseits und auf die Lobbyisten aus der Digital-, Rüstungs-, Export- und Verkehrswirtschaft andererseits. Da kann man leicht die bereits und noch stattfindenden Kriege übersehen. Und das Elend im Land und draußen. Hauptsache, "wir" haben eine Regierung.

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Paulo H. Bruder
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Vielen Dank für die Arbeit, die hinter dem Artikel steht und die sich selber nur Wenige machen wollen oder können. Und natürlich Dank und Bewunderung dafür, wie die ganze Sch... dargestellt wird.

Eckhard Dietz
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DEM SPD-PARTEITAG
ZUR HILFESTELLUNG GEWIDMET
(angeregt durch einen Beitrag von Arnold Schölzel auf Seite 8 der überregionalen Tageszeitung "junge Welt" von Donnerstag, dem 8. Februar 2018)

Was ist fair und was unfair im Lande Schwarz-Rot?
Die...

DEM SPD-PARTEITAG
ZUR HILFESTELLUNG GEWIDMET
(angeregt durch einen Beitrag von Arnold Schölzel auf Seite 8 der überregionalen Tageszeitung "junge Welt" von Donnerstag, dem 8. Februar 2018)

Was ist fair und was unfair im Lande Schwarz-Rot?
Die Antwort gibt euch die Mehrwertsteuer:
Für Superreich günstig, für Arme stets teuer
im Hinblick auf Fülle zu Knappheit und Not.

Warum Milliardäre Frau Merkel so lieben?
Und weshalb das selbst der Dümmste erkennt?
Auf Babywindeln neunzehn Prozent,
auf Rennpferde nur sieben!

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Lutz Jahoda
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Zunächst einmal erlaube ich mir, Ihnen für Ihre andauernde Arbeit zu
danken, die mir oft ermöglicht, an den Bäumen vorbei den eigentlichen
Wald wieder zu entdecken.

Dennis Rehrmann
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Natürlich sind Sie jetzt im Verteiler.

Uli Gellermann
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Etwas anderes als ein schwülstiges Bumms-täteräh war von CDUSPDCSU nicht zu erwarten. Die SPD-Führung weiß, dass es bald nichts mehr zu führen geben wird. Das ist jetzt der Abgesang einer Partei, die sich ohnehin noch nie anders denn als Puffer...

Etwas anderes als ein schwülstiges Bumms-täteräh war von CDUSPDCSU nicht zu erwarten. Die SPD-Führung weiß, dass es bald nichts mehr zu führen geben wird. Das ist jetzt der Abgesang einer Partei, die sich ohnehin noch nie anders denn als Puffer zwischen Sozialismus und Kapitalismus verstanden hat. Und seit dem Fall Schröder hat der führende Genosse nur noch ein Ziel: Reich werden. Die jetzige SPD-Führungsblase hat verstanden, dass die laufende Wahlperiode vermutlich die letzte Chance darstellt, sich den Herren des Geldes so dienstbar zu machen, dass dabei ein angemessen gefülltes Nummernkonto (o.Ä.) für die Jahre danach heraus springt. Von einer Mitgliederbefragung wird man sich dieses Projekt nicht vermasseln lassen. Wenn die Genossen nicht - erwartungsgemäß staatstragend - freiwillig einknicken, muss man eben kreativ auszählen.

Tja: Von CDU etc. hätte man nichts Anderes als eine derartige Machtadhäsion erwartet. Bei einer Partei, die gegen alle Vernunft noch immer dem "linken Spektrum" zugerechnet wird, erwartet man - wiederum gegen alle Vernunft - eine Orientierung an linken Werten.

Also alle aufwachen! Die SPD ist schon lange keine linke Partei mehr (wenn sie es denn seit Weimar jemals war) - spätestens seit der Schröder-Katastrophe. Wir haben von ihr nichts, aber auch gar nichts, zu erwarten, es sei denn wir sind reich und wollen noch reicher werden, denn die Schulzens und Scholzens werden in den nächsten Jahren nach Kräften Allgemeine Güter in die großen Taschen der Reichen schaufeln.

Alles Andere wäre ein Wunder, und an Wunder glaube ich nicht .

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Des Illusionierter
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Danke, Uli Gellermann, ich sehe kein Licht am Horizont (es sei denn die SPD-Basis verfügt über vernünftige karriere- Unabhängige bei der Abstimmung). Was für ein GroKo-Verhandlungs-Clou! Mit Schulz als Außenminister braucht doch keine CDU/CSU (...

Danke, Uli Gellermann, ich sehe kein Licht am Horizont (es sei denn die SPD-Basis verfügt über vernünftige karriere- Unabhängige bei der Abstimmung). Was für ein GroKo-Verhandlungs-Clou! Mit Schulz als Außenminister braucht doch keine CDU/CSU ( das Kapital mitgedacht) Bedenken zu haben, z. B. der European Round Table kann's zufrieden sein und hat sicher auch mitgemischt. Schulz als "echter" Europäer hat von Haus /Brüssel aus die Europäische Verfassung (Lissabon-Vertrag) ins Herz geschlossen. Deren Aufrüstungsverpflichtung und Effizienz für die Rüstungsindustrie nebst Nato-Beschluss zur 2% BIP Aufrüstung. Es ist doch klar, dass das finanziell und ideell (dank aller mainstream-Medien, die da mitspielen) eine soziale Politik, die die Schere zwischen reich und arm mildert, nicht mehr wirksam möglich ist.
Dann auch noch Kampfdrohnen-Anschaffung, danach darf darüber debattiert werden und die Festschreibung des Afghanistan-Einsatzes, alles das hat nicht mehr einen Funken von einer SPD-Brandt-Politik an sich, noch weniger von Bebel.
War Gabriel nicht genügend angepasst wie auch damals Westerwelle nicht.? Schulz 1. Wahl? Dessen Wort wie in den Wind geschrieben ist, allerdings mit Rückenwind von denjenigen, die Uli Gellermann genau benennt, die mit Schulz einen Erfüllungsgehilfen mehr für ihre neoliberale Politik haben.
Aber ein Licht bleibt immer am Horizont, und geht nie unter -wie auch Siera in einem Kommentar schreibt: Menschen,Bundestagsabgeordnete, Organisationen, die nicht mitmachen, die Auslandseinsätze ablehnen, "abrüsten statt aufrüsten" unterstützen und verlangen, den Staatshaushalt sozial auszurichten Da sind in der SPD sicher auch welche dabei- in einer Opposition.

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Elke Zwinge-Makamizile
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Fast alle personellen und politischen Entscheidungen, die mit der GroKo einher gehen, sind unerträglich. Autoritärer Neoliberalismus bläst mit polizeistaatlichem Getöse zum Russlandfeldzug, um das ewige Wachstum der großen Vermögen noch ein Paar...

Fast alle personellen und politischen Entscheidungen, die mit der GroKo einher gehen, sind unerträglich. Autoritärer Neoliberalismus bläst mit polizeistaatlichem Getöse zum Russlandfeldzug, um das ewige Wachstum der großen Vermögen noch ein Paar Jahre zu erhalten. Das langweilige Weiter-So wird durch ein aggressives Jetzt-Erst-Recht ersetzt. Immerhin bleibt die Kontinuität gewahrt: der neue Außenminister ist genau so ein dreister Lügner wie sein(e) Vorgänger, und an Ersatz der einsatzgeilen Kriegsministerin denkt man nicht einmal. Man darf gespannt sein, von welcher Lobby der Herr Gabriel jetzt die Gage für die vielen korrupten Gefälligkeiten bekommt, die der den Großkonzernen zugespielt hat.

Aktuell muss ich mich jeden Tag zur politischen Lektüre aufraffen. Der Michel hat hingegen offenbar resigniert: kaum jemand interessiert sich noch für Politik, vielleicht weil der Club selbst so massive Verschiebungen in der Parteienlandschaft, wie bei der letzten Bundestagswahl einfach nicht zur Kenntnis nimmt. Das ist zwar verständlich, aber leider falsch.

Wir brauchen einen kompletten Neuanfang.

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Andreas Schell
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Dieser deutsche Größenwahn ist unerträglich. Ich hatte keine Hoffnung, dass mit einer neuen Groko da eine Veränderung zu feiern wäre. Wie der großartige Uli Gellermann erinnert geht es doch immer wieder nur um Profitmaximierung, vor allem für die...

Dieser deutsche Größenwahn ist unerträglich. Ich hatte keine Hoffnung, dass mit einer neuen Groko da eine Veränderung zu feiern wäre. Wie der großartige Uli Gellermann erinnert geht es doch immer wieder nur um Profitmaximierung, vor allem für die Rüstungsindustrie. Die "kulturelle" Weltausrichtung ist interessant, ist es doch die seit Jahrzehnten praktizierte Art der USA Länder zu destabilisieren und "Regimechanges" herbei zu führen.
Ich bin Baujahr 56 und habe in meiner Stadt (die im 2. WK zu 80% zerstört wurde) noch in Ruinen gespielt. Damals waren es kindliche Abenteuer, im Rückblick bekomme ich das Gruseln. Die aggressive Natopolitik und die arrogante deutsche Außenpolitik erinnern mich an zerstörte Häuser und Stadtteile, weil auch damals ein großartiger Feind erfunden wurde.

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Ronald Wolf
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Die verutschten ä , ü und ö Punkte im Text (zumindest in meiner Ansicht) nehme ich mal als dauerhaft vor extremster Skepsis hochgezogene Augenbrauen :)...

Ich hatte erst kürzlich ein paar Gedankengänge zum Thema "Lüge" :
Wer, aus welchen Gründen...

Die verutschten ä , ü und ö Punkte im Text (zumindest in meiner Ansicht) nehme ich mal als dauerhaft vor extremster Skepsis hochgezogene Augenbrauen :)...

Ich hatte erst kürzlich ein paar Gedankengänge zum Thema "Lüge" :
Wer, aus welchen Gründen auch immer selbst schon mal eine Lügengeschichte in die Welt gesetzt hat, weiß welch virulent-unheimliches Eigenleben ein solches Konstrukt annehmen kann : Hier hat man sich verplappert, dort möglicherweise ein entscheidendes Detail vergessen, sodaß man ständig nachbessern , auf eine kleine Lüge noch eine weitere, womöglich größere drauflegen muss, um den homogen-hingeflickschusterten Gesamteindruck nicht zu gefährden und so geht es dann immer weiter, bis aus ein paar "dahingeflunkerten" (Lüge ist immer Lüge) Schneeflöckchen eine Lawine geworden ist, die ganze Täler unter sich begräbt.

Und last not least ist man als mittlerweile notorisch Lügender so komplett in seine eigene Lügenmärchen verstrickt (Merke: Die beste Lüge ist immer die in der ein Fünkchen Wahrheit mitschwingt), dass man sogar selbst dran glauben wollen kann.
Das würde ich mal als weltpolitische Bestandsaufnahme für den Zustand der derzeitigen Herrscherkaste gelten lassen und beantwortet warum sie im AA-Lügenranking einfach too big too fail ist.
Die simple Wahrheit über viele Ereignisse des vergangenen Jahrhunderts (besonders deren wahre Hintergründe), abseits des offiziellen Narrativs , dürfte den "kleinen Mann" sicher den Atem stocken lassen, aber für die Herren der Lüge wäre es die absolute Katastrophe u. käme in deren Einbildung dem so gern beschworenen Untergang des Abendlandes gleich - mal ganz davon abgesehen, dass sich die Merkels, Schulzes, Schäubles, Nahles dieser Welt wieder vor Forken, Spitzhacken und Mistgabeln fürchten müssten , die jederzeit um die Ecke biegen könnten.

Einfach gesagt : Da gibt es nur ein "alternativloses" WEITER SO !! !!

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Gideon Rugai
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Die verrutschten Umlaut-Punkte sind nicht durchgängig.

Uli Gellermann
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